Urteil: Galaxy Tab 10.1 ahmt Apples iPad in unlauterer Weise nach

Samsung darf die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Denn Samsung verstößt mit seinen Tablets gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. In anderen Punkten wurden Apples Vorwürfe gegen Samsung nicht bestätigt.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten.
Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten. (Bild: Samsung)

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Samsung die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten darf. Nach Ansicht des Gerichts verstößt Samsung mit dem Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahmt. Samsung nutzt demnach das herausragende Ansehen und den Prestigewert des iPads unlauter aus.

Stellenmarkt
  1. Digital Consultant (m/w/d)
    ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. IT-Security Spezialist Kommunikation (m/w/d)
    Helios IT Service GmbH, Berlin-Buch
Detailsuche

In der Frage des Geschmacksmusters folgte das Gericht Apple jedoch nicht. Apple hatte Samsung beschuldigt, mit dem Galaxy Tab 10.1 ein von Apple eingetragenes Geschmacksmuster zu verletzen. Dem widerspricht das Oberlandesgericht Düsseldorf nun allerdings, nachdem auf Basis dieses Geschmacksmusters die erste einstweilige Verfügung gegen Samsung ergangen ist. Die aktuelle Entscheidung betont, dass das von Apple eingetragene Geschmacksmuster bereits vorher von anderen Firmen verwendet wurde. So gab es vorher bereits beim US-Patentamt eine entsprechende Eintragung für das sogenannte Ozolins-Design - einen rahmenlosen Flachbildschirm.

Außerdem konnte das Oberlandesgericht Düsseldorf nicht erkennen, dass sich Apples iPad und das Galaxy Tab 10.1 so stark ähneln. Die beiden Tablets unterschieden sich deutlich genug voneinander, urteilte das Gericht. Das von Apple angemeldete Geschmacksmuster bestehe aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das Galaxy Tab 10.1 sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und einem verklammernden Rahmen.

Die aktuelle Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht das Galaxy Tab 10.1N von Samsung. Samsung hatte das Galaxy Tab 10.1 überarbeitet und als N-Modell auf den Markt gebracht, um das vom Gericht ausgesprochene Verkaufsverbot für das Android-Tablet zu umgehen. Eine Entscheidung zum Fall des Galaxy Tab 10.1N wird am 9. Februar 2012 erwartet.

Golem Akademie
  1. Terraform mit AWS: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    14.–15. Dezember 2021, Virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    26.–28. Oktober 2021, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Die Entscheidung ist rechtskräftig. Allerdings geht es in dem Fall bisher nur um die einstweilige Verfügung. Das Hauptsacheverfahren hat in der Angelegenheit noch nicht begonnen. Bisher durfte Samsung das Galaxy Tab 7.7 nicht in Deutschland anbieten. Mit dem Urteil steht Samsung nun der Weg frei, das Galaxy Tab 7.7 auf dem deutschen Markt offiziell zu verkaufen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Giga Factory Berlin
Warum Tesla auf über eine Milliarde Euro verzichten musste

Tesla kann die Milliarde Euro Förderung für die Akkufabrik Grünheide nicht beantragen - weil es sonst zu Verzögerungen beim Einsatz neuer Technik käme.

Giga Factory Berlin: Warum Tesla auf über eine Milliarde Euro verzichten musste
Artikel
  1. Nachhaltigkeit: Kawasaki plant E-Motorräder und Wasserstoff-Verbrenner
    Nachhaltigkeit
    Kawasaki plant E-Motorräder und Wasserstoff-Verbrenner

    Kawasaki will elektrische Antriebe für seine Fahrzeuge entwickeln, 2022 sollen drei Elektromotorräder erscheinen.

  2. Doppelbildschirm: Kickstarterprojekt Slide brauchte 6 Jahre bis zum Erfolg
    Doppelbildschirm
    Kickstarterprojekt Slide brauchte 6 Jahre bis zum Erfolg

    Das Kickstarter-Projekt Slidenjoy kann nach 6 Jahren seinen Doppelbildschirm Slide für Notebooks ausliefern.

  3. Elektroauto: Tesla stellt Model Y in China auf AMD-Ryzen um
    Elektroauto
    Tesla stellt Model Y in China auf AMD-Ryzen um

    Tesla hat in China damit begonnen, den Ryzen von AMD in das Model Y zu verbauen. Käufer berichten von einem viel flüssigerem Scrolling.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Friday Wochenende • WD Blue SN550 2 TB ab 149€ • LG UltraGear 34GP950G-B 999€ • SanDisk Ultra 3D 500 GB M.2 44€ • Boxsets (u. a. Game of Thrones Blu-ray 79,97€) • Samsung Galaxy S21 128GB 777€ • Premium-Laptops • Cooler Master V850 Platinum 189,90€ • Astro Gaming Headsets [Werbung]
    •  /