Abo
  • IT-Karriere:

Stille SMS: In Hamburg über 134.700 heimliche Ortungsimpulse

Polizei und Geheimdienst in Hamburg überwachen Verdächtige massiv mit der stillen SMS. Eine Antwort auf die Frage, wie viele Handyortungen wegen "Gefahr im Verzug" ohne richterliche Überprüfung von der Polizei durchgeführt wurden, wurde vom Hamburger Senat als zu aufwendig abgelehnt.

Artikel veröffentlicht am ,
Polizeistation in Hamburg
Polizeistation in Hamburg (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Im Jahr 2010 haben die Polizei und der Verfassungsschutz in Hamburg insgesamt 134.706 heimliche Ortungsimpulse zur Überwachung von Verdächtigen via SMS versendet. Das geht aus der Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Christiane Schneider hervor.

Stellenmarkt
  1. Vereinte Martin Luther + Althanauer Hospital Stiftung Hanau, Hanau
  2. Formel D GmbH, München

Die Anzahl der vom Landesamt für Verfassungsschutz versendeten stillen SMS ist von 71 im Jahre 2007 auf 25.658 im Jahre 2011 gestiegen. Mit der Überwachungsform können Bewegungsprofile erstellt werden.

Nach den Angaben ist die Zahl der Überwachten jedoch relativ gering. Demnach wurden im Jahr 2009 und 2010 jeweils 19 Mobiltelefonnutzer überwacht. Im Jahr 2011 wurden 7 Personen mit 25.658 Stillen SMS geortet. Seit 2009 verfügt der Inlandsgeheimdienst über eine Technik, die das automatisierte Versenden der stillen SMS ermöglicht.

Die Polizei hatte im Jahr 2010 insgesamt 109.048 Ortungsimpulse versendet, sowohl zur Gefahrenabwehr als auch zur Strafverfolgung von Verdächtigen. Die Polizei Hamburg nutzte dafür eine Software, die von der Polizei in Nordrhein-Westfalen verwaltet wird. "Obwohl diese Software in der Lage ist, die Zahlen über die versendeten Ortungsimpulse zu liefern, behauptet der Senat, dass die Zahlen für das Jahr 2011 noch nicht vorliegen", sagte Schneider, die innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist. "Die heimliche Überwachung von Verdächtigen durch Polizei und Verfassungsschutz hat ein dramatisches Ausmaß angenommen. Der Senat verweigert außerdem die Auskunft darüber, wie viele stille SMS im Jahr 2011 versendet wurden und wie viele Handyortungen wegen 'Gefahr im Verzug' ohne richterliche Überprüfung von der Polizei durchgeführt wurden."

Rechtliche Grundlage für stille SMS

In Hamburg werden laut Bundesnetzagentur von den vier Netzbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus und O2 insgesamt rund 1.400 Mobilfunkstandorte betrieben. Die Anzahl der Funkzellen ist weitaus höher. Allein die Telekom betreibt an 670 Standorten rund 2.000 Funkzellen. Die Radien der Funkzellen betragen zwischen wenigen hundert Metern und mehreren Kilometern.

Als Rechtsgrundlage gibt der Hamburger Senat an, dass der Geheimdienst seine Überwachung auf Paragraf 1 und 3 des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes stützt. Die Polizei beruft sich auf die Paragrafen 10a und 10 b des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei zur Gefahrenabwehr sowie auf Paragraf 100a der Strafprozessordnung.

Deutschlandweit haben Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Zoll die auch Stealthy Ping genannte Überwachung von 2006 bis 2011 fast 1,7 Millionen Mal angewandt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 0,89€ (u. a. enthalten Distraint 2, Rusty Lake Paradise, Nex Machina, Shantae: Half-Genie Hero)
  2. (u. a. The Division 2 für 36,99€, Just Cause 4 für 17,99€, Kerbal Space Program für 7,99€)
  3. (u. a. Sandisk Plus 1-TB-SSD für 88,00€, WD Elements 4-TB-Festplatte extern für 79,00€)
  4. ab 419,00€

sparifankerl 22. Mär 2016

Ich bin bei einem 0151-Anbieter (Tastenhandy) und bekomme von ihm genau im 3-Stunden-Takt...

ursfoum14 19. Jan 2012

1. der Akku ist zu alt 2. du hast ein Smartphone 3. du bist bald "dran"

omo 19. Jan 2012

Bunga Bunga der anreisenden Ermittler auf der Reeperbahn. Also den Mittelstand...

omo 19. Jan 2012

Um die Bewerbungsprofile abzurunden.

omo 19. Jan 2012

Pappi veranlasst verdreckte SMS-Vermittlungen, um seiner Tocher cash zuzuführen ;-)


Folgen Sie uns
       


Dell XPS 13 (7390) - Hands on

Das XPS 13 Convertible (7390) ist Dells neues 360-Grad-Gerät: Es nutzt Ice-Lake-Chips für doppelte Geschwindigkeit, hat ein höher auflösendes Display, eine nach oben versetzte Kamera und eine magnetisch arbeitende Tastatur.

Dell XPS 13 (7390) - Hands on Video aufrufen
Transport Fever 2 angespielt: Wachstum ist doch nicht alles
Transport Fever 2 angespielt
Wachstum ist doch nicht alles

Wesentlich mehr Umfang, bessere Übersicht dank neuer Benutzerführung und eine Kampagne mit 18 Missionen: Das Schweizer Entwicklerstudio Urban Games hat Golem.de das Aufbauspiel Transport Fever 2 vorgestellt - bei einer Bahnfahrt.
Von Achim Fehrenbach

  1. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  2. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  3. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

Radeon RX 5700 (XT) im Test: AMDs günstige Navi-Karten sind auch super
Radeon RX 5700 (XT) im Test
AMDs günstige Navi-Karten sind auch super

Die Radeon RX 5700 (XT) liefern nach einer Preissenkung vor dem Launch eine gute Leistung ab: Wer auf Hardware-Raytracing verzichten kann, erhält zwei empfehlenswerte Navi-Grafikkarten. Bei der Energie-Effizienz hapert es aber trotz moderner 7-nm-Technik immer noch etwas.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Navi 14 Radeon RX 5600 (XT) könnte 1.536 Shader haben
  2. Radeon RX 5700 (XT) AMD senkt Navi-Preise noch vor Launch
  3. AMD Freier Navi-Treiber in Mesa eingepflegt

Forschung: Mehr Elektronen sollen Photovoltaik effizienter machen
Forschung
Mehr Elektronen sollen Photovoltaik effizienter machen

Zwei dünne Schichten auf einer Silizium-Solarzelle könnten ihre Effizienz erhöhen. Grünes und blaues Licht kann darin gleich zwei Elektronen statt nur eines freisetzen.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. ISS Tierbeobachtungssystem Icarus startet
  2. Sun To Liquid Solaranlage erzeugt Kerosin aus Sonnenlicht, Wasser und CO2
  3. Shell Ocean Discovery X Prize X-Prize für unbemannte Systeme zur Meereskartierung vergeben

    •  /