Abo
  • Services:
Anzeige
Anti-Acta-Demonstrant am 24. Januar 2012 in Warschau
Anti-Acta-Demonstrant am 24. Januar 2012 in Warschau (Bild: Janek Skarzynski/AFP/Getty Images)

Acta: Piratenparteien rufen zu Protesten in Deutschland auf

Anti-Acta-Demonstrant am 24. Januar 2012 in Warschau
Anti-Acta-Demonstrant am 24. Januar 2012 in Warschau (Bild: Janek Skarzynski/AFP/Getty Images)

In Polen haben zehntausende gegen Acta demonstriert, in Deutschland soll es am 11. Februar 2012 so weit sein. Mehrere europäische Piratenparteien kämpfen gemeinsam gegen das umstrittene Handelsabkommen.

Am 11. Februar 2012 soll es in Deutschland Demonstrationen gegen Acta gegeben. Die Piratenpartei hat einen Twitter-Aufruf von Stopp Acta weitergeschickt, der zu "Demonstrationen gegen Acta in vielen Städten" aufruft. Die Initiative Stopp Acta gegen das umstrittene Handelsabkommen Anti-Counterfeiting Trade Agreement wird von mehreren europäischen Piratenparteien gemeinsam betrieben. Wie die Veranstalter Golem.de mitteilten, haben die Vorbereitungen für die Proteste erst vor zwei Tagen begonnen. Aktuell sind Demonstrationen in den Städten Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Kassel, Hannover, Nordheim, Minden, München, Osnabrück, Stuttgart und Würzburg in der Planung.

Anzeige

In Polen gab es bereits in der vergangenen Woche größere Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern gegen Acta, wie der russische Fernsehsender RT meldete.

Acta war am 26. Januar 2012 in Tokio von der EU-Kommission und Vertretern von 22 Mitgliedstaaten unterzeichnet worden. In der EU-Kommission wird erwartet, dass das Europäische Parlament im September über Acta abstimmt. Die Ratifizierung in Deutschland ist noch für dieses Jahr geplant. Über Acta wird seit vier Jahren beraten. Australien, Japan, Kanada, Südkorea und USA haben Acta schon im Oktober 2011 unterzeichnet.

Kritiker führen gegen Acta an, dass das Handelsabkommen Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte bedeute. Sei "Acta erst einmal ratifiziert und technisch implementiert", drohten deutschen Nutzern Klagen im Ausland, die ausländischen Urteile würden dann gemäß Acta-Abkommen in Deutschland vollstreckt, so Stopp Acta.

Doch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erklärte Spiegel Online: "Der Vertrag sieht weder eine Verschärfung der Haftung für Internet Service Provider vor, noch berührt er die deutschen oder europäischen Datenschutzregelungen." Im Koalitionsvertrag sei festgelegt, dass keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren ergriffen würden.


eye home zur Startseite
asic 02. Feb 2012

Leipzig http://www.facebook.com/events/316277768408479/ Dresden http://www.facebook.com...

jow 01. Feb 2012

es ist alles falsch was gegen bürger vorgeht jedoch nicht gegen strukturen die dies...

mcilly 31. Jan 2012

http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?fp

samy 31. Jan 2012

Nee das Bild zeigt klar das Logo von nem Kindergarten, aus dem Alter bin ich raus...

samy 31. Jan 2012

Die weltweiten Piratenparteien rufen zum Protest in Deutschland auf? Womit haben wir das...


Blackfear - Endzeit / 30. Jan 2012

ACTA, SOPA, PIPA,... – Dystopie wir kommen!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke Heidelberg GmbH, Heidelberg
  2. State Street Global Exchange, Frankfurt
  3. über Hays AG, München
  4. ING-DiBa AG, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€
  2. 27,99€
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Denverton

    Intel plant Atom C3000 mit bis zu 16 Goldmont-CPU-Kernen

  2. Trotz Weiterbildung

    Arbeitslos als Fachinformatiker

  3. Klage gegen Steuernachzahlung

    Apple beruft sich auf europäische Grundrechte

  4. 3D Studio

    Nvidia spendiert Qt Hunderttausende Zeilen Code

  5. Horizon Zero Dawn im Test

    Abenteuer im Land der Maschinenmonster

  6. Qualcomm

    Snapdragon 210 bekommt Android-Things-Unterstützung

  7. New Radio

    Qualcomm lässt neues 5G-Air-Interface testen

  8. Snapdragon X20

    Qualcomm kündigt 1,2-GBit/s-LTE-Modem an

  9. Gesetzentwurf

    Streit über Handy-Kontrolle von Asylbewerbern

  10. Kryptomessenger

    Signal ab sofort ohne Play-Services nutzbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
EU-Funkanlagenrichtlinie: Mit dem Router-Lockdown kommt das absolute Chaos
EU-Funkanlagenrichtlinie
Mit dem Router-Lockdown kommt das absolute Chaos
  1. Freie Software Gemeinnützigkeit-as-a-Service gibt es auch in Europa
  2. CPU-Architektur RISC-V soll dominierende Architektur werden
  3. IETF-Standard Erste Quic-Tests kommen noch diesen Sommer

Autonomes Fahren: Die Ära der Kooperitis
Autonomes Fahren
Die Ära der Kooperitis
  1. Neue Bedienungssysteme im Auto Es kribbelt in den Fingern
  2. Amazon Alexa im Auto, im Kinderzimmer und im Kühlschrank
  3. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden

Thimbleweed Park angespielt: Die Rückkehr der unsterblichen Pixel
Thimbleweed Park angespielt
Die Rückkehr der unsterblichen Pixel

  1. Fachinformatiker = Taxidiplom

    TC | 15:13

  2. Re: Also doch nicht 10 Jahre Berufserfahrung ...

    der_wahre_hannes | 15:13

  3. Re: Wen wundert das jetzt?

    AngryFrog | 15:11

  4. Re: Die USA machen es vor und...

    TrollNo1 | 15:11

  5. Re: Alternative: Direkt ausweisen

    TrollNo1 | 15:08


  1. 15:00

  2. 14:45

  3. 14:13

  4. 14:12

  5. 14:00

  6. 13:30

  7. 13:30

  8. 13:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel