Abo
  • Services:

Bundesrat stimmt Lauschangriff zu

Artikel veröffentlicht am ,

Der Grundgesetzartikel 13 , der die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert, wurde damit eingeschränkt. Die Länder stimmten heute mit der nötigen Zweidrittelmehrheit einer Verfassungsänderung zu, die das Abhören von Wohnungen zur Verbrechensbekämpfung erlaubt.
Für die Verfassungsänderung gab es in der Länderkammer 47 von insgesamt 69 Stimmen, eine Stimme mehr als für die Zweidrittelmehrheit erforderlich. Alle rot-grün regierten Länder enthielten sich der Stimme, während alle übrigen Landesregierungen zustimmten.
Die SPD-geführten Landesregierungen riefen danach den Vermittlungsausschuß an, um die Ausführungsgesetze zum Lauschangriff nachbessern zu lassen.
Die SPD möchte das Abhörverbot auf Ärzte oder Journalisten ausdehnen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 4,44€
  2. 33,99€
  3. (-63%) 34,99€
  4. 5,99€

Folgen Sie uns
       


Azio Retro Classic Tastatur - Test

Die Azio Retro Classic sieht mehr nach Schreibmaschine als nach moderner Tastatur aus. Die von Azio mit Kaihua entwickelten Switches bieten eine angenehme Taktilität, für Vieltipper ist die Tastatur sehr gut geeignet.

Azio Retro Classic Tastatur - Test Video aufrufen
Nubia Red Magic Mars im Hands On: Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro
Nubia Red Magic Mars im Hands On
Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro

CES 2019 Mit dem Red Magic Mars bringt Nubia ein interessantes und vor allem verhältnismäßig preiswertes Gaming-Smartphone nach Deutschland. Es hat einen Leistungsmodus und Schulter-Sensortasten, die beim Zocken helfen können.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion
  2. ATH-ANC900BT Audio Technica zeigt neuen ANC-Kopfhörer
  3. Smart Clock Lenovo setzt bei Echo-Spot-Variante auf Google Assistant

Slighter im Hands on: Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist
Slighter im Hands on
Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist

CES 2019 Mit Slighter könnte ausgerechnet ein Feuerzeug Rauchern beim Aufhören helfen: Ausgehend von den Rauchgewohnheiten erstellt es einen Plan - und gibt nur zu ganz bestimmten Zeiten eine Flamme.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Smart Tab Lenovo zeigt Mischung aus Android-Tablet und Echo Show
  2. Royole Flexpai im Hands on Display top, Software flop
  3. Alienware Area 51m angesehen Aufrüstbares Gaming-Notebook mit frischem Design

Vivy & Co.: Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit
Vivy & Co.
Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

35C3 Mit Sicherheitsversprechen geizen die Hersteller von Gesundheitsapps wahrlich nicht. Sie halten sie jedoch oft nicht.
Von Moritz Tremmel

  1. Krankenkassen Vivy-App gibt Daten preis
  2. Krankenversicherung Der Papierkrieg geht weiter
  3. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche

    •  /