Überwachung: Wollte Kanther Internet-Kontrolle ?

Artikel veröffentlicht am ,

Bundesinnenminister Manfred Kanther wollte offenbar die deutschen Internet-Service-Provider dazu verpflichten, die technischen Voraussetzungen für die behördliche Überwachung der Online-Zugriffe von verdächtigen Zielpersonen zu schaffen.
Das meldet zumindest das Telekommunikationsmagazin "connect". Die Redaktion will Kenntnis von einem internen fünfseitigen Papier des Bundesinnenministeriums erlangt haben, nachdem die notwendigen Investitionen in Höhe von 500.000 bis 600.000 Mark für die dafür benötigte Technik allein die Provider tragen sollen.
Aufgeschreckt von Presseberichten hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen entsprechenden Erlaß gestoppt, berichtet dagegen das Computermagazin c't in seiner aktuellen Ausgabe 13/98. Mit der Verabschiedung sei vor den Wahlen nicht mehr zu rechnen.
Nach c't-Informationen hatte eine vom Postministerium übernommene Arbeitsgruppe den Entwurf der Tele-Kommunikationsüberwachungsverordnung (TKÜV) erarbeitet, ohne die neuen Vorgesetzten im BMWi zu informieren. Das Magazin brüstet sich damit, daß sie davon erst durch einen c't-Bericht erfuhren.
Für eine Entwarnung ist es jedoch zu früh: Vor kurzem wurde die Erweiterung einer technischen Richtlinie zur Fernmeldeüberwachungsverordnung angekündigt. Damit könnten die Überwachungs-Hardliner sogar ohne Kabinettsbeschluß Zugriff auf das Internet erlangen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
4700S Desktop Kit im Test
AMDs Playstation-5-Platine ist eine vertane Chance

Mit dem 4700S Desktop Kit bietet AMD höchstselbst die Hardware der Playstation 5 für den PC an. Das Board ist aber eine Sache für sich.
Ein Test von Marc Sauter

4700S Desktop Kit im Test: AMDs Playstation-5-Platine ist eine vertane Chance
Artikel
  1. TV-Chef der Telekom: Lineares Fernsehen mit festen Zeiten weiter gefragt
    TV-Chef der Telekom
    Lineares Fernsehen mit festen Zeiten "weiter gefragt"

    Ein Telekom-Manager sieht für das lineare Fernsehen eine große Zukunft - zusammen mit Streaming.

  2. PC-Version: Guardians of the Galaxy braucht galaktisch Speicherplatz
    PC-Version
    Guardians of the Galaxy braucht galaktisch Speicherplatz

    Das müsste Platz drei der Platzverwender sein: Das für Ende Oktober 2021 angekündigte Guardians of the Galaxy ist datenhungrig.

  3. Amazon: US-Abgeordnete werfen Jeff Bezos Lüge im Kongress vor
    Amazon
    US-Abgeordnete werfen Jeff Bezos Lüge im Kongress vor

    Jeff Bezos und weitere Amazon-Manager sollen in einer Befragung vor dem US-Kongress gelogen haben. Eine Falschaussage könnte Konsequenzen haben.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 360€ auf Gaming-Monitore & bis zu 22% auf Be Quiet • LG-TVs & Monitore zu Bestpreisen (u. a. Ultragear 34" Curved FHD 144Hz 359€) • Bosch-Werkzeug günstiger • Dell-Monitore günstiger • Horror-Filme reduziert • MwSt-Aktion bei MM: Rabatte auf viele Produkte [Werbung]
    •  /