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Datenschützer: Aufruf zu mehr Wachsamkeit

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Im Umgang mit Handys und E-Mail sind die Deutschen nach Ansicht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz nachlässig und ignorant. Die Begeisterung über die neuen Kommunikationsmittel sei derart ausgeprägt, daß die Bürger zu wenig auf den Schutz ihrer eigenen Daten achteten, sagte der oberste Datenschützer Joachim Jacob in einem Rundfunkinterview.

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Da die Informationsflüsse weit über den nationalen Bereich hinausgingen, dürfe man sich im Datenschutz nicht allein auf den Staat verlassen, sagte Jacob weiter. E-Mails und Handy-Gespräche könnten im Ausland mit anderer Gesetzgebung sehr viel leichter kontrolliert werden. Bei der rasanten technischen Entwicklung hinke der Gesetzgeber automatisch hinterher. Deshalb seien Selbsthilfe und Eigenverantwortlichkeit nötig.

Ferner forderte der Datenschutzbeauftragte Erfolgskontrollen bei der Telefonüberwachung, die sich von 1995 bis 1998 auf knapp 10.000 Fälle verdoppelt habe. Deutschland habe damit unter den Demokratien eine Spitzenstellung eingenommen. Bereits am vergangenen Wochenende hatte Jacob kritisiert, daß keine Zahlen über Verlauf, Ergebnis, die genaue Zahl der Betroffenen und die Kosten der Abhörmaßnahmen zusammengeführt werden. Er kündigte an, mit einer regelmäßigen Berichterstattung für den Bundestag an die Öffentlichkeit zu treten.



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