Verfahren gegen Compuserve Chef eröffnet
Felix Somm, der ehemalige Geschäftsführer von Compuserve Deutschland steht seit heute vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, die Verbreitung von jugendgefährdendem und strafbaren Material begünstigt zu haben.
Die Staatsanwaltschaft hat als Beweise 11 Bilder, die man über Internet-Newsgroups gefunden hatte, und die Kinderpornographie zeigen. Kriminalbeamte hatten über Compuserve-Zugänge dieses strafbare Material in Newsgroups gefunden. Darüber hinaus wird dem ehemaligen Geschäftsführer zur Last gelegt, die Verbreitung der indizierten Spiele Doom und Wolfenstein 3D in CompuServe-Dateibereichen nicht unterbunden zu haben.
Die Regelung des Telekommunikationsgesetzes, nachdem der Zugangsanbieter nur bei Kenntnis und Nichteinschreiten haftbar gemacht werden kann, droht zur Falle zu werden. Denn die Frage, ob Compuserve als reiner Zugangsanbieter oder Service Provider anzusehen ist – ist entscheidend. Staatsanwalt Franz von Hunoltstein wies darauf hin, daß Felix Somm nicht angeklagt worden wäre, wenn Compuserve ein reiner Internet-Provider wäre.
Bei der Beweisaufnahme werden etliche Zeugen aus der IT-Industrie und Forschung gehört. Mit einem schnellen Ende des Prozesses, der der erste seiner Art ist, wird nicht gerechnet.