Abo
  • Services:
Anzeige
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten.
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten. (Bild: Samsung)

Urteil: Galaxy Tab 10.1 ahmt Apples iPad in unlauterer Weise nach

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten.
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten. (Bild: Samsung)

Samsung darf die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Denn Samsung verstößt mit seinen Tablets gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. In anderen Punkten wurden Apples Vorwürfe gegen Samsung nicht bestätigt.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Samsung die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten darf. Nach Ansicht des Gerichts verstößt Samsung mit dem Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahmt. Samsung nutzt demnach das herausragende Ansehen und den Prestigewert des iPads unlauter aus.

Anzeige

In der Frage des Geschmacksmusters folgte das Gericht Apple jedoch nicht. Apple hatte Samsung beschuldigt, mit dem Galaxy Tab 10.1 ein von Apple eingetragenes Geschmacksmuster zu verletzen. Dem widerspricht das Oberlandesgericht Düsseldorf nun allerdings, nachdem auf Basis dieses Geschmacksmusters die erste einstweilige Verfügung gegen Samsung ergangen ist. Die aktuelle Entscheidung betont, dass das von Apple eingetragene Geschmacksmuster bereits vorher von anderen Firmen verwendet wurde. So gab es vorher bereits beim US-Patentamt eine entsprechende Eintragung für das sogenannte Ozolins-Design - einen rahmenlosen Flachbildschirm.

Außerdem konnte das Oberlandesgericht Düsseldorf nicht erkennen, dass sich Apples iPad und das Galaxy Tab 10.1 so stark ähneln. Die beiden Tablets unterschieden sich deutlich genug voneinander, urteilte das Gericht. Das von Apple angemeldete Geschmacksmuster bestehe aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das Galaxy Tab 10.1 sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und einem verklammernden Rahmen.

Die aktuelle Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht das Galaxy Tab 10.1N von Samsung. Samsung hatte das Galaxy Tab 10.1 überarbeitet und als N-Modell auf den Markt gebracht, um das vom Gericht ausgesprochene Verkaufsverbot für das Android-Tablet zu umgehen. Eine Entscheidung zum Fall des Galaxy Tab 10.1N wird am 9. Februar 2012 erwartet.

Die Entscheidung ist rechtskräftig. Allerdings geht es in dem Fall bisher nur um die einstweilige Verfügung. Das Hauptsacheverfahren hat in der Angelegenheit noch nicht begonnen. Bisher durfte Samsung das Galaxy Tab 7.7 nicht in Deutschland anbieten. Mit dem Urteil steht Samsung nun der Weg frei, das Galaxy Tab 7.7 auf dem deutschen Markt offiziell zu verkaufen.


eye home zur Startseite
Endwickler 02. Feb 2012

Beispiel: http://www.computerwoche.de/heftarchiv/1984/37/1175769/

Clown 01. Feb 2012

Oxymoron-Alarm!

Yeeeeeeeeha 01. Feb 2012

Besonders flache Tablets mit minimalistischer Front und weitgehendem Verzicht auf...

AndyGER 31. Jan 2012

Von mir aus. Wenn Du dann gut schlafen kannst ... ^.^

Dr.White 31. Jan 2012

Das mit den Buchstaben danach versteh ich nicht. Meinst Du damit 2g 3g 3gs 4s...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. WIRmachenDRUCK GmbH, Backnang-Waldrems
  2. RheinHunsrück Wasser Zweckverband, Dörth
  3. Flottweg SE, Vilsbiburg Raum Landshut
  4. Beko Technologies GmbH, Neuss


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-68%) 18,99€
  2. (-33%) 39,99€
  3. 15,29€

Folgen Sie uns
       


  1. Luxuslimousine

    Jaguar XJ - die Katze wird elektrisch

  2. Umwelt

    China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung

  3. Marktforschung

    Viele Android-Apps kollidieren mit kommendem EU-Datenschutz

  4. Sonic Forces

    Offenbar aktuellste Version von Denuvo geknackt

  5. KWin

    KDE beendet Funktionsentwicklung für X11

  6. Sprachassistenten

    Alexa ist Feministin

  7. Elektromobilität

    Elektroautos werden langsam beliebter in Deutschland

  8. Crypto-Bibliothek

    OpenSSL bekommt Patch-Dienstag und wird transparenter

  9. Spectre und Meltdown

    Kleine Helferlein überprüfen den Rechner

  10. Anfrage

    Senat sieht sich für WLAN im U-Bahn-Tunnel nicht zuständig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Updates: Wie man Spectre und Meltdown loswird
Updates
Wie man Spectre und Meltdown loswird
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

Ein Jahr Trump: Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
Ein Jahr Trump
Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
  1. US-Wahl 2016 Twitter findet weitere russische Manipulationskonten
  2. F-52 Trump verkauft Kampfjets aus Call of Duty
  3. Raumfahrtpolitik Amerika will wieder zum Mond - und noch viel weiter

Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

  1. Für mich als möglicher Käufer ...

    MrReset | 07:01

  2. Re: SJW müssen mal wieder den Spaß aus allem...

    Aki-San | 06:58

  3. Re: Gibt eigentlich noch neue normale offline Autos?

    chefin | 06:57

  4. Re: Alexa, wo ist das nächste Freudenhaus?

    Aki-San | 06:51

  5. Re: Das Ideapad 320S ist übrigens auch nicht mit...

    ms (Golem.de) | 06:51


  1. 07:18

  2. 18:19

  3. 17:43

  4. 17:38

  5. 15:30

  6. 15:02

  7. 14:24

  8. 13:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel