Abo
  • Services:
Anzeige
Proteste in New York City
Proteste in New York City (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Sopa und Pipa: 2012 wohl keine Abstimmung mehr über US-Internetsperrgesetz

Proteste in New York City
Proteste in New York City (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Unter dem Eindruck der breiten Proteste gegen die Internetsperrgesetze Sopa und Pipa werden sich US-Senat und das Repräsentantenhaus wohl im Jahr 2012 nicht mehr trauen, die Gesetze abzustimmen.

Nachdem der US-Senat und das Repräsentantenhaus die Abstimmung über die umstrittenen Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums am 20. Januar 2012 vertagt haben, ist eine neue Befassung in diesem Jahr unwahrscheinlich. Das berichtet die New York Times unter Berufung auf Quellen im US-Kongress und Lobbyisten. Im Wahljahr 2012 würden die Gesetzgeber keine weiteren Proteste auslösen wollen.

Anzeige

Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, twitterte: "Ich bin froh über die Kehrtwende: Wir brauchen keine schlechte Gesetzgebung, wir sollten die Vorteile eines offenen Internets bewahren."

Am 18. Januar 2012 begannen die breiten Aktionen im Internet: Websites blieben schwarz, Google hatte über sein Logo das Wort Zensur gelegt. Internetunternehmen riefen Nutzer auf, eine Petition gegen die Gesetzesentwürfe Stop Online Piracy Act (Sopa) und Protect IP Act (Pipa) zu unterzeichnen. Am Mittwoch hatten das schon 4,5 Millionen Nutzer getan, wie Google-Sprecherin Christine Chen sagte. Es gab Demonstrationen in New York, San Francisco und Las Vegas.

Der demokratische Senator Ron Wyden aus dem US-Bundesstaat Oregon, ein Gegner der Gesetze, erklärte der New York Times, dass sich über 10 Millionen Wähler an die Politiker gewandt hätten, um gegen Sopa und Pipa zu protestieren.

Nach den beiden US-Gesetzen sollen Suchmaschinen oder Serviceprovider dazu gezwungen werden, Websites zu sperren, die unrechtmäßig urheberrechtlich geschützte Inhalte bereitstellen. Auch Seiten, die darauf verlinken, können gesperrt werden. Die Gegner kritisieren, dass damit ein Zensurnetzwerk geschaffen wird.

Sopa: Obama-Berater setzt auf einen Kompromiss

Der Berater von US-Außenministerin Hillary Clinton, Alec Ross, betonte, der Kampf zum Schutz des geistigen Eigentums dürfe nicht zur "Zensurmaßnahme" werden. "Wir werden kein Gesetz unterstützen, das ein innovatives Internet untergräbt und die freie Meinungsäußerung einschränkt", sagte Ross dem Nachrichtenmagazin Focus. Ross, der bereits US-Präsident Barack Obama bei seinem digitalen Wahlkampf unterstützte, setze auf einen Kompromiss, "der die Interessen des Urheberrechts und die Meinungsfreiheit ausbalanciert". Aber es sei eine "dumme Idee" zu glauben, das Internet könne kontrolliert werden. "Das ist aber genauso sinnlos, wie sich über die Schwerkraft zu ärgern", so Ross. Das 21. Jahrhundert sei "keine gute Zeit für Kontrollfreaks".


eye home zur Startseite
redwolf 23. Jan 2012

Erst werden rigide Forderungen gestellt und dann bei Widerstand auf einen Kompromiss gepocht.

Anonymer Nutzer 22. Jan 2012

Der Steuerzahler hat's ja, Gesetzgebungsverfahren gegen sich selbst in unzähligen...

__destruct() 22. Jan 2012

Das hat er schon lange unterschrieben. Der Unterschied ist, dass bei Guantanamo Bay noch...

dabbes 21. Jan 2012

zu fingieren um die dumme Bevölkerung zur Zustimmung zu bewegen... altes Spiel, altes...

Altruistischer... 21. Jan 2012

Zwischenzeitlich hatte man Kinderpornographie, zumindest in unseren Breiten. Auch...


Telemedicus / 22. Jan 2012

chriszim.com / 21. Jan 2012

SOPA und PIPA auf Eis gelegt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Berlin
  2. bimoso GmbH, deutschlandweit (Home-Office)
  3. Continental AG, Ingolstadt
  4. Lahnpaper GmbH, Lahnstein


Anzeige
Top-Angebote
  1. 5,99€
  2. 249,90€
  3. 139,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Glaskorrosion

    CCDs in alten Leicas werden nicht mehr gratis ausgetauscht

  2. Zweitbildschirm

    Duet Display macht iPad Pro zum Zeichentablett für Mac und PC

  3. Betrugsverdacht

    Amazon Deutschland sperrt willkürlich Marketplace-Händler

  4. Take 2

    GTA 5 bringt weiter Geld in die Kassen

  5. 50 MBit/s

    Bundesland erreicht kompletten Internetausbau ohne Zuschüsse

  6. Microsoft

    Lautloses Surface Pro hält länger durch und bekommt LTE

  7. Matebook X

    Huawei stellt erstes Notebook vor

  8. Smart Home

    Nest bringt Thermostat Ende 2017 nach Deutschland

  9. Biometrie

    Iris-Scanner des Galaxy S8 kann einfach manipuliert werden

  10. Bundesnetzagentur

    Drillisch bekommt eigene Vorwahl zugeteilt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

Asus B9440 im Test: Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
Asus B9440 im Test
Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
  1. ROG-Event in Berlin Asus zeigt gekrümmtes 165-Hz-Quantum-Dot-Display und mehr

Quantencomputer: Was sind diese Qubits?
Quantencomputer
Was sind diese Qubits?
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter
  3. Quantencomputer Bosonen statt Qubits

  1. Re: Es scheitert nicht an der Hardware sondern an...

    CHU | 08:02

  2. Re: Geschäftsjahr

    HerrMannelig | 08:01

  3. Re: Kommt mir auch auf Kundenseite bekannt vor.

    My1 | 07:56

  4. Re: Na endlich!

    Donnergurgler | 07:53

  5. Re: Mit DRM?

    MrReset | 07:53


  1. 07:28

  2. 07:14

  3. 16:58

  4. 16:10

  5. 15:22

  6. 14:59

  7. 14:30

  8. 14:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel