Abo
  • Services:

Facebook: IHK Schleswig-Holstein verklagt Datenschützer des ULD

Im Streit um die Frage, ob Fanpages bei Facebook oder der Einsatz des Like-Buttons auf der eigenen Website aus Datenschutzgründen hierzulande unzulässig ist, hat die IHK Schleswig-Holstein jetzt Klage gegen das ULD eingereicht.

Artikel veröffentlicht am ,
IHK Schleswig-Holstein drängt auf rechtliche Klärung.
IHK Schleswig-Holstein drängt auf rechtliche Klärung. (Bild: IHK Schleswig-Holstein)

"Wir sind froh, dass es jetzt zu einer gerichtlichen Klärung kommt, weil die bereits entstandenen Wettbewerbsverzerrungen für die Wirtschaft in Schleswig-Holstein ausgeräumt werden können", erläutert Marcus Schween das Vorgehen der IHK Schleswig-Holstein. Schween ist bei dem Zusammenschluss der Arbeitsgemeinschaft der IHKs Flensburg, Kiel und Lübeck für das Thema Recht zuständig.

Stellenmarkt
  1. T-Systems Multimedia Solutions GmbH, Berlin, Dresden, Jena, Leipzig oder Rostock
  2. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Braunschweig

"Wir gehen davon aus, dass das ULD in Sachen Facebook von der Inanspruchnahme weiterer Unternehmen Abstand nehmen wird", so Schween weiter, "die Untersagung rechtmäßigen Verhaltens birgt schließlich auch erhebliche Haftungsrisiken für das ULD und für eine Rechtsklärung bedarf es nur eines Rechtsstreits und nicht mehrerer".

Die IHK wehrt sich damit stellvertretend für rund 175.000 von ihr vertretene Unternehmen mit rund 750.000 Arbeitnehmern gegen das Vorgehen des ULD. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat im vergangenen Jahr begonnen, Verfahren gegen die Betreiber von Facebook-Fanpages und den Einsatz von Facebooks Social-Plugins wie dem Like-Button einzuleiten. Nach Ansicht des ULD ist der Einsatz des Like-Buttons und der Betrieb einer Facebook-Fansite nicht mit dem deutschen Datenschutzrecht vereinbar.

Der wissenschaftliche Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags kommt allerdings zu einer anderen Einschätzung: Dort kommt man zu dem Schluss, "dass es sich bei der vom ULD vertretenen Rechtsauffassung zur Auslegung der einfachgesetzlichen Normen, die Grundlage der anvisierten Ordnungswidrigkeitenverfahren sein sollen, um eine im Ergebnis vertretbare, aber äußerst umstrittene Position handelt, deren Erfolgsaussichten unter Zugrundelegung der bisherigen Rechtsprechung und der im Schrifttum vorherrschenden Ansichten vom Wissenschaftlichen Dienst als gering eingeschätzt werden".



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 34,99€
  2. 4,99€
  3. 4,99€
  4. (-55%) 17,99€

nicoledos 24. Jan 2012

+1 kleine können es sich nicht leisten sich gegen das ULD zu positionieren. Selbst wenn...

Scorcher24 24. Jan 2012

Wieso muss der Staat hier eingreifen? Jeder ist für sich selber verantwortlich. Wer es...


Folgen Sie uns
       


B-all One für Magic Leap - Gameplay

Ein Squash-Spiel zeigt, wie gut bei Magic Leap das Mapping der Umgebung und das Tracking unserer Position klappt.

B-all One für Magic Leap - Gameplay Video aufrufen
Falcon Heavy: Beim zweiten Mal wird alles besser
Falcon Heavy
Beim zweiten Mal wird alles besser

Die größte Rakete der Welt fliegt wieder. Diesmal mit voller Leistung, einem Satelliten und einer gelungenen Landung im Meer. Die Marktbedingungen sind für die Schwerlastrakete Falcon Heavy in nächster Zeit allerdings eher schlecht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer und dpa

  1. SpaceX Raketenstufe nach erfolgreicher Landung umgekippt
  2. Raumfahrt SpaceX zündet erstmals das Triebwerk des Starhoppers
  3. Raumfahrt SpaceX - Die Rückkehr des Drachen

Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck


    Fitbit Versa Lite im Test: Eher smartes als sportliches Wearable
    Fitbit Versa Lite im Test
    Eher smartes als sportliches Wearable

    Sieht fast aus wie eine Apple Watch, ist aber viel günstiger: Golem.de hat die Versa Lite von Fitbit ausprobiert. Neben den Sport- und Fitnessfunktionen haben uns besonders der Appstore und das Angebot an spaßigen und ernsthaften Anwendungen interessiert.
    Von Peter Steinlechner

    1. Smartwatch Fitbit stellt Versa Lite für Einsteiger vor
    2. Inspire Fitbits neues Wearable gibt es nicht im Handel
    3. Charge 3 Fitbit stellt neuen Fitness-Tracker für 150 Euro vor

      •  /