Wikipedia und Google: Proteste gegen Sopa überzeugen US-Abgeordnete
Am Mittwoch protestierte das Web: Websites blieben schwarz, Google hatte über sein Logo das Wort Zensur gelegt. Außerdem riefen Internetunternehmen Nutzer auf, eine Petition(öffnet im neuen Fenster) gegen die umstrittenen Gesetzesentwürfe Stop Online Piracy Act(öffnet im neuen Fenster) (Sopa) und Protect IP Act(öffnet im neuen Fenster) (Pipa) zu unterzeichnen. Am Mittwochnachmittag um 16:30 Uhr (Ostküstenzeit) hatten das schon 4,5 Millionen Nutzer getan, wie Google-Sprecherin Christine Chen dem US-Branchendienst Cnet sagte(öffnet im neuen Fenster).
Protestiert wurde auch auf traditionelle Weise: So habe es Demonstrationen in New York, San Francisco und Las Vegas gegeben, berichtet die Washington Post(öffnet im neuen Fenster). Rund 300.000 Bürger hätten sich nach Angaben der Organisatoren des Protests an ihre Abgeordneten gewandt. Nicht alle Äußerungen waren friedlich: Die Kongressbibliothek wurde am Mittwochabend Ziel einer Denial-of-Service-Attacke von Sopa-Gegnern.
Anhänger werden Gegner
Der Protest blieb nicht ohne Wirkung in Washington: Eine Reihe von Abgeordneten aus beiden Kammern des Parlaments erklärte am Mittwoch, dass sie die Gesetzesentwürfe doch nicht unterstützen wollten. Und dies seien keine Hinterbänkler gewesen, schreibt die New York Times(öffnet im neuen Fenster).
Den Anfang habe Senator Marco Rubio gemacht. Der Republikaner aus Florida hatte den Pipa-Gesetzesentwurf miteingebracht(öffnet im neuen Fenster). Ihm folgten einflussreiche Parteifreunde wie der texanische Senator John Cornyn, der das National Republican Senatorial Committee(öffnet im neuen Fenster) leitet, oder Orrin Hatch aus Utah. Jim DeMint, republikanischer Senator aus South Carolina und Anhänger der Tea-Party-Bewegung, entzog dem Entwurf per Twitter seine Unterstützung. Am späten Mittwoch erklärte sich Charles Grassley, republikanischer Senator aus Iowa, zum Gegner des Entwurfes, an dem er selbst mitgearbeitet hatte.
Dissenz im Repräsentantenhaus
Im Repräsentantenhaus sagten knapp 20 Abgeordnete, dass sie Sopa nicht länger unterstützten. Darunter waren mit Lee Terry, Republikaner aus Nebraska, Tim Holden, Demokrat aus Pennsylvania, und Benjamin Quayle, Republikaner aus Arizona, auch drei der Autoren des Entwurfs(öffnet im neuen Fenster). Damit sei den meisten in der Kammer klargeworden, dass es keinen Konsens darüber gebe, wie mit dem Entwurf weiter verfahren werde, resümierte John Boehner, Sprecher des Repräsentantenhauses und Republikaner aus Ohio.
Die beiden Gesetzesentwürfe sind maßgeblich auf Betreiben der Unterhaltungsindustrie eingebracht worden. Ziel ist, den Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten. Die Gesetze würden es ermöglichen, den Zugang zu ausländischen Websites sperren zu lassen, auf denen urheberrechtlich geschützte Inhalte bereitgestellt werden.
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