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EXPO2000 gewinnt Prozeß gegen Informix

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Im Prozess um die Kündigung des Produktpartnervertrags zwischen der Expo2000 und dem Software-Unternehmen Informix hat das Landgericht Hannover am heutigen Freitag ein Urteil gefällt: Der Expo2000 stehen danach die 10,35 Millionen Mark Vertragsstrafe zu, die sie gefordert hatte.

Die Expo-Gesellschaft hatte den Vertrag über die Produktpartnerschaft im Sommer vergangenen Jahres gekündigt, nachdem Informix nicht mehr bereit gewesen war, die zugesagten Leistungen zu erbringen. Informix sollte für die Expo Datenbank-Lizenzen bereitstellen und Software für das geplante Besucherinformationssystem entwickeln.

Die Expo-Betreibergesellschaft hat ihren ehemaligen Produktpartner auf 10,35 Millionen Mark Vertragsstrafe verklagt, weil die vereinbarten finanziellen und beraterischen Leistungen nicht erbracht worden waren. Das Unternehmen hatte seinerseits 5,7 Millionen Mark von der Weltausstellungsgesellschaft gefordert.

Die Richter sahen es als erwiesen an, daß Informix insgesamt 10,35 Millionen Mark an die Weltausstellungsgesellschaft zahlen muß, weil sich das Unternehmen vertraglich dazu verpflichtet hatte. 6,9 Millionen Mark muß Informix als nicht erbrachte Leistung aus dem Produktpartnervertrag zahlen. Weitere 3,45 Millionen sind seitens Informix aus der Rückabwicklung des Lizenzvertrages und für nicht erbrachte Dienstleistungen an die Expo-Gesellschaft zu zahlen.

Das Landgericht sah es zudem als erwiesen an, daß es sich bei dem Produktpartnervertrag keineswegs um ein Scheingeschäft handelt. Das hatte Informix der Expo-Gesellschaft vorgeworfen. Der Vertrag sei eindeutig rechtskräftig, betonte der Richter.


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