Abo
  • Services:

5G: Monopolkommission misstraut Neutralität der Netzagentur

Der Bund soll seine Anteile an der Deutschen Telekom vollständig verkaufen. Das Bundeswirtschaftsministerium sei sonst als Anteilseigner nicht neutral bei der 5G-Auktion.

Artikel veröffentlicht am ,
5G-Netz in Berlin
5G-Netz in Berlin (Bild: Deutsche Telekom)

Der Präsident der Monopolkommission, Achim Wambach, fordert im Vorfeld der Versteigerung der 5G-Frequenzen einen vollständigen Rückzug des Bundes als Aktionär der Deutscher Telekom. Das Bundeswirtschaftsministerium übt die Aufsicht über die Bundesnetzagentur aus, die die Auktion organisiert. "Andererseits besteht für den Bund als Anteilseigner ein Interesse an auskömmlichen Dividenden sowie an der zukünftigen Ertragskraft der genannten Unternehmen", sagte Wambach der Welt am Sonntag. Dadurch entstehe ein Interessenkonflikt.

Stellenmarkt
  1. Sparkassenverband Bayern, Bayern
  2. Lachmann & Rink GmbH, Freudenberg und Dortmund

Die Regulierungsbehörde wies Zweifel an ihrer Neutralität zurück. "Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, deren Unabhängigkeit gesetzlich begründet ist", sagte ein Sprecher.

Der Bonner Wirtschaftsjurist Daniel Zimmer, Wambachs Vorgänger als Chef der Monopolkommission, äußerte ebenfalls Bedenken. Ein möglicher neuer Netzbetreiber müsse nicht nur Frequenzen ersteigern, um eine Infrastruktur aufzubauen. Vielmehr müsse ihm zusätzlich gestattet sein, in der Aufbauphase zunächst die Mobilfunknetze der Konkurrenz gegen Entgelt mitbenutzen können, und zwar rechtssicher geregelt. "Hier hat die Bundesregierung ihre Hausaufgaben nicht gemacht", sagte Zimmer der Welt am Sonntag. In der gegenwärtigen Konstellation fehlten der Bundesnetzagentur eindeutige rechtliche Grundlagen, um für lebhaftere Konkurrenz zu sorgen. "Den Preis für diesen wettbewerbsarmen Zustand zahlen die Verbraucher", sagte Zimmer.

Der Bund hält direkt oder über die Staatsbank KfW noch immer mehr als 30 Prozent der Aktien bei der Telekom und gut 20 Prozent bei der Post und ist damit in beiden Unternehmen der mit Abstand größte Einzelaktionär. Die Grünen wollten im Jahr 2016 die Anteile des Bundes an der Telekom verkaufen und das Geld in den Glasfaserausbau investieren. Die Grünen erwarteten durch den Verkauf der direkten Anteile, die der Bund an der Telekom hält, Erlöse von etwa zehn Milliarden Euro.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-30%) 4,61€
  2. (u. a. Division 2: Standard Edition, Call of Duty: Black Ops 4, Red Dead Redemption 2)
  3. 8,99€
  4. 4,99€

ssj3rd 04. Jan 2019

Da hat jemand wieder 1 schlechte Erfahrung gemacht, oder auch 5 und bricht es jetzt...

Prinzeumel 03. Jan 2019

Bei 3g und 4g hat das doch keinen gejuckt, oder?

demaddin 02. Jan 2019

"Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des...


Folgen Sie uns
       


Bionic Finwave - Bericht (Hannover Messe 2019)

Festo zeigte auf der Hannover Messe einen schwimmenden Roboter aus dem 3D-Drucker.

Bionic Finwave - Bericht (Hannover Messe 2019) Video aufrufen
Orientierungshilfe: Wie Webseiten Nutzer tracken dürfen - und wie nicht
Orientierungshilfe
Wie Webseiten Nutzer tracken dürfen - und wie nicht

Für viele Anbieter dürfte es schwierig werden, ihre Nutzer wie bisher zu tracken. In monatelangen Beratungen haben die deutschen Datenschützer eine 25-seitige Orientierungshilfe zum DSGVO-konformen Tracking ausgearbeitet.
Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Cookie-Banner Deutsche Datenschützer spielen bei Nutzertracking auf Zeit
  2. Fossa EU erweitert Bug-Bounty-Programm für Open-Source-Software
  3. EU-Zertifizierung Neues Gesetz soll das Internet sicherer machen

Falcon Heavy: Beim zweiten Mal wird alles besser
Falcon Heavy
Beim zweiten Mal wird alles besser

Die größte Rakete der Welt fliegt wieder. Diesmal mit voller Leistung, einem Satelliten und einer gelungenen Landung im Meer. Die Marktbedingungen sind für die Schwerlastrakete Falcon Heavy in nächster Zeit allerdings eher schlecht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer und dpa

  1. SpaceX Raketenstufe nach erfolgreicher Landung umgekippt
  2. Raumfahrt SpaceX zündet erstmals das Triebwerk des Starhoppers
  3. Raumfahrt SpaceX - Die Rückkehr des Drachen

Days Gone angespielt: Zombies, Bikes und die Sache mit der Benzinpumpe
Days Gone angespielt
Zombies, Bikes und die Sache mit der Benzinpumpe

Mit dem nettesten Biker seit Full Throttle: Das Actionspiel Days Gone schickt uns auf der PS4 ins ebenso große wie offene Abenteuer. Trotz brutaler Elemente ist die Atmosphäre erstaunlich positiv - beim Ausprobieren wären wir am liebsten in der Welt geblieben.
Von Peter Steinlechner


      •  /