Urheberrecht: Wikipedia schließt aus Protest gegen US-Gesetze
Aus Protest gegen zwei neue US-Gesetze sollen am 18. Januar 2012 mehrere große Websites abgeschaltet werden. Die beiden Gesetze, die einen besseren Schutz des geistigen Eigentums ermöglichen sollen, bedrohten das freie und offene Internet, erklärten die Initiatoren der Aktion, darunter Wikipedia-Gründer Jimmy Wales.
Die beiden Entwürfe, der Stop Online Piracy Act(öffnet im neuen Fenster) (Sopa) und der Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act(öffnet im neuen Fenster) (Protect IP Act oder Pipa), werden derzeit im US-Parlament diskutiert - das Repräsentantenhaus berät über Sopa, der Senat über Pipa. Die Gesetze sollen den Schutz des geistigen Eigentums gewährleisten.
Netzsperren
Dafür sehen sie weitreichende Maßnahmen vor. So sollen Suchmaschinen oder Serviceprovider beispielsweise dazu gezwungen werden, Websites zu sperren, die unrechtmäßig urheberrechtlich geschützte Inhalte bereitstellen. Auch Seiten, die darauf verlinken, können gesperrt werden. Die Gegner befürchten, dass Rechteinhaber so die Möglichkeit bekommen, unliebsame Websites ohne viel Aufhebens zu zensieren.
Aus Protest dagegen wollen mehrere große Websites am Mittwoch schließen: Die englischsprachige Ausgabe des Onlinelexikons Wikipedia soll von 0 Uhr bis 24 Uhr (US-Ostküstenzeit, von 6 Uhr am Mittwoch bis 6 Uhr am Donnerstag mitteleuropäischer Zeit) abgeschaltet werden. Andere Ausgaben, darunter auch die deutsche, wollen Hinweise auf die Aktion veröffentlichen.
Boingboing, Mozilla Foundation, Reddit, Tucows u. a. machen mit
Anschließen wollen sich das Blog Boingboing, die Mozilla Foundation, der Nachrichtenaggregator Reddit, der zum US-Medienunternehmen Advance Publications gehört, das Softwareportal Tucows sowie die Website I Can Haz Cheezburger. Nicht alle werden den ganzen Tag offline sein - Reddit und Tucows werden die Sperre auf zwölf Stunden begrenzen. Aus Solidarität wird auch die deutsche Piratenpartei ihre Website für 24 Stunden vom Netz nehmen.
Diverse große Internetunternehmen, darunter eBay, Facebook und Google, sind ebenfalls gegen Sopa und Pipa, werden aber bei der Protestaktion nicht mitmachen. Auch Twitter wird sich nicht beteiligen. Unternehmenschef Dick Costolo twitterte(öffnet im neuen Fenster) , er halte es für unsinnig, mit einer internationalen Aktion auf eine nationale Angelegenheit zu reagieren.
Obama deutet Veto an
Der Protest könnte indes obsolet sein: US-Präsident Barack Obama hat am Wochenende angedeutet, dass er ein Veto gegen die beiden Gesetzesentwürfe einlegen wird. Unrechtmäßiges Kopieren und die Verletzung von Urheberrechten seien "ein ernstes Problem, das eine ernste Antwort des Gesetzgebers erfordert" , heißt es in einer Mitteilung des Präsidenten(öffnet im neuen Fenster) .
Er werde aber kein Gesetz unterstützen, das "die Meinungsfreiheit einschränkt, das Risiken für die Cybersicherheit heraufbeschwört oder das dynamische, innovative globale Internet unterminiert" , erklärte Obama.