Abo
  • IT-Karriere:

Überwachung: Funkzellenabfrage wird zum Instrument für alle Fälle

Die Funkzellenabfrage zur örtlichen Erfassung von hunderttausenden Mobilfunknutzern ist für die Polizei zur Überwachungsmethode "für alle Fälle" geworden, kritisieren Politiker. Das belege die Überwachung in Berlin und Dresden.

Artikel veröffentlicht am ,
Jerzy Montag
Jerzy Montag (Bild: Jerzy Montag)

Nach dem Bekanntwerden massenhafter Funkzellenabfragen in Berlin hat der rechtspolitische Sprecher der Grünen kritisiert, dass die Überwachung in der Behördenpraxis zum Ermittlungsinstrument "für alle Fälle" werde. Viele Bürger fürchteten daher zu Recht die schleichende Ausweitung dieser grundrechtssensiblen Ermittlungsmaßnahme, sagte Jerzy Montag.

Stellenmarkt
  1. Taunus Sparkasse, Bad Homburg
  2. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Frankfurt am Main, Wolfsburg, Braunschweig

Die Berliner Polizei hatte mit dem Mittel der Funkzellenauswertung von Herbst 2009 bis Ende 2011 mehrere Millionen Standortdaten von Handys ausgeforscht. Während der antifaschistischen Massenproteste in Dresden im Februar 2011 waren bereits 12.000 Anwohner und 20.000 Demonstranten davon betroffen.

Funkzellenabfrage oder Funkzellenauswertung bedeutet eine namentliche Erfassung aller Mobilfunkteilnehmer, ihrer Verbindungen untereinander und ihrer Aufenthaltsorte. Die Staatsanwaltschaft in Berlin stützte sich auf Paragraf 100a der Strafprozessordnung, der Verdachtsfälle auf Völkermord, Drogenhandel, Brandstiftung, aber auch Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung abdeckt.

Doch es bestünden schon länger Zweifel an der Praxistauglichkeit der bisherigen gesetzlichen Bestimmungen. Nach einem Entwurf der Grünen soll der Einsatz der Maßnahme künftig auf schwere Straftaten von auch im Einzelfall erheblicher Bedeutung beschränkt sein. Am 8. Februar 2012 wird dazu eine Expertenanhörung im Bundestag stattfinden, in der der Gesetzentwurf zur Diskussion gestellt werde.

Funkzellenabfrage ist ein bundesweites Problem

Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix erklärte der Tageszeitung (taz), er sei erschrocken, dass ein Ermittlungsinstrument, das seinerzeit für ganz spezielle Ausnahmesituationen unter der rot-grünen Bundesregierung zur Terrorismusabwehr ins Gesetz aufgenommen worden ist, mittlerweile relativ routinemäßig eingesetzt werde. "Und das, ohne dass dadurch ein erkennbarer Erkenntnis- und Sicherheitsgewinn entstanden ist." Es handele sich offenbar um "ein bundesweites Problem", sagte Dix.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€
  2. 49,94€
  3. 4,19€
  4. 4,34€

SoniX 25. Jan 2012

Also ich finde es friedlich hier! Wenn man vergleicht was in den letzten 100Jahren abging...


Folgen Sie uns
       


Sony Xperia 1 - Test

Das Xperia 1 eignet sich dank seines breiten OLED-Displays hervorragend zum Filmeschauen. Im Test zeigt Sonys neues Smartphone aber noch weitere Stärken.

Sony Xperia 1 - Test Video aufrufen
Energie: Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
Energie
Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

Damit eine Brennstoffzelle einwandfrei arbeitet, braucht sie sauberen Wasserstoff. Wie aber lassen sich Verunreinigungen bis auf ein milliardstel Teil erfassen? Am Testfeld Wasserstoff in Duisburg wird das erprobt - und andere Technik für die Wasserstoffwirtschaft.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen
  3. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg

Ricoh GR III im Test: Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom
Ricoh GR III im Test
Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom

Kann das gutgehen? Ricoh hat mit der GR III eine Kompaktkamera im Sortiment, die mit einem APS-C-Sensor ausgerüstet ist, rund 900 Euro kostet und keinen Zoom bietet. Wir haben die Kamera ausprobiert.
Ein Test von Andreas Donath

  1. Theta Z1 Ricoh stellt 360-Grad-Panoramakamera mit Profifunktionen vor
  2. Ricoh GR III Eine halbe Sekunde Belichtungszeit ohne Stativ

Erneuerbare Energien: Die Energiewende braucht Wasserstoff
Erneuerbare Energien
Die Energiewende braucht Wasserstoff

Kein anderes Element ist so universell und dabei simpel aufgebaut wie Wasserstoff und das energiereiche Gas lässt sich aus fast jedem Energieträger gewinnen. Genauso vielseitig gestaltet sich seine Nutzung.
Ein Bericht von Jan Oliver Löfken

  1. Strom-Boje Mittelrhein Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein
  2. Speicherung von Überschussstrom Wasserstoff soll bei Engpässen helfen
  3. Energiewende DLR-Forscher bauen Kohlekraftwerke zu Stromspeichern um

    •  /