Abo
  • Services:
Anzeige
Kabelkanäle und Verteiler bei der Deutschen Telekom
Kabelkanäle und Verteiler bei der Deutschen Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

100 Millionen Euro: Vodafone erzielt Erfolg im Streit um Telekom-Kabelkanäle

Kabelkanäle und Verteiler bei der Deutschen Telekom
Kabelkanäle und Verteiler bei der Deutschen Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

Die Miete für die Kabelkanäle der Telekom für Vodafone Kabel Deutschland beträgt rund 100 Millionen Euro jährlich. Grund genug für einen seit Jahren dauernden Rechtsstreit, in dem es nun eine Wende gibt.

Im Streit um die Mietkosten für Kanäle des TV-Kabelnetzes hat Vodafone gegen die Deutsche Telekom erstmals einen Erfolg erzielt. Der Bundesgerichtshof verwies den Fall mit einem am 25. Januar 2017 veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: KZR 2/15) zurück an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main.

Anzeige

Für die Nutzung der Kabelkanalanlagen der Telekom zahlt Vodafone Kabel Deutschland weiter rund 100 Millionen Euro jährlich an die Telekom. Der größte Kabelnetzbetreiber Deutschlands hatte geklagt, weil die Preise für die Nutzung der Kabelkanalanlagen der Telekom aus seiner Sicht überhöht seien. Der Nutzungsvertrag zwischen den beiden Firmen wurde 2003 geschlossen. Das TV-Kabelnetz gehörte einmal der Deutschen Bundespost.

Der Fall wird neu verhandelt

Mit der Entscheidung, das TV-Kabelgeschäft zu übernehmen, sei eine Entscheidung für ein bestimmtes System getroffen worden, da die Netze schon immer in den Kabelkanalanlagen der Telekom lagen, hatte das Oberlandesgericht zuvor entschieden. Die Frage, ob eine deutlich niedrigere Preisfestsetzung der Bundesnetzagentur für die letzte Meile in den Kabelkanalanlagen der Telekom auf einen Missbrauch hinweisen, stellte sich nach Auffassung des Gerichts nicht, da die Telekom nicht den TV-Kabelnetzmarkt beherrscht.

Diese Begründung ist nach Auffassung des Bundesgerichtshofs nicht tragfähig. Der Kauf eines langfristig nutzbaren Investitionsguts von einem Unternehmen begründe einen spezifischen Bedarf des Erwerbers, den er nur bei diesem Unternehmen befriedigen kann, weshalb die geforderten Entgelte grundsätzlich der Missbrauchskontrolle nach Paragraf 19 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) unterliegen. Für die Frage, ob ein missbräuchliches Verhalten vorliegt, käme es dann vielmehr auf die Umstände des Einzelfalls an.


eye home zur Startseite
WilliTheSmith 25. Jan 2017

Ist zwar Offtopic, aber: Bei einem Eigentümerwechsel gelten die bisherigen Mietverträge...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Schweinfurt
  2. UTILITY PARTNERS GmbH, Raum Stuttgart
  3. PTV Group, Karlsruhe
  4. KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin, Frankfurt, München, Hamburg, Düsseldorf


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. mit dem Gutscheincode PSUPERTECH

Folgen Sie uns
       


  1. Sysinternals-Werkzeug

    Microsoft stellt Procdump für Linux vor

  2. Forschungsförderung

    Medizin-Nobelpreisträger Rosbash kritisiert Trump

  3. Sicherheit

    Keylogger in HP-Notebooks gefunden

  4. IBM AC922

    In Deep Learning schlägt der Power9 die X86-Konkurrenz

  5. FTTH

    Telekom kündigt weitere Glasfaser-Stadt an

  6. 2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer

    Das sekundengenaue Handyticket ist möglich

  7. Super Mario

    Computerspiele könnten vor Demenz schützen

  8. Playstation VR

    Weniger als drei Prozent der PS4-Besitzer haben das Headset

  9. Cryptokitties

    Mein Leben als Kryptokatzenzüchter

  10. Uniti One

    Schwedisches Unternehmen Uniti stellt erstes Elektroauto vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dynamics 365: Microsoft verteilt privaten Schlüssel an alle Kunden
Dynamics 365
Microsoft verteilt privaten Schlüssel an alle Kunden
  1. Microsoft Kollaboratives Whiteboard als Windows-10-Preview verfügbar
  2. Microsoft-Studie Kreative Frauen interessieren sich eher für IT und Mathe
  3. Connect 2017 Microsoft setzt weiter auf Enterprise-Open-Source

Amazon Video auf Apple TV im Hands on: Genau das fehlt auf dem Fire TV
Amazon Video auf Apple TV im Hands on
Genau das fehlt auf dem Fire TV
  1. Amazon Verkaufsbann für Apple TV bleibt bestehen
  2. Smartphone-Speicherkapazität Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  3. Mate 10 Pro im Test Starkes Smartphone mit noch unauffälliger KI

Apps und Games für VR-Headsets: Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc
Apps und Games für VR-Headsets
Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc
  1. Virtual-Reality-Benchmarks Geforce gegen Radeon in VR-Spielen
  2. Sumerian Amazon stellt Editor für Augmented und Virtual Reality vor
  3. Virtual Reality Huawei und TPCast wollen VR mit 5G streamen

  1. Re: So ein Käse!

    S-Talker | 14:26

  2. Re: Über die Kosten erfährt man nichts

    ChrisMS | 14:26

  3. Re: was steckt dahinter?

    Prypjat | 14:26

  4. Re: Kaufentscheidung

    teenriot* | 14:25

  5. Re: Und wieviele Nobelpreistraeger waren illegale...

    Trollversteher | 14:25


  1. 13:30

  2. 13:10

  3. 13:03

  4. 12:50

  5. 12:30

  6. 12:12

  7. 12:11

  8. 11:24


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel