• IT-Karriere:
  • Services:

5. TKG-Änderungsgesetz: Bundesnetzagentur kann jede Funkzelle genau prüfen

Durch eine Änderung im Telekommunikationsgesetz werden hohe Zwangsgelder möglich, wenn Mobilfunk-Betreiber die Ausbauauflagen nicht erfüllen. In Ausnahmefällen kann künftig lokales Roaming angeordnet werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Eiszeit zwischen der Regierung und den Netzbetreibern.
Eiszeit zwischen der Regierung und den Netzbetreibern. (Bild: Deutsche Telekom)

Die am Mittwoch verabschiedeten Änderungen am 5. Telekommunikationsgesetz erlauben es der Bundesnetzagentur künftig, bei jedem Netzbetreiber bis auf die einzelne Funkzelle zu ermitteln, wie die tatsächliche Abdeckung ist. Das gab Ulrich Lange (CSU), der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der Unionsfraktion, am 26. Juni 2019 bekannt. Die Ergebnisse würden dann in Online-Karten veröffentlicht. "Außerdem werden die Zwangs- und Bußgelder bei Verstößen gegen Mobilfunkversorgungsauflagen deutlich verschärft", sagte Lange.

Stellenmarkt
  1. AKKA, Ingolstadt
  2. AGCO GmbH, Marktoberdorf

Zukünftig kann ein Bußgeld bis zu einer Höhe von zwei Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Konzerns verhängt werden. Erstmalig wird das relevant, wenn zum Ende des Jahres die Auflagen aus der 4G-Versteigerung aus dem Jahr 2015 erfüllt sein müssen.

Zum Infrastruktur-Sharing verpflichtet

Nach der Ankündigung der Bundesnetzagentur werde nun auch vom Gesetzgeber explizit klargestellt, dass sich die Netzbetreiber zeitnah auf gesetzliche Regelungen einstellen müssen, mit denen sie in Ausnahmefällen zum lokalen Roaming beziehungsweise Infrastruktur-Sharing verpflichtet werden können.

"Damit könnten Mobilfunknutzer eines Betreibers in ländlichen Regionen die Netze anderer Netzbetreiber gegen Entgelt mitnutzen. Erste Regelungsentwürfe sind für Herbst 2019 geplant. Bis dahin gibt es jetzt nochmals ein überschaubares Zeitfenster", sagte Lange. In dem könnten die Mobilfunknetzbetreiber unter Beweis stellen, dass sie auch auf freiwilliger Basis gemeinsamen Netzausbau im ländlichen Raum zügig und zum maximalen Nutzen für alle Mobilfunkkunden vereinbaren könnten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


Zhaxoin ZX-U6780U - Fazit

Wir testen den ZX-U6780U von Zhaxoin, einen achtkernigen x86-Prozessor aus China, der im 16-nm-Verfahren gefertigt wird. Die x86-Lizenz stammt von Centaur, einer Tochter von Via Technologies.

Zhaxoin ZX-U6780U - Fazit Video aufrufen
Cyberpunk 2077 angespielt: Zwischen Beamtenbestechung und Gunplay mit Wumms
Cyberpunk 2077 angespielt
Zwischen Beamtenbestechung und Gunplay mit Wumms

Mit dem Auto von der Wüste bis in die große Stadt: Golem.de hat den Anfang von Cyberpunk 2077 angespielt.
Von Peter Steinlechner

  1. CD Projekt Red Cyberpunk 2077 nutzt Raytracing und DLSS 2.0
  2. Cyberpunk 2077 Die Talentbäume von Night City
  3. CD Projekt Red Cyberpunk 2077 rutscht in Richtung Next-Gen-Startfenster

Horror-Thriller Unsubscribe: Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde
Horror-Thriller Unsubscribe
Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde

Zwei US-Filmemacher haben mit Zoom den Horror-Film Unsubscribe gedreht. Sie landeten damit sogar an der Spitze der US-Box-Office-Charts. Zumindest für einen Tag.
Von Peter Osteried

  1. Film Wie sich Science-Fiction-Autoren das Jahr 2020 vorstellten
  2. Alien Im Weltall hört dich keiner schreien
  3. Terminator: Dark Fate Die einzig wahre Fortsetzung eines Klassikers?

Unix: Ein Betriebssystem in 8 KByte
Unix
Ein Betriebssystem in 8 KByte

Zwei junge Programmierer entwarfen nahezu im Alleingang ein Betriebssystem und die Sprache C. Zum 50. Jubiläum von Unix werfen wir einen Blick zurück auf die Anfangstage.
Von Martin Wolf


      •  /