Professor: Somm-Urteil wird keinen Bestand haben

Artikel veröffentlicht am ,

Die Verurteilung des früheren Deutschlandchefs von Compuserve, Felix Somm, zu zwei Jahren Haft auf Bewährung wegen Verbreitung von Kinderpornographie im Internet wird nach Ansicht von Thomas Hoeren, Professor für Informationsrecht an der Universität Münster, zu keiner Anklagewelle gegen Online-Dienste und Internet-Provider führen. "Das ist ein klares Fehlurteil", sagte Hoeren in einem Interview mit STERN.
"Dieser bayerische Amtsrichter hat drastische Fehler gemacht." Das seit elf Monaten gültige neue Teledienstgesetz, so Hoeren, schließe ausdrücklich eine Haftung von Zugangs-Anbietern für Inhalte aus - inspiriert durch den Compuserve-Fall, der schon vorher begonnen habe. "Dieses Gesetz hätte auch rückwirkend angewendet werden müssen." Er sei sich sicher, daß das Urteil in der nächsten Instanz aufgehoben werde. Schließlich habe sich sogar die Münchner Staatsanwaltschaft, die anfangs einen Musterprozeß führen wollte, auf die Seite des Angeklagten gestellt.
Prof. Hoeren: "Auf die Juristen kommt der Schock der Globalisierung zu. Man bräuchte eine internationale Rahmengesetzgebung, nicht nur für das Internet, sondern für alle Bereiche der Globalisierung. Da ist die Phantasie der Juristen gefragt - und viel Ruhe und Nachdenklichkeit.", so der Professor weiter.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Verkaufsverbot
Huawei will 50-Cent-Lizenzgebühr pro AVM-Fritzbox

Huawei hat gerichtlich ein gültiges Verkaufsverbot von Fritzboxen mit Wi-Fi 6 und Wi-Fi 7 durchgesetzt. Es geht um Huaweis Patente für den Standard.

Verkaufsverbot: Huawei will 50-Cent-Lizenzgebühr pro AVM-Fritzbox
Artikel
  1. Elektro-SUV: Porsche macht den Macan deutlich aerodynamischer
    Elektro-SUV
    Porsche macht den Macan deutlich aerodynamischer

    Der vollelektrische Porsche Macan soll "in Kürze" in die Produktion gehen. Dazu hat der Sportwagenhersteller neue Details zu dem SUV genannt.

  2. The Lost Crown im Test: Prince of Persia als super spaßiger Sidescroller
    The Lost Crown im Test
    Prince of Persia als super spaßiger Sidescroller

    Kein Prinz als Held, aber sonst königlich: Prince of Persia - The Lost Crown entpuppt sich im Test als rundherum gut gemachtes Abenteuer.
    Von Peter Steinlechner

  3. Future Racing Cable: Modulares USB-Kabel lädt 240 Watt und überträgt 40 GBit/s
    Future Racing Cable
    Modulares USB-Kabel lädt 240 Watt und überträgt 40 GBit/s

    Auf Indiegogo verspricht der Hersteller, dass kein anderes USB-Kabel mehr gebraucht wird. Schließlich sei das Future Racing Cable vielseitig.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    • Daily Deals • PS5 + Spider-Man 2 569€ • AMD Ryzen 9 5950X 379€ • Switch-Controller 17,84€ • AOC 27" QHD 165Hz 229€ • MindStar: Gigabyte RTX 4070 Ti 819€ • Google -47% • Steelseries -64% • Corsair -39% • Bose -36% • 3 Spiele für 49€ • Gigabyte 27" QHD 240 Hz 399€ • EA-Spiele -66% [Werbung]
    •  /