Y2K: Bund trifft kommunale Spitzenverbände

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Die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Brigitte Zypries, und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Siegmar Mosdorf, sind gestern mit den Geschäftsführern der Kommunalen Spitzenverbände zusammengetroffen. Gegenstand des Gespräches war der Stand der Vorbereitungen zu den Jahr-2000-Umstellungsarbeiten in den Städten und Gemeinden.

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"Der bevorstehende Datumswechsel zum Jahr 2000 ist ein Problem für die öffentlichen Verwaltung und die Wirtschaft. In vielen Bereichen sind die Umstellungsmaßnahmen bereits weit fortgeschritten oder sogar abgeschlossen. Aber bei manchen Kommunen ebenso wie bei kleineren Unternehmen gibt es noch einen gewissen Nachholbedarf, der nun mehr und mehr erkannt wird", sagte Zypries.

Zypries und Mosdorf forderten die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auf, Städte und Gemeinden noch stärker zu entschlossenem Handeln zu drängen. Zwischen der Bundesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden bestand Einigkeit, daß die kritischen Infrastrukturen wie Energieversorgung, Telekommunikation oder Systeme im Gesundheitswesen (z.B. Geräte in den Krankenhäusern) dabei der größten Aufmerksamkeit bedürfen.

"Für die Wasserversorgung, die Ampelsteuerungen und Energieversorgung und Krankenhaustechnik sind die Kommunen oder kommunalen Betriebe verantwortlich. Sie müssen dieser Verantwortung in vollem Umfange nachkommen", sagte Zypries im Anschluß an das Gespräch.

"Gleichwohl bleibt ein gewisses Restrisiko. Deshalb sind Vorsorge- und Ausfallplanungen notwendig, damit fehlerhafte Systeme nicht zu ernsthaften Schäden führen können", sagte Mosdorf. "Einrichtungen des Bundes haben bereits erfolgreiche Tests gemacht oder bereiten diese gerade vor. Zur Sicherheit planen das Technische Hilfswerk und der Bundesgrenzschutz besondere Einsatzbereitschaften für den Jahreswechsel, um für alle Fälle gerüstet zu sein." Zypries und Mosdorf unterstrichen die Forderung an die Hersteller von informationstechnischen Systemen, bei der Suche nach möglichen Fehlerquellen aktiv mitzuhelfen.

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