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FDP protestiert gegen Fernsehgebühren für PCs

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Rundfunkgebühren für PCs
Rundfunkgebühren für PCs
Ab dem Jahre 2004 ist nach der geplanten Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags eine Rundfunkgebühr für internetfähige PCs vorgesehen, so die FDP.

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Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt diese Regelung strikt ab und ruft die Internetgemeinde zu einer Protest-Mail-Initiative auf. Die eingegangenen E-Mails werden an die Ministerpräsidenten der Länder weitergeleitet.

"Die weltweit erstmalige Gebührenpflicht für Computer ist ein Oberhammer. Handwerker und Unternehmen werden jährlich mit hunderten Millionen DM zusätzlich belastet. Dieser Eingriff erschwert die Einstiegschancen für Existenzgründer und die Schaffung neuer Arbeitsplätze etwa im Bereich der Heimarbeit", erklärt die FPD provokativ.

Das Internet sei keine zusätzliche Einnahmequelle für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern das freie und offene Kommunikationsmedium der Zukunft. Die Liberalen warnen vor einer Verteuerung des Internets in Deutschland.

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