• IT-Karriere:
  • Services:

5G: CDU/CSU- Fraktion entscheidet über Huawei

Am Dienstag soll es zur Entscheidung zwischen der Mehrheit der Unionsfraktion und den US-Lobbyisten um Röttgen kommen, die Huawei eine Beteiligung am Aufbau von 5G in Deutschland verbieten wollen. Die letzte Fassung des Papiers enthält auch keine prozentualen Obergrenzen mehr für den Ausrüster.

Artikel veröffentlicht am ,
Entscheidung in der Unionsfraktion
Entscheidung in der Unionsfraktion (Bild: Bundespreseamt/ Guido Bergmann)

Die Unionsfraktion im Bundestag verlangt beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes hohe Sicherheitsstandards, der chinesische Telekomausrüster Huawei soll aber nicht ausgeschlossen werden. Das geht aus einem Papier hervor, das am Dienstag um 15 Uhr von der Fraktion erörtert und beschlossen werden soll und Golem.de vorliegt. Die letzte Fassung des Papiers enthält auch keinerlei prozentuale Obergrenzen mehr, wie viel Huawei-Technik ein Netz enthalten darf.

Stellenmarkt
  1. SySS GmbH, Tübingen
  2. Bundesnachrichtendienst, Berlin

Umstritten in der Unionsfraktion ist vor allem, ob das Parlament einen Genehmigungsvorbehalt bei der Zulassung von Ausrüstern erhält - dies sieht das Papier aber nicht vor. Darin heißt es, für kritische Komponenten müssten höchste Sicherheitsanforderungen gelten. Die Anforderungen sollten über einen Sicherheitskatalog definiert und von den zuständigen Bundesbehörden angewendet und kontrolliert werden. "Der Einsatz von Komponenten eines Ausrüsters kann untersagt werden, wenn festgestellt wurde, dass überwiegende öffentliche Interessen, insbesondere sicherheitspolitische Belange der Bundesrepublik Deutschland, entgegenstehen."

Weiter heißt es, die Bundesregierung sei aufgefordert, zügig die Novelle des Telekommunikationsgesetzes und das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 vorzulegen. Darin solle klargestellt werden, welche Anforderungen an Sicherheit und Vertrauenswürdigkeit Telekommunikationsausrüster erfüllen müssten, um sich am 5G-Ausbau in Deutschland beteiligen zu dürfen. "Vertrauenswürdig können in diesem Zusammenhang nur solche Ausrüster sein, die einen klar definierten Sicherheitskatalog nachprüfbar erfüllen, der auch beinhaltet, dass eine Einflussnahme durch einen fremden Staat auf unsere 5G-Infrastruktur ausgeschlossen ist." Bundeskanzlerin Angela Merkel will keinen Ausschluss von Huawei.

Zuvor hatte der frühere Bundesminister Norbert Röttgen (CDU), der zugleich Vorstandsmitglied der US-Lobbyorganisation Atlantik-Brücke ist, seine Vorlage der interessierten Presse als Meinung der Unionsfraktion übergegeben. Zum Lager um Röttgen gehört auch CDU-Innenpolitiker Christoph Bernstiel. Sie wollten zuletzt eine Kampfabstimmung und chinesische Ausrüster wie Huawei um jeden Preis ausschließen, wie es die US-Regierung fordert.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (Arthouse Cnma, RTL Crime, StarzPlay jeweils 3 Monate für 0,99€/Monat)
  2. 649,00€ (Vergleichspreise ab 718,99€)
  3. (aktuell u. a. MSI Optik MAG271CP Gaming-Monitor für 279,00€, Corsair Gaming Void Pro 7.1...

Hotohori 11. Feb 2020 / Themenstart

Aber eben nur so lange wir nach ihrer Nase tanzen, ansonsten hat es sich mit "Freunde...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Silent Hill (1999) - Golem retro_

Wir haben einen Ausflug ins beschauliche Silent Hill gemacht - und ins Jahr 1999.

Silent Hill (1999) - Golem retro_ Video aufrufen
Mythic Quest: Spielentwickler im Schniedelstress
Mythic Quest
Spielentwickler im Schniedelstress

Zweideutige Zweckentfremdung von Ingame-Extras, dazu Ärger mit Hackern und Onlinenazis: Die Apple-TV-Serie Mythic Quest bietet einen interessanten, allerdings nur stellenweise humorvollen Einblick in die Spielebrache.
Eine Rezension von Peter Steinlechner

  1. Apple TV TVOS 13 mit Mehrbenutzer-Option erschienen

O2 Free Unlimited im Test: Telefónica macht echte Datenflatrate erschwinglich
O2 Free Unlimited im Test
Telefónica macht echte Datenflatrate erschwinglich

Telefónica startet eine kleine Revolution im Markt für Mobilfunktarife: Erstmals gibt es drei unterschiedliche Tarife mit unlimitierter Datenflatrate, die sich in der maximal verfügbaren Geschwindigkeit unterscheiden. Wir haben die beiden in der Geschwindigkeit beschränkten Tarife getestet und sind auf erstaunliche Besonderheiten gestoßen.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Telefónica Neue O2-Free-Tarife verlieren endloses Weitersurfen
  2. O2 My Prepaid Smartphone-Tarife erhalten mehr ungedrosseltes Datenvolumen
  3. O2 Free Unlimited Basic Tarif mit echter Datenflatrate für 30 Euro

Galaxy Z Flip im Hands-on: Endlich klappt es bei Samsung
Galaxy Z Flip im Hands-on
Endlich klappt es bei Samsung

Beim zweiten Versuch hat Samsung aus seinen Fehlern gelernt: Das Smartphone Galaxy Z Flip mit faltbarem Display ist alltagstauglicher und stabiler als der Vorgänger. Motorolas Razr kann da nicht mithalten.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Isocell Bright HM1 Samsung verwendet neuen 108-MP-Sensor im Galaxy S20 Ultra
  2. Smartphones Samsung schummelt bei Teleobjektiven des Galaxy S20 und S20+
  3. Galaxy Z Flip Samsung stellt faltbares Smartphone im Folder-Design vor

    •  /