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Fazit und Ausblick

2011 war ein Jahr der Eskalationen. Der Wettbewerb um Marktanteile und Kundenbindung wurde vielfach weniger über Innovationen oder Preise geführt als mit einstweiligen Anordnungen und Patentverletzungsklagen. Wichtige Verfahren wurden in diesem Jahr nicht abgeschlossen sondern eine Entscheidung auf das kommende Jahr vertagt. Mit dem Aufstieg weiterer asiatischer Unternehmen unter die Top 10 der Mobilgerätehersteller werden weitere Prozesse folgen.

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Apple, Wegbereiter bei Mobilgeräten und einer der größten Prozessierer, dürfte dabei um Kompromisse nicht herumkommen. Je mehr Konkurrenten das Unternehmen verklagt, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass diese sich mit eigenen Patenten wehren. Möglicherweise kann Apple sich gegen ein oder zwei Große der Branche durchsetzen. Aber es wäre eine Illusion, zu glauben, dass Apple auch gegen ein Dutzend Gegner auf Dauer würde gewinnen können.

Apple muss Kompromisse machen

Steve Jobs' Vorgehen gegen Android - sein "thermonuklearer Krieg" - wird sich als strategischer Fehler herausstellen. Wie man es betriebswirtschaftlich besser macht, demonstriert Microsoft: Der Windows-Hersteller kassiert inzwischen für gut die Hälfte aller Android-Geräte Lizenzgebühren. Auch Apple wird auf Dauer nichts anderes übrig bleiben, als Vergleiche und Lizenzabkommen zu schließen. Der noch von Steve Jobs selbst eingeleitete Führungswechsel an der Unternehmensspitze könnte die Grundlage dafür gelegt haben.

Vielleicht wird Apple ja sogar seine Vorbehalte überwinden und iOS an einzelne Konkurrenten lizenzieren, um nicht völlig vom Android-Lager überholt zu werden? Schließlich verdient Apple hervorragend an den Umsätzen in seinem App Store und mehr iOS-Geräte würden auch mehr App-Store-Kunden bedeuten.

Google: Gerichtstermine gehören zum Alltag

Google wird sich auf jeden Fall auch im kommenden Jahr vor Gericht einfinden müssen. Zum einen wird der Prozess mit Oracle zumindest in der ersten Instanz entschieden werden, sollten sich die Parteien nicht außergerichtlich einigen. Zum anderen wird sich zweigen, ob und unter welchen Bedingungen die EU-Kommission die geplante Übernahme von Motorola durch Google genehmigt.

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple auf der einen Seite und HTC sowie Samsung auf der anderen Seite drehen sich zum Teil auch um Funktionen, die Google seinem Linux-Abkömmling Android implantiert hat. Solange Google selbst keine Android-Geräte gefertigt hat, war Apple noch zurückhaltend. Mit der geplanten Übernahme von Motorola durch Google wird sich das mit Sicherheit ändern.

Joker Motorola

Motorola verfügt über ein ansehnliches Patentportfolio mit Schwerpunkt im Mobilfunkbereich. Damit könnte Google Druck auf Apple ausüben und Samsung und HTC entlasten. Eine Ahnung davon vermittelt eine Anfang Dezember vom Landgericht Mannheim gefällte Entscheidung. Demnach verletzt Apple im iPhone und iPad ein GPRS-Patent von Motorola.

Sollte Google wiederum selbst zum Hardwarehersteller aufsteigen und eigene Smartphones sowie Tablets anbieten wollen, würden nicht nur Apple, sondern auch HTC und Samsung (und andere Hersteller mit Android-Geräten) zu Konkurrenten werden. Von da an wäre es nicht mehr weit zu einer Situation, in der praktisch jeder Hersteller jeden anderen vor Gericht gebracht hat.

Unsicherheitsfaktor EU-Kommission

Überhaupt, die EU-Kommission: Sie könnte den Ausschlag geben in den ganzen Patentstreitigkeiten. Seit Jahren haben Kritiker des bestehenden Patentwesens davor gewarnt, dass besonders Trivialpatente und Patente auf Standards im IT-Bereich den Wettbewerb und die Interessen der Verbraucher gefährden würden. Die Kommission, die sich weltweit für einen starken Patentschutz einsetzt, hat die Warnungen weitgehend ignoriert. Mit ihrem Engagement für ein EU-Patent hat sie sich klar an die Seite der industriellen Patentanmelder gestellt.

Auf der anderen Seite hat sich die Kommission, wenn auch vorsichtig, in die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung eingeschaltet. So hat sie zumindest klargemacht, dass es Grenzen beim Einsatz von Patenten zur Bekämpfung von Konkurrenten geben muss. Wo genau die Kommission die Grenzen ziehen will, muss sie erst noch definieren.

Bis nicht jeder mit jedem ein Lizenzabkommen hat und so Patente als Wettbewerbsinstrument weitgehend wertlos geworden sind, wird das Motto wohl weiter heißen: Klagen, Klagen, Klagen. Das freut die Anwälte - und die Patenttrolle. Von denen werden wir ganz sicher auch 2012 wieder hören.

 i4i gegen Microsoft
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Netspy 31. Dez 2011

Ja, so in etwa hat es sich damals abgespielt und statt über Jobs als "Dieb" zu schimpfen...

Abseus 30. Dez 2011

Zum Glück werden wir das alle nicht mehr erleben...

-CK- 29. Dez 2011

Ich muss sagen, ich habe jedes Mal, wenn ich ein "Mama, Mama! Der hat die runden Ecken...

Charles Marlow 29. Dez 2011

Nur schade, dass der Konsument nichts davon hat.


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