5G: Verkehrsministerium erarbeitet Gesamtstrategie für Mobilfunk

Schnellere Genehmigungsprozesse, öffentliche Grundstücke als Standorte für Mobilfunkmasten, Kooperationen von Anbietern: Das auch für Digitales und Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsministerium unter Andreas Scheuer will den Mobilfunk mit einer Gesamtstrategie voranbringen.

Artikel veröffentlicht am 10. August 2019, 12:06 Uhr, Peter Steinlechner/ dpa

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer plant eine Gesamtstrategie für den Mobilfunkausbau. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will den Mobilfunkausbau in schlecht versorgten ländlichen Regionen mit weiteren Maßnahmen voranbringen. Teil einer neuen Gesamtstrategie sollen Regelungen für schnellere Genehmigungs- und Ausbauprozesse sein, wie das Ministerium mitteilte. Als Standorte für Sendeanlagen sollen öffentliche Grundstücke bereitgestellt werden.

Gestärkt werden sollen auch Kooperationen von Anbietern beim Ausbau und die Akzeptanz bei Anwohnern vor Ort. Das Paket werde derzeit erarbeitet und solle in den nächsten Wochen in die Abstimmung in der Bundesregierung gehen.

Im Fokus stehe es, verbliebene weiße Flecken zu beseitigen, erklärte das Ministerium. Dafür soll die Strategie über bisherige Auflagen und Zusagen der Anbieter hinausgehen. Konkret ist unter anderem geplant, die Mobilfunkversorgung in Zügen zu verbessern. Dafür sind von Herbst an 50 Millionen Euro als Förderung vorgesehen. In Grenzregionen sollen Netzbetreiber weitere Stationen des LTE-Standards aktivieren oder bestehende in der Leistung maximieren können.

Als Flächen für Sendestandorte seien - teils bereits im Juni 2019 - rund 17.000 Liegenschaften des Bundes, 5.000 Grundstücke von Sicherheitsbehörden und 120.000 Flurstücke der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung identifiziert worden. Dort sollen Netzbetreibern kürzere Genehmigungsverfahren als an anderen Orten und günstige Mietkonditionen angeboten werden, hieß es weiter.

Trotz aller Investitionen gibt es vor allem in ländlichen Gebieten nach wie vor Bereiche mit schlechter Mobilfunk- und Internetversorgung. Bei der kürzlich beendeten Vergabe der Frequenzen für den neuen 5G-Standard waren weitere Auflagen verankert worden, die einige weiße Flecken verschwinden lassen sollen. Dazu gehört, dass bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte in Deutschland mit mindestens 100 MBit pro Sekunde im Download versorgt werden müssen.