Gema sieht positive finanzielle Auswirkungen

Die Providerhaftung habe die rechtliche Grundlage für die in der Gema organisierten Urheberinnen und Urheber "entscheidend verbessert", sagte Sprecherin Ursula Goebel. Dadurch sei "das von uns seit Jahren ersehnte Level Playing Field etabliert", wenn auch noch nicht vollumfänglich erreicht worden. "Dies hat sich für die Gema und unsere Mitglieder auch finanziell deutlich positiv ausgewirkt", sagte Goebel.

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Allerdings beruhe diese positive Entwicklung nicht nur auf dem neuen Uploadfiltergesetz, "denn auch ohne die gesetzliche Regelung haben wir in den vergangenen Jahren für unsere Mitglieder positive finanzielle Entwicklungen verhandeln können." Die Gema sehe "grundsätzlich eine positive Entwicklung, die aber auch mit dem durch die Pandemie signifikant gestiegenen digitalen Musiknutzungsverhalten korreliert."

Niemand weiß, wer eigentlich betroffen ist

Die Frage, welche Plattformen überhaupt unter das neue Gesetz fallen, ist auch ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes noch nicht geklärt. Es sei nicht eindeutig geregelt, wer darunter fällt und wer nicht, sagte die Gema-Sprecherin. Auch das Bundesjustizministerium ist noch nicht schlauer als in der Begründung des Gesetzentwurfs vom Herbst 2020 (PDF). Damals hieß es, dass "mittelfristig dreizehn Diensteanbieter" betroffen sein könnten. Von diesen sollten sieben Plattformen Uploadfilter installieren.

Zahl der Dienste nur geschätzt

Auf Anfrage teilte das Ministerium nun mit, der Kenntnisstand sei "insoweit unverändert": Bei den Angaben in der Gesetzesbegründung habe es sich lediglich um eine Schätzung gehandelt, "um auf dieser Grundlage den Erfüllungsaufwand für die neuen Regelungen zu berechnen". Eine entsprechende Anfrage von Frag den Staat war ebenfalls ergebnislos verlaufen. Es sei im Ministerium nie eine konkrete Liste der Dienste erstellt worden.

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In einer Studie vom Januar 2022 (PDF) gehen die Wissenschaftler Jasmin Brieske und Alexander Peukert davon aus, dass die folgenden acht Dienste von dem Gesetz betroffen sind: Youtube, Rumble, Tiktok, Twitter, Facebook, Instagram, Soundcloud und Pinterest. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass Plattformen bis November 2021 die Anforderungen des Gesetzes nur unzureichend umgesetzt hätten.

Gesetzesanforderungen nicht vollständig umgesetzt

Das Fazit: "Interne Beschwerdeverfahren gibt es auf allen Plattformen, Upload-Filter auf den meisten von ihnen. Einige Informationen über Beschränkungen und Ausnahmen werden von etwa der Hälfte aller Dienste bereitgestellt. Sanktionen bei Missbrauch wurden nur bei Youtube, Facebook und Instagram beobachtet. Die Einhaltung der beiden neueren rechtstechnischen Verfahren zur Handhabung von Upload-Filtern, d. h. der Preflagging- und Red-Button-Optionen, konnte bei keinem Dienst eindeutig festgestellt werden."

Diese Defizite kritisiert der frühere Europaabgeordnete und Urheberrechtsexperte Felix Reda auf Anfrage von Golem.de.

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 1 Jahr Uploadfilter bei Youtube und Meta: Wie gut, dass wir gestritten habenGFF will bei systematischen Verstößen klagen 
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ClausWARE 09. Aug 2022 / Themenstart

Besser noch, Youtube leitet die Beschwerde doch einfach nur an den Anspruch-stellenden...

crazypsycho 06. Aug 2022 / Themenstart

Das Problem existiert schon. Hab auch schon ein Video erstellt mit Gemafreier Musik. Da...

goto10 05. Aug 2022 / Themenstart

Positiv betrachtet wird dadurch das Netz wieder dezentraler. Inzwischen gibt es einige...

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