Abo
  • IT-Karriere:

30 IT-Konzerne betroffen: Einigung auf europaweite Digitalsteuer gescheitert

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich nicht auf eine europäische Digitalsteuer einigen können. Selbst für eine abgespeckte Variante gab es keine Zustimmung.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Besucherin im Gebäude des EU-Ministerrats in Brüssel
Besucherin im Gebäude des EU-Ministerrats in Brüssel (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Die Einführung einer europäischen Digitalsteuer für Konzerne wie Google und Facebook ist gescheitert. Ein deutsch-französischer Kompromissvorschlag für die Besteuerung von Online-Werbeerlösen scheiterte am Widerstand einiger EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel. Es gebe fundamentale Bedenken, sagte Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici. Rumänien hat derzeit den Vorsitz unter der EU-Ratspräsidentschaft inne. Nun müsse eine globale Lösung her, hieß es.

Stellenmarkt
  1. Vodafone GmbH, Düsseldorf
  2. ENGEL Automatisierungstechnik Deutschland GmbH, Hagen

Deutschland und Frankreich hatten zuvor versucht, die umstrittene Digitalsteuer in Europa in abgespeckter Variante durchzusetzen. Sie sprachen sich für eine Umsatzsteuer von drei Prozent auf Online-Werbeerlöse aus, die von Januar 2021 an gelten solle. Voraussetzung dafür sei, dass in der Zwischenzeit keine Lösung auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gefunden werde.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte im vergangenen September vor "Schnellschüssen" bei der Einführung einer Digitalsteuer gewarnt und stattdessen im Oktober 2018 einen weltweit einheitlichen Mindeststeuersatz ins Spiel gebracht. Zuletzt bestätigte die Regierung ihre Einschätzung, wonach die Ergebnisse einer internationalen Kommission zu dem Thema erst 2020 vorliegen würden.

Widerstand aus Irland

Die EU-Kommission hatte vor einem Jahr eine weitere umfassendere Variante vorgeschlagen. Für Digitalkonzerne mit einem weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro sowie einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro sollten in Europa drei Prozent Ertragssteuer gelten. Dabei sollte jedoch nicht nur Online-Werbung, sondern etwa auch die Verwertung von Nutzerdaten berücksichtigt werden. Der EU-Kommission zufolge entrichten Digitalfirmen im Schnitt Unternehmenssteuern von rund neun Prozent - bei klassischen Betrieben sind es durchschnittlich mehr als 20 Prozent.

Steuerfragen müssen in Europa jedoch einstimmig verabschiedet werden, auch der Kompromissvorschlag fiel bei einigen wenigen Staaten nun durch. Steuern dort zu erheben, wo Konsum stattfinde, könne weitreichende Auswirkungen auf die Besteuerung aller Unternehmen haben, sagte Irlands Finanzminister Paschal Donohoe. Zudem sei mittlerweile ein großer Teil der Industrie digitalisiert, Digitalkonzerne ließen sich nicht klar abtrennen. Irland beherbergt unter anderem Facebook in Europa. Auch aus Schweden und Dänemark kam Widerstand.

Einzellösungen in mehreren Staaten

Mehrere EU-Länder, die den Vorschlag unterstützten, haben nun bereits nationale Digitalsteuern auf den Weg gebracht, darunter Frankreich, Spanien und Österreich. Das sei jedoch nicht optimal, da sie zur Zerstückelung des EU-Binnenmarktes führten und den Verwaltungsaufwand für Unternehmen erhöhen könnten, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. Zugleich sollen jedoch die Bemühungen auf internationaler Ebene - etwa im Rahmen von OECD und G20 - vorangetrieben werden. Der EU-Kommissionsvorschlag bleibe nichtsdestotrotz auf dem Tisch, sagte Moscovici. "Wir ziehen ihn nicht zurück." Vielmehr könne er als Blaupause für nationale Steuermodelle dienen und die Diskussionen auf internationaler Ebene formen.

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte Anfang März 2019 angekündigt, eine neuartige Steuer für die weltweit größten Internetkonzerne einzuführen. Betroffen von der Steuer seien etwa 30 Unternehmen. Sie sollen weltweit jährlich einen Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro erzielen. Die Unternehmen kämen wie Google, Facebook oder Amazon meistens aus den USA, aber auch aus China, Deutschland, Spanien, Großbritannien und Frankreich.



Anzeige
Top-Angebote
  1. mit Rabatt auf Monitore, SSDs, Gehäuse und mehr
  2. (u. a. The Legend of Zelda, Super Smash Bros. Ultimate)
  3. 9,90€ (Release am 22. Juli)
  4. 9,99€ (Release am 24. Juni)

azeu 13. Mär 2019

Wie passt das zusammen? Da wo man effektiv Google, Facebook melken kann tut man es nicht...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 7 Pro - Hands On

Das Oneplus 7 Pro ist das neue Oberklasse-Smartphone des chinesischen Startups. Es verfügt über drei Kameras auf der Rückseite und eine ausfahrbare Frontkamera. Das Smartphone erscheint im Mai zu Preisen ab 710 Euro.

Oneplus 7 Pro - Hands On Video aufrufen
Kontist, N26, Holvi: Neue Banking-Apps machen gute Angebote für Freelancer
Kontist, N26, Holvi
Neue Banking-Apps machen gute Angebote für Freelancer

Ein mobiles und dazu noch kostenloses Geschäftskonto für Freiberufler versprechen Startups wie Kontist, N26 oder Holvi. Doch sind die Newcomer eine Alternative zu den Freelancer-Konten der großen Filialbanken? Ja, sind sie - mit einer kleinen Einschränkung.
Von Björn König


    Raumfahrt: Jeff Bezos' Mondfahrt
    Raumfahrt
    Jeff Bezos' Mondfahrt

    Blue Moon heißt die neue Mondlandefähre des reichsten Mannes der Welt, Jeff Bezos. Sie ist vor exklusivem Publikum und ohne Möglichkeit von Rückfragen vorgestellt worden. Wann sie fliegen soll, ist unklar.
    Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

    1. Artemis Trump will Nasa-Budget für die Mondlandung aufstocken
    2. SpaceIL Israelische Mondlandung fehlgeschlagen
    3. Raumfahrt Trump will bis 2024 Astronauten auf den Mond bringen

    Zulassung autonomer Autos: Der Mensch fährt besser als gedacht
    Zulassung autonomer Autos
    Der Mensch fährt besser als gedacht

    Mehrere Jahre haben Wissenschaftler und Autokonzerne an Testverfahren für einen Autobahnpiloten geforscht. Die Ergebnisse sprechen für den umfangreichen Einsatz von Simulation. Und gegen den schnellen Einsatz der Technik.
    Von Friedhelm Greis

    1. Ingolstadt Audi vernetzt Autos mit Ampeln
    2. Wasserkühlung erforderlich Leistungshunger von Auto-Rechnern soll stark steigen
    3. Waymo One Lyft vermittelt Waymos autonome Taxis

      •  /