Abo
  • Services:
Anzeige
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Leutheusser-Schnarrenberger: "Internet-Zuständigkeit der Bundesregierung regeln"

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am iPad (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Nach dem heutigen Bericht der Internet-Enquête-Kommission im Bundestag forderte Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Zuständigkeit für das Thema Internet in der Bundesregierung. Die Internet-Enquête forderte ein staatliches Programm für ein Notebook oder Tablet für alle Schulkinder.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat beklagt, dass es für das Internet in der Bundesregierung keine klare Zuständigkeit gibt. Es sollte überlegt werden, wo dieses Thema stärker konzentriert werden könne. "Angesichts der Dimension dieser Entwicklung sollte das in einem Haus konzentriert werden", sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Anzeige

Sie wandte sich jedoch gegen ein neues Bundesnetzministerium. "Ich würde das in einem Ressort bündeln", sagte sie der Zeitung.

Internet-Enquête will Notebook oder Tablet für jedes Schulkind

Die Internet-Enquête-Kommission legte am 20. Januar 2012 im Bundestag ihre Zwischenberichte vor. "Die Digitalisierung der Gesellschaft hat unser Leben verändert und wird dies auch in Zukunft tun. Die Internet-Enquête ist weltweit das erste parlamentarische Gremium, das die Folgen der digitalen Revolution umfassend untersucht und hierzu konkreten Handlungsbedarf definiert", sagte der Vorsitzende der Enquêtekommission, Axel Fischer (CDU). 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquêtekommission.

Die Enquêtekommission empfahl fast zwei Jahre nach ihrer Einsetzung eine stärkere Vernetzung der medienpädagogischen Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene und die Ausstattung von Schulkindern mit Notebooks oder Tablets. Dafür soll es ein staatlich gefördertes Beschaffungsprogramm geben.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil erklärte, dass die Enquêtekommission zum Motor der netzpolitischen Debatte in Deutschland werden müsse. Dem hohen Anspruch, eine Denkfabrik für die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft zu werden, sei die Internet-Enquête bisher nur bedingt gerecht geworden.

Die Enquêtekommission dürfe nicht länger auf Taktiererei, parteipolitische Reflexe und Verfahrensfragen setzen, um Debatten von vornherein zu verhindern. "Hier bleibt für die Internet-Enquête noch viel zu tun, damit die netzpolitische Bilanz dieser Legislaturperiode nicht bei der Abschaffung der Netzsperren steckenbleibt", sagte Klingbeil.

Der Karlsruher Ingenieur Fischer war als Leiter der Enquêtekommission umstritten. Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung. Fischer räumte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung ein: "Ich nutze das Netz, um zu kommunizieren und mich zu informieren. Ich habe eine Seite bei Facebook. Aber ich habe nicht die Zeit, mich stundenlang im Internet aufzuhalten."

Die Gründung der Enquêtekommission war eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zeit der Großen Koalition von CDU und SPD, weil dies die Errichtung eines Zensurnetzes bedeute. Fischer sagte dazu: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission."

Untersucht werden sollen von der Enquêtekommission die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten.


eye home zur Startseite
Prypjat 24. Jan 2012

Das erinnert mich an den Film Idiocracy. Eine zukunft voller Idioten. Halleluja! http...

blablub 22. Jan 2012

Alle Leute zählen immer nur die Vorteile auf. Hier mal, nur zur Denkanregung, die...

blablub 22. Jan 2012

Eben. Es heißt schlicht "Untersuchung" (französisch). Deswegen ja mein Post über die...

Endwickler 22. Jan 2012

Auf deutsch: P.I.R.A.T.E.N :-) Partei für Internet, Rauchen, Alternativen, Technik...

monkman2112 22. Jan 2012

Niemals dürfen solche Kenntnisse an Schulen vermittelt werden. Die Privatwirtschaft hat...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, München
  2. SCHOTT AG, Mitterteich
  3. Carmeq GmbH, Ingolstadt
  4. D. Lechner GmbH, Rothenburg ob der Tauber


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. NBA 2K18 PS4/XBO 29€)
  2. 42€
  3. 599€ + 5,99€ Versand (Bestpreis!)

Folgen Sie uns
       


  1. Facebook

    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  2. Notebook-Grafik

    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

  3. Gemini Lake

    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

  4. Eni HPC4

    Italienischer Supercomputer weltweit einer der schnellsten

  5. US-Wahl 2016

    Twitter findet weitere russische Manipulationskonten

  6. Die Woche im Video

    Das muss doch einfach schneller gehen!

  7. Breko

    Waipu TV gibt es jetzt für alle Netzbetreiber

  8. Magento

    Kreditkartendaten von bis zu 40.000 Oneplus-Käufern kopiert

  9. Games

    US-Spielemarkt wächst 2017 zweistellig

  10. Boeing und SpaceX

    ISS bald ohne US-Astronauten?



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

Security: Das Jahr, in dem die Firmware brach
Security
Das Jahr, in dem die Firmware brach
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

  1. Re: Nicht so schwer:

    sofries | 04:54

  2. Re: Verstehe das Geschrei nicht

    Bachsau | 04:30

  3. Re: verständlicher move nach vega_mobile ...

    ms (Golem.de) | 04:24

  4. Re: Danke nein, ich warte lieber auf Vega + Intel...

    ms (Golem.de) | 04:20

  5. Re: 1050 und dann noch langsamer?

    ms (Golem.de) | 04:17


  1. 14:35

  2. 14:00

  3. 13:30

  4. 12:57

  5. 12:26

  6. 09:02

  7. 18:53

  8. 17:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel