1 Jahr Uploadfilter bei Youtube und Meta: Wie gut, dass wir gestritten haben

Seit einem Jahr ist die Uploadfilter-Regelung in Kraft. Doch Plattformen und Verwertungsgesellschaften geizen mit Zahlen zu dessen Auswirkungen.

Ein Bericht von veröffentlicht am
Hat Axel Voss wirklich das Internet kaputt gemacht?
Hat Axel Voss wirklich das Internet kaputt gemacht? (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Kaum eine netzpolitische Debatte hat die Öffentlichkeit so sehr bewegt wie der Streit um die Uploadfilter. Nach jahrelangen heftigen Diskussionen ist der ominöse Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie vor einem Jahr hierzulande in Kraft getreten (g+). Doch wie hat sich das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) inzwischen auf Nutzer, Urheber und Plattformen ausgewirkt? Die Antwort auf diese Frage ist auch deswegen relevant, weil die deutsche Regelung inzwischen durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bestätigt wurde und damit als Blaupause für andere EU-Staaten dienen könnte.

Inhalt:
  1. 1 Jahr Uploadfilter bei Youtube und Meta: Wie gut, dass wir gestritten haben
  2. Gema sieht positive finanzielle Auswirkungen
  3. GFF will bei systematischen Verstößen klagen

Seit dem 1. August 2021 können Internetdienste mit nutzergenerierten Inhalten für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer in Haftung genommen werden. Bestimmte Plattformen wie Youtube oder Facebook sind seitdem verpflichtet, Lizenzverträge über Inhalte abzuschließen, die der Dienst "in mehr als geringfügigen Mengen öffentlich wiedergibt". Darüber hinaus muss der Upload geschützter Inhalte, für die keine Lizenzvereinbarung besteht, durch "Sperrung oder Entfernung" verhindert werden. Das soll technisch durch die Uploadfilter umgesetzt werden.

Doch wie haben sich die neuen Regelungen in der Praxis ausgewirkt? Sind dadurch tatsächlich mehr und besser dotierte Lizenzverträge abgeschlossen worden? Ist es zu der befürchteten Blockade von Inhalten durch die Uploadfilter gekommen?

BBC kappt Livestream trotz falscher Rechtsansprüche

Dass Letzteres schnell passieren kann, zeigt ein aktueller Fall des Hamburger Hauses der Astronomie. Dort wollte man am 12. Juli 2022 über die ersten Beobachtungen des James-Webb-Teleskops berichten. Doch der Livestream auf Facebook wurde von der BBC geblockt. Diese machte Urheberrechte geltend, weil die Veranstalter gemeinfreies Material der Nasa verwendet hatten, das die BBC ebenfalls schon einmal genutzt hatte und nun für sich reklamierte.

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Um mehr über solche Fälle oder andere Auswirkungen des Gesetzes zu erfahren, haben wir bei den Plattformen Youtube und Meta (Facebook/Instagram) und der Verwertungsgesellschaft Gema nachgefragt. So hat uns beispielsweise interessiert, ob tatsächlich mehr Lizenzverträge mit Rechteverwertern abgeschlossen wurden. Ebenfalls wollten wir von Youtube und Meta wissen, ob sie wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen von Nutzern verklagt wurden. Darüber hinaus haben wir gefragt, wie häufig das sogenannte Pre-Flagging-Tool durch Nutzer oder die Red-Button-Lösung für Rechteinhaber eingesetzt wurden. Ebenfalls interessierte uns, wie viele Beschwerdeverfahren wegen strittiger Fälle es im vergangenen Jahr gegeben hat.

Meta und Youtube machen keine Angaben

Die Antwort von Meta lässt sich schnell wiedergeben: "Meta hält sich selbstverständlich an die bestehenden Urheberrechtsgesetze in Deutschland und unterstützt die Ziele der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Das Unternehmen hat eine gute und vertrauenswürdige Partnerschaft mit Medienunternehmen." Auf Nachfrage hieß es: "Wir bitten um Verständnis, dass Meta sich darüber hinaus nicht dazu äußert."

Auch Youtube schwieg sich wortreich aus: "Wir unterstützen die Ziele von Artikel 17, die Interessen von Nutzern, Rechteinhabern, Künstlern, Urhebern und Plattformen wie Youtube in Einklang zu bringen. Nach der Umsetzung des neuen Gesetzes in Deutschland und als Teil des Upload-Prozesses zeigt Youtube dem Ersteller vor der Veröffentlichung an, ob das Video Inhalte enthält, die von einem Rechteinhaber mit einer Content-ID beanstandet wurden, so dass ein Nutzer diese Inhalte herausschneiden oder sich dafür entscheiden kann, die Beanstandung anzufechten, weil die Nutzung erlaubt ist."

Konkrete Zahlen oder sonstige Einschätzungen, die dem Unternehmen sicherlich vorliegen dürften, wollte man jedoch nicht nennen.

Etwas auskunftsfreudiger zeigte sich hingegen die Gema.

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Gema sieht positive finanzielle Auswirkungen 
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ClausWARE 09. Aug 2022 / Themenstart

Besser noch, Youtube leitet die Beschwerde doch einfach nur an den Anspruch-stellenden...

crazypsycho 06. Aug 2022 / Themenstart

Das Problem existiert schon. Hab auch schon ein Video erstellt mit Gemafreier Musik. Da...

goto10 05. Aug 2022 / Themenstart

Positiv betrachtet wird dadurch das Netz wieder dezentraler. Inzwischen gibt es einige...

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