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Deutschland: Verschlüsselung weiterhin erlaubt

/ Andreas Donath
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In Deutschland soll es auch zukünftig erlaubt sein, per Computer verschlüsselte Daten zu verschicken berichtet der Spiegel in der nächsten Ausgabe. In der Vergangenheit hatten vor allem Sicherheitsbehörden und das Innenministerium das Verschlüsseln stark einschränken wollen – besonders sichere Schutzmechanismen wären nur dann erlaubt gewesen, wenn der Staat gleichsam einen Generalschlüssel besessen hätte. Andernfalls, so argumentierten die Sicherheitsfachleute, wäre das Kontrollieren von Telefonaten, E-Mails und Faxen unmöglich.

In einer Vorlage für das Bundeskabinett ("Eckpunkte der deutschen Kryptopolitik") empfehlen Wirtschafts- und Innenministerium nun, auch darauf zu verzichten, daß die Schlüsselsysteme bei den Behörden hinterlegt werden müssen. Tatsächlich, so die Vorlage, "stellt der Mißbrauch von Verschlüsselung in Deutschland für die Strafverfolgung kein ernsthaftes Problem dar". Aus dieser Erkenntnis lasse sich allerdings keine "Prognose für die Zukunft" ableiten.


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