Auch Software lässt sich in den USA patentieren
In Bezug auf das Silicon Valley half zudem der Umstand, dass auch Software mit wesentlich weniger Einschränkungen patentiert werden kann. Innerhalb der EU gilt beispielsweise immer noch, dass Software "als solche" nicht geschützt werden kann – mit ein paar Ausnahmen. Diese Ausnahmen sind in den USA wesentlich weniger scharf: Solange ein technisches Problem auf Computerebene gelöst wird, kann die Software (der Prozess, nicht der Quellcode an sich) patentiert werden. In Europa muss für ein Softwarepatent ein Problem in der realen Welt gelöst werden.
Silicon-Valley-Unternehmen wie Apple, Oracle und Cisco haben von diesem Recht immer wieder reichlich Gebrauch gemacht. Auch Microsoft, obwohl nicht im Silicon Valley angesiedelt, nutzt seine zahlreichen Patente, um Lizenzgebühren zu kassieren. Einigen dürfte noch der Prozess zwischen Apple und Samsung im Gedächtnis sein, als Apple den südkoreanischen Hersteller wegen Softwarefunktionen auf seinen Android-Geräten verklagt und gewonnen hat.
Im Jahr 2013 änderte sich das in der Entwicklung des Silicon Valley so wichtige US-Patentrecht einschlägig. Der Leahy-Smith America Invents Act(öffnet im neuen Fenster), den der damalige US-Präsident Barack Obama unterzeichnete, stieß einige Grundpfeiler des Patentrechts in den USA um. So gilt seitdem etwa nicht mehr First-to-Invent, sondern wie in Europa First-to-File. Außerdem können nun Unternehmen Patente auf Erfindungen ihrer Mitarbeiter anmelden, wenn diese die Rechte abgetreten haben – eine Abkehr vom streng individuellen Charakter des US-Patentrechts.
Meinungsfreiheit auch für Google, Facebook und Co.
Für die Entwicklung des Silicon Valley in der jüngsten Vergangenheit ist zudem der berühmte erste Zusatzartikel der US-Verfassung wichtig. Er besagt: "Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das eine Religion zur Staatsreligion erhebt oder deren freie Ausübung untersagt, das die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes beschränkt, sich friedlich zu versammeln und an die Regierung Petitionen zur Abhilfe von Beschwerden zu richten."
Die Zusatzartikel der Verfassung gelten für die USA als unveränderbar und enorm wichtig. Deshalb entstanden darauf aufbauend bereits mehrere weitere Gesetze. Eines davon ist Section 230 des sogenannten Communication Decency Act. Die Regelung aus dem Jahr 1996 besagt, dass Internetdienste und Provider nicht für die darauf verteilten Inhalte zur Rechenschaft gezogen werden können. Das ist zumindest dann der Fall, wenn diese Inhalte nicht von den Anbietern selbst stammen und sie nicht andere Gesetze wie das Urheberrecht verletzen.
- Anzeige Hier geht es zum Meta Quest 3 mit Asgarth's Wrath 2 bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.