Abo
  • Services:
Anzeige
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Leutheusser-Schnarrenberger: Gesetzespaket gegen Abmahnmissbrauch kommt Anfang 2012

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Für Anfang 2012 hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eine Initiative gegen den Missbrauch des Abmahnwesens, gegen Abofallen am Telefon und unseriöse Inkassounternehmen angekündigt.

Anfang 2012 will Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mit einem - schon früher angekündigten - "kompakten Gesetz" dem Missbrauch des Abmahnwesens, den Abofallen am Telefon und Methoden unseriöser Inkassounternehmen "einen Riegel vorschieben", so die Ministerin im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung. Künftig sollen für wettbewerbliche Abmahnungen niedrigere Gebühren vorgeschrieben werden, außerdem sollen Anwälte sich das Gericht, vor dem sie klagen, nicht mehr aussuchen können. Vor allem aber erhalten missbräuchlich Abgemahnte Anspruch auf Kostenersatz. Auch für Massenabmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen soll es neue Vorschriften geben - Details stehen allerdings noch nicht fest.

Gegen unseriöse Inkassofirmen, die versuchen, etwa durch Abofallen im Internet oder durch unerlaubte Telefonwerbung entstandene Forderungen einzutreiben, soll es laut Leutheusser-Schnarrenberger eine strengere Aufsicht, die Pflicht zu mehr Transparenz und höhere Bußgelder geben. Die maximale Höhe der Bußgelder für unerlaubte Telefonwerbung soll nach Angaben der Ministerin von 50.000 auf 300.000 Euro erhöht werden. Und Verträge, die über Gewinnspiele zustande kommen, sollen nur noch gültig sein, wenn "sie schriftlich, per Fax oder per E-Mail geschlossen wurden" - aber eben nicht mehr mündlich am Telefon.

Anzeige

eye home zur Startseite
S-Talker 02. Jan 2012

Na ja. Ich würde mal grob schätzen, dass nahezu alle Abo-Fallen-Opfer betrogen wurden...

redwolf 29. Dez 2011

Was VDS, Websperren und sonstige Lauschangriffe angeht, ja. Urbeberrecht und...

Schiwi 29. Dez 2011

Der Vergleich hinkt nicht, jedenfalls nicht gänzlich. Mündliche Verträge sind bei uns...

Satan 29. Dez 2011

Full Ack. Ich kann zwar nicht alles gutheißen, was sie tut, aber sie hat der Koalition...

Raketen... 29. Dez 2011

Ist mir unverständlich wie man das so machen konnte.


Pottblog / 30. Dez 2011

Links anne Ruhr (30.12.2011)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Freiburg
  2. IAV GmbH - Ingenieurgesellschaft Auto und Verkehr, Sindelfingen
  3. über JobLeads GmbH, München
  4. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 16,99€
  2. 19,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Blackberry Key One

    Android-Smartphone mit Hardware-Tastatur kostet viel

  2. Arrow Launcher 3.0

    Microsofts Android-Launcher braucht weniger Energie und RAM

  3. Die Woche im Video

    Angeswitcht, angegriffen, abgeturnt

  4. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  5. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  6. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  7. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  8. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  9. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  10. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Anet A6 im Test: Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet
Anet A6 im Test
Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet
  1. Bat Bot Die Fledermaus wird zum Roboter
  2. Kickstarter / NexD1 Betrugsvorwürfe gegen 3D-Drucker-Startup
  3. 3D-Druck Spanische Architekten drucken eine Brücke

LineageOS im Test: Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
LineageOS im Test
Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
  1. Ex-Cyanogenmod LineageOS startet mit den ersten fünf Smartphones
  2. Smartphone-OS Cyanogenmod ist tot, lang lebe Lineage

Mobile-Games-Auslese: Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler

  1. Wenn das Gerät wenigstens BlackberryOS hätte...

    janoP | 02:28

  2. Re: Und? Dafür sind sie da.

    bombinho | 02:06

  3. Re: sehr clever ... MS

    FreiGeistler | 01:33

  4. Re: Erklärung für einen Kryptodepp

    freebyte | 01:28

  5. Ich habe es natürlich verkackt.

    __destruct() | 01:28


  1. 20:21

  2. 11:57

  3. 09:02

  4. 18:02

  5. 17:43

  6. 16:49

  7. 16:21

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel