• IT-Karriere:
  • Services:

Leutheusser-Schnarrenberger: "Internet-Zuständigkeit der Bundesregierung regeln"

Nach dem heutigen Bericht der Internet-Enquête-Kommission im Bundestag forderte Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Zuständigkeit für das Thema Internet in der Bundesregierung. Die Internet-Enquête forderte ein staatliches Programm für ein Notebook oder Tablet für alle Schulkinder.

Artikel veröffentlicht am ,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat beklagt, dass es für das Internet in der Bundesregierung keine klare Zuständigkeit gibt. Es sollte überlegt werden, wo dieses Thema stärker konzentriert werden könne. "Angesichts der Dimension dieser Entwicklung sollte das in einem Haus konzentriert werden", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Stellenmarkt
  1. OEDIV KG, Bielefeld
  2. evd energieversorgung dormagen gmbh, Dormagen

Sie wandte sich jedoch gegen ein neues Bundesnetzministerium. "Ich würde das in einem Ressort bündeln", sagte sie der Zeitung.

Internet-Enquête will Notebook oder Tablet für jedes Schulkind

Die Internet-Enquête-Kommission legte am 20. Januar 2012 im Bundestag ihre Zwischenberichte vor. "Die Digitalisierung der Gesellschaft hat unser Leben verändert und wird dies auch in Zukunft tun. Die Internet-Enquête ist weltweit das erste parlamentarische Gremium, das die Folgen der digitalen Revolution umfassend untersucht und hierzu konkreten Handlungsbedarf definiert", sagte der Vorsitzende der Enquêtekommission, Axel Fischer (CDU). 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquêtekommission.

Die Enquêtekommission empfahl fast zwei Jahre nach ihrer Einsetzung eine stärkere Vernetzung der medienpädagogischen Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene und die Ausstattung von Schulkindern mit Notebooks oder Tablets. Dafür soll es ein staatlich gefördertes Beschaffungsprogramm geben.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil erklärte, dass die Enquêtekommission zum Motor der netzpolitischen Debatte in Deutschland werden müsse. Dem hohen Anspruch, eine Denkfabrik für die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft zu werden, sei die Internet-Enquête bisher nur bedingt gerecht geworden.

Die Enquêtekommission dürfe nicht länger auf Taktiererei, parteipolitische Reflexe und Verfahrensfragen setzen, um Debatten von vornherein zu verhindern. "Hier bleibt für die Internet-Enquête noch viel zu tun, damit die netzpolitische Bilanz dieser Legislaturperiode nicht bei der Abschaffung der Netzsperren steckenbleibt", sagte Klingbeil.

Der Karlsruher Ingenieur Fischer war als Leiter der Enquêtekommission umstritten. Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung. Fischer räumte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung ein: "Ich nutze das Netz, um zu kommunizieren und mich zu informieren. Ich habe eine Seite bei Facebook. Aber ich habe nicht die Zeit, mich stundenlang im Internet aufzuhalten."

Die Gründung der Enquêtekommission war eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zeit der Großen Koalition von CDU und SPD, weil dies die Errichtung eines Zensurnetzes bedeute. Fischer sagte dazu: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission."

Untersucht werden sollen von der Enquêtekommission die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 321,67€
  2. (u. a. LG 75UM7050PLF 189cm (Modelljahr 2020) für 845€, LG 65NANO806NA 164 cm NanoCell...
  3. (u. a. HP Spectre x360 13-aw0020ng Convertible, 13,3 Zoll FHD Touch, i7-1065G7, 16GB DDR4 RAM...

Prypjat 24. Jan 2012

Das erinnert mich an den Film Idiocracy. Eine zukunft voller Idioten. Halleluja! http...

blablub 22. Jan 2012

Alle Leute zählen immer nur die Vorteile auf. Hier mal, nur zur Denkanregung, die...

blablub 22. Jan 2012

Eben. Es heißt schlicht "Untersuchung" (französisch). Deswegen ja mein Post über die...

Endwickler 22. Jan 2012

Auf deutsch: P.I.R.A.T.E.N :-) Partei für Internet, Rauchen, Alternativen, Technik...

monkman2112 22. Jan 2012

Niemals dürfen solche Kenntnisse an Schulen vermittelt werden. Die Privatwirtschaft hat...


Folgen Sie uns
       


Elektrifizierte Tiefgarage von Netze BW angesehen

Wir haben uns ein Testprojekt für eine elektrifizierte Tiefgarage im baden-württembergischen Tamm zeigen lassen.

Elektrifizierte Tiefgarage von Netze BW angesehen Video aufrufen
Außerirdische Intelligenz: Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?
Außerirdische Intelligenz
Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?

Seit Jahrzehnten gucken wir mit Teleskopen tief ins All. Außerirdische haben wir zwar bisher nicht entdeckt, das ist aber kein Grund, an ihrer Existenz zu zweifeln.
Von Miroslav Stimac


    Bundesregierung: Ministerien ziehen rote Linien beim Leistungsschutzrecht
    Bundesregierung
    Ministerien ziehen "rote Linien" beim Leistungsschutzrecht

    Die Bundesregierung streitet sich über die Umsetzung des Leistungsschutzrechts. Die Urheber könnten darunter leiden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    1. Medienfinanzierung Facebook hält News-Inhalte für verzichtbar
    2. Leistungsschutzrecht VG Media zieht Klage gegen Google zurück
    3. Australien Google und Facebook sollen Medien bezahlen

    Horror-Thriller Unsubscribe: Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde
    Horror-Thriller Unsubscribe
    Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde

    Zwei US-Filmemacher haben mit Zoom den Horror-Film Unsubscribe gedreht. Sie landeten damit sogar an der Spitze der US-Box-Office-Charts. Zumindest für einen Tag.
    Von Peter Osteried

    1. Film Wie sich Science-Fiction-Autoren das Jahr 2020 vorstellten
    2. Alien Im Weltall hört dich keiner schreien
    3. Terminator: Dark Fate Die einzig wahre Fortsetzung eines Klassikers?

      •  /