Megaupload: Kim Schmitz kommt vorerst nicht frei

Richter David McNaughton hat in der Frage, ob Megaupload-Gründer Kim Schmitz alias Kim Dotcom auf Kaution freikommt, am Montag keine Entscheidung getroffen. Damit bleibt Schmitz erst einmal weiter im Gefängnis.

Artikel veröffentlicht am 23. Januar 2012, 8:44 Uhr, Jens Ihlenfeld

Anwalt Paul Davidson: drängt auf die Freilassung seines Mandaten Kim Schmitz (Bild: Nigel Marple/Reuters)

Am Montag hat Richter David McNaughton am North Shore District Court in Neuseeland über einen Kautionsantrag verhandelt, den Megaupload-Gründer Kim Schmitz zusammen mit drei weiteren Festgenommenen gestellt hat. McNaughton hörte sich die Argumente beider Seiten an, traf aber keine Entscheidung, so dass die vier vorerst weiter in Gewahrsam bleiben, berichtet die neuseeländische Zeitung The New Zealand Herald. McNaughton wolle aber frühestens Dienstag oder auch erst am Mittwoch über den Kautionsantrag entscheiden.

Schmitz wurde zusammen mit drei weiteren Personen im Zusammenhang mit der Schließung des Sharehosters Megaupload.com auf Antrag von FBI und US-Justizministerium auf Schmitz' Anwesen im Norden von Auckland (Neuseeland) festgenommen. Auf dem Anwesen in Coatesville lebt Schmitz der Zeitung zufolge mit seiner schwangeren Frau und drei Kindern.

Die Strafverfolgungsbehörden in Neuseeland lehnen die Freilassung von Schmitz auf Kaution wegen hoher Fluchtgefahr und dem Risiko, dass Schmitz seine Geschäfte fortsetzt, ab. Schmitz' Rechtsanwalt Paul Davidson weist dies zurück, eine elektronische Überwachung von Schmitz reichte vollkommen aus, um seinen Mandanten an der Flucht zu hindern. Davidson versicherte vor Gericht, Schmitz plane nicht, Megaupload.com fortzuführen, während er auf Kaution freigelassen und die Sache vor Gericht gebracht ist.

Schmitz' Anwalt führt zudem an, dass die Darstellung von Megaupload.com durch die Behörden irreführend ist und auf einigen Verständnisschwierigkeiten über die Funktionsweise des Dienstes beruht.

Unterschiedliche Einschätzungen gibt es auch hinsichtlich einer Waffe, die zusammen mit Schmitz im Panikraum seines Anwesens gefunden wurde: Laut Polizei ist die Waffe, laut früheren Berichten eine Schrotflinte, in Neuseeland illegal und wurde modifiziert. Schmitz hingegen argumentiert, er habe die Waffe legal erworben. Allerdings räumt sein Rechtsanwalt ein, es habe einige Versäumnisse bei der Einhaltung von Regeln bezüglich der Waffe gegeben.

Die Polizei hatte am späten Freitagabend die Durchsuchung des Anwesens von Schmitz beendet und diverse Gegenstände, einschließlich Computern und Dokumenten, als Beweise beschlagnahmt sowie Wertgegenstände wie Luxusautos und Kunst eingezogen. Einige größere Objekte befinden sich aber noch im Anwesen und sollen in den nächsten Tagen abgeholt werden.

Das FBI drängt derweil auf eine Auslieferung von Schmitz und seinen Mitstreitern an die USA.

Nachtrag vom 23. Januar 2012, 9:45 Uhr

Derweil berichtet Reuters unter Berufung auf die neuseeländische Staatsanwältin Anne Toohey, es habe zwei weitere Festnahmen im Zusammenhang mit Megaupload gegeben. Der Deutsche Sven Echternach soll von den Philippinen nach Deutschland gereist und dort festgenommen worden sein. Als deutscher Staatsbürger werde er von Deutschland nicht ins außereuropäische Ausland ausgeliefert. Der Este Andrus Nomm soll in Neuseeland festgenommen worden sein.