Abo
  • Services:
Anzeige
Proteste in New York City
Proteste in New York City (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Sopa und Pipa: 2012 wohl keine Abstimmung mehr über US-Internetsperrgesetz

Proteste in New York City
Proteste in New York City (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Unter dem Eindruck der breiten Proteste gegen die Internetsperrgesetze Sopa und Pipa werden sich US-Senat und das Repräsentantenhaus wohl im Jahr 2012 nicht mehr trauen, die Gesetze abzustimmen.

Nachdem der US-Senat und das Repräsentantenhaus die Abstimmung über die umstrittenen Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums am 20. Januar 2012 vertagt haben, ist eine neue Befassung in diesem Jahr unwahrscheinlich. Das berichtet die New York Times unter Berufung auf Quellen im US-Kongress und Lobbyisten. Im Wahljahr 2012 würden die Gesetzgeber keine weiteren Proteste auslösen wollen.

Anzeige

Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, twitterte: "Ich bin froh über die Kehrtwende: Wir brauchen keine schlechte Gesetzgebung, wir sollten die Vorteile eines offenen Internets bewahren."

Am 18. Januar 2012 begannen die breiten Aktionen im Internet: Websites blieben schwarz, Google hatte über sein Logo das Wort Zensur gelegt. Internetunternehmen riefen Nutzer auf, eine Petition gegen die Gesetzesentwürfe Stop Online Piracy Act (Sopa) und Protect IP Act (Pipa) zu unterzeichnen. Am Mittwoch hatten das schon 4,5 Millionen Nutzer getan, wie Google-Sprecherin Christine Chen sagte. Es gab Demonstrationen in New York, San Francisco und Las Vegas.

Der demokratische Senator Ron Wyden aus dem US-Bundesstaat Oregon, ein Gegner der Gesetze, erklärte der New York Times, dass sich über 10 Millionen Wähler an die Politiker gewandt hätten, um gegen Sopa und Pipa zu protestieren.

Nach den beiden US-Gesetzen sollen Suchmaschinen oder Serviceprovider dazu gezwungen werden, Websites zu sperren, die unrechtmäßig urheberrechtlich geschützte Inhalte bereitstellen. Auch Seiten, die darauf verlinken, können gesperrt werden. Die Gegner kritisieren, dass damit ein Zensurnetzwerk geschaffen wird.

Sopa: Obama-Berater setzt auf einen Kompromiss

Der Berater von US-Außenministerin Hillary Clinton, Alec Ross, betonte, der Kampf zum Schutz des geistigen Eigentums dürfe nicht zur "Zensurmaßnahme" werden. "Wir werden kein Gesetz unterstützen, das ein innovatives Internet untergräbt und die freie Meinungsäußerung einschränkt", sagte Ross dem Nachrichtenmagazin Focus. Ross, der bereits US-Präsident Barack Obama bei seinem digitalen Wahlkampf unterstützte, setze auf einen Kompromiss, "der die Interessen des Urheberrechts und die Meinungsfreiheit ausbalanciert". Aber es sei eine "dumme Idee" zu glauben, das Internet könne kontrolliert werden. "Das ist aber genauso sinnlos, wie sich über die Schwerkraft zu ärgern", so Ross. Das 21. Jahrhundert sei "keine gute Zeit für Kontrollfreaks".


eye home zur Startseite
redwolf 23. Jan 2012

Erst werden rigide Forderungen gestellt und dann bei Widerstand auf einen Kompromiss gepocht.

Anonymer Nutzer 22. Jan 2012

Der Steuerzahler hat's ja, Gesetzgebungsverfahren gegen sich selbst in unzähligen...

__destruct() 22. Jan 2012

Das hat er schon lange unterschrieben. Der Unterschied ist, dass bei Guantanamo Bay noch...

dabbes 21. Jan 2012

zu fingieren um die dumme Bevölkerung zur Zustimmung zu bewegen... altes Spiel, altes...

Altruistischer... 21. Jan 2012

Zwischenzeitlich hatte man Kinderpornographie, zumindest in unseren Breiten. Auch...


Telemedicus / 22. Jan 2012

chriszim.com / 21. Jan 2012

SOPA und PIPA auf Eis gelegt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. mateco GmbH, Stuttgart
  2. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  3. Deutsche Telekom AG, Bonn
  4. Zühlke Engineering GmbH, Eschborn (bei Frankfurt am Main), München, Hannover


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Elektronikkonzern

    Toshiba kann Geschäftsbericht nicht vorlegen

  2. Störerhaftung

    SPD warnt vor Scheitern des WLAN-Gesetzes

  3. Ubisoft

    Michel Ancel zeigt Beyond Good and Evil 2

  4. Shawn Layden im Interview

    Sony setzt auf echte PS 5 statt auf Konsolenevolution

  5. Bildbetrachter

    Irfanview als App im Windows Store verfügbar

  6. Quantencomputer

    Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums

  7. Gespräche mit Musik-Labels

    Tesla will eigenen Musikstreamingdienst starten

  8. MacOS High Sierra

    Apple blockiert Kernel-Extensions von Drittanbietern

  9. Youtube VR180

    Neues Kombi-Filmformat für 360-Grad- und Standardvideos

  10. Elektromobilität

    Porsche will jedes zweite Fahrzeug als E-Auto verkaufen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Risk: Kein normaler Mensch
Risk
Kein normaler Mensch

WD Black SSD im Test: Mehr Blau als Schwarz
WD Black SSD im Test
Mehr Blau als Schwarz
  1. NAND-Flash Toshiba legt sich beim Verkauf des Flashspeicher-Fab fest
  2. SSD WD Blue 3D ist sparsamer und kommt mit 2 TByte
  3. Western Digital Mini-SSD in externem Gehäuse schafft 512 MByte pro Sekunde

Amateur-Hörspiele: Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
Amateur-Hörspiele
Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
  1. Internet Lädt noch
  2. NetzDG EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen
  3. Equal Rating Innovation Challenge Mozilla will indische Dörfer ins Netz holen

  1. Re: Display komplette Enttäuschung

    ibsi | 10:39

  2. Windows 10S wirkt

    Toaster | 10:35

  3. Re: Lösung: Geschäftssitz aus D abmelden

    ArturSchütz | 10:35

  4. Re: Wundert mich auch

    neme | 10:35

  5. Re: Ist doch ganz einfach ...

    Berner Rösti | 10:35


  1. 10:43

  2. 10:15

  3. 10:09

  4. 10:00

  5. 09:57

  6. 09:00

  7. 08:53

  8. 07:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel