Abo
  • IT-Karriere:

Abhöraffäre: NSA bestätigt Existenz von zwei Prism-Programmen

Die NSA hat die Existenz von zwei verschiedenen Prism-Programmen zwar bestätigt, widerspricht aber den Aussagen des Whistleblowers Edward Snowden. Es handele sich nicht um ein System zur massenhaften Überwachung.

Artikel veröffentlicht am , /
Ronald Pofalla
Ronald Pofalla (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

Im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) hat Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) eine Erklärung der Bundesregierung abgegeben. Dabei zitierte er eine Mitteilung der NSA, wonach es sich bei Prism nicht um ein Werkzeug zur massenhaften Überwachung handelt. Damit widerspricht die NSA den Aussagen des Whistleblowers Edward Snowden. Die Erklärung des US-Geheimdienstes soll noch veröffentlicht werden. Außerdem bestätigte die NSA die Existenz von mindestens zwei verschiedenen Prism-Programmen. Über die Rolle des BND-Chefs Gerhard Schindler gibt es indes widersprüchliche Aussagen.

Stellenmarkt
  1. über experteer GmbH, Raum Sindelfingen
  2. CSB-SYSTEM AG, Geilenkirchen bei Aachen

Sämtliche Vorwürfe gegen die deutschen Geheimdienste seien geklärt, sagte Pofalla nach der dreistündigen Sitzung des PKGr. Der Datenschutz sei von allen deutschen Nachrichtendiensten zu 100 Prozent eingehalten worden. Insgesamt seien lediglich zwei Datensätze vom BND an die NSA übermittelt worden. Dabei handelte es sich um Entführungsfälle, denen deutsche Staatsbürger zum Opfer fielen.

Widersprüchliche Aussagen zur Rolle des BND

Allerdings gibt es widersprüchliche Angaben zur Rolle von BND-Chef Schindler und der Kooperation des BND mit der NSA. Der Spiegel hatte berichtet, dass BND und Verfassungsschutz das Programm XKeyscore von der NSA zur Überwachung von Suchmaschinenabfragen nutzen. Von den monatlich rund 500 Millionen Datensätzen aus Deutschland, auf die die NSA Zugriff hat, wurden den Unterlagen zufolge rund 180 Millionen im Dezember 2012 von XKeyscore erfasst.

Die Zusammenarbeit zwischen US- und deutschen Diensten sei im Falle von XKeyscore bestätigt worden, sagte Steffen Bockhahn (Linke). Schindler habe den Bericht des Spiegel bestätigt, sagte Thomas Oppermann (SPD). Der BND-Chef habe versucht, eine Vorschrift im G-10-Gesetz so extensiv wie möglich auszulegen und sich dafür eingesetzt, dass das möglich ist.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte hingegen, dass Schindler sich nicht lax verhalten habe. Der Verdacht gegen ihn und den BND habe sich "in Luft aufgelöst". Pofalla sagte, der BND-Chef habe ihm schriftlich zugesichert, dass die Behauptungen falsch seien.

Snowden soll als Zeuge aussagen

Da die Erklärung der NSA den Aussagen des Whistleblowers Snowden widersprechen, will Hans-Christian Ströbele (Grüne) ihn als Zeugen nach Deutschland holen.

Zwei weitere Sitzungen des PKGr zur Aufklärung der NSA-Affäre sind geplant. Der Termin für das nächste Treffen steht noch nicht fest. Das übernächste soll am 19. August 2013 stattfinden. Die FDP will den früheren Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und den Ex-BND-Chef Ernst Uhrlau anhören, da die Zusammenarbeit zwischen BND und NSA bereits kurz nach dem 11. September 2001 intensiviert worden sei.

Vor der heutigen Sitzung hatte der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl gesagt, im Zweifel glaube er den Aussagen von BND-Chef Gerhard Schindler mehr als "Pseudo-Enthüllungen" des Nachrichtenmagazins Der Spiegel. "Ich habe schon einmal die Hitler-Tagebücher in einem anderen Magazin gesehen. Da hat sich hinterher auch etwas ganz anderes herausgestellt als die Wahrheit", sagte Uhl in Anspielung auf die 1983 vom Stern veröffentlichten gefälschten Hitler-Tagebücher.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 49,70€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

DaChilla 26. Jul 2013

wofür muss die NSA mit unseren "beschränkten" Geheimdiensten arbeiten, wenn die so oder...

Halley 26. Jul 2013

da musste jemand ziemlich lange graben (30 jahre) um ein nachvollziehbares argument gegen...

Johnny Cache 26. Jul 2013

... wird Snowden verfolgt und Länder die Asyl erwägen erpresst. Vollkommen logisch.

Charles Marlow 26. Jul 2013

Dank Snowden sehen wir mal hinter die Fassade.

zwergberg 25. Jul 2013

"Es handele sich nicht um ein System zu massenhaften Überwachung . . ." Ergo: Es handelt...


Folgen Sie uns
       


1.000-Meilen-Strecke mit dem E-Tron - Bericht

Innerhalb 24 Stunden durch zehn europäische Länder fahren? Ist das mit einem Elektroauto problemlos möglich?

1.000-Meilen-Strecke mit dem E-Tron - Bericht Video aufrufen
Garmin Fenix 6 im Test: Laufzeitmonster mit Sonne im Herzen
Garmin Fenix 6 im Test
Laufzeitmonster mit Sonne im Herzen

Bis zu 24 Tage Akkulaufzeit, im Spezialmodus sogar bis zu 120 Tage: Garmin setzt bei seiner Sport- und Smartwatchserie Fenix 6 konsequent auf Akku-Ausdauer. Beim Ausprobieren haben uns neben einem System zur Stromgewinnung auch neue Energiesparoptionen interessiert.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Fenix 6 Garmins Premium-Wearable hat ein Pairing-Problem
  2. Wearable Garmin Fenix 6 bekommt Solarstrom

TVs, Konsolen und HDMI 2.1: Wann wir mit 8K rechnen können
TVs, Konsolen und HDMI 2.1
Wann wir mit 8K rechnen können

Ifa 2019 Die Ifa 2019 ist bezüglich 8K nüchtern. Wird die hohe Auflösung wie 4K fast eine Dekade lang eine Nische bleiben? Oder bringen kommende Spielekonsolen und Anschlussstandards die Auflösung schneller als gedacht?
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Kameras und Fernseher Ein 120-Zoll-TV mit 8K reicht Sharp nicht
  2. Sony ZG9 Erste 8K-Fernseher werden bald verkauft
  3. 8K Sharp schließt sich dem Micro-Four-Thirds-System an

Recruiting: Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird
Recruiting
Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird

Gerade im IT-Bereich können Unternehmen sehr schnell wachsen. Dabei können der Fachkräftemangel und das schnelle Onboarding von neuen Mitarbeitern zum Problem werden. Wir haben uns bei kleinen Startups und Großkonzernen umgehört, wie sie in so einer Situation mit den Herausforderungen umgehen.
Von Robert Meyer

  1. Recruiting Alle Einstellungsprozesse sind fehlerhaft
  2. LoL Was ein E-Sport-Trainer können muss
  3. IT-Arbeit Was fürs Auge

    •  /