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Apple kontra Samsung, Samsung kontra Apple

Zu den Geräteherstellern, die Android-Smartphones oder -Tablets anbieten, gehört unter anderem auch Samsung aus Südkorea. Und natürlich hat Apple auch Samsung verklagt und Samsung zurückgeklagt. Die Klage ist pikant, da Samsung ein wichtiger Technologiepartner von Apple ist: Apple ist nach Sony Samsungs zweitgrößter Kunde. So stammen beispielsweise LC-Displays in Apple-Geräten von Samsung.

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Die Klage von Apple gegen Samsung richtet sich vorrangig gegen das Design der Samsung-Geräte, die zumindest auf den ersten Blick nicht einfach von Apple-Geräten zu unterscheiden sind. Apple stützt sich in seiner im April dieses Jahres in den USA eingereichten Klage daher auch auf Design Patents, das US-Äquivalent des Geschmacksmusterschutzes in anderen Ländern.

Der Zeitpunkt der Klage war strategisch gewählt - kurz vor dem Marktstart des Mobiltelefons Samsung Galaxy S2 in Südkorea. Kurz darauf reichte Apple vergleichbare Klagen unter anderem auch in Australien und Deutschland ein.

Runde Kanten geschützt?

Gleich eine ganze Reihe dieser Design Patents soll Samsung mit seinen Geräten der Galaxy-Baureihe verletzen. Das reicht laut Klageschrift von den gerundeten Kanten des Gehäuses über die kachelartige Anordnung der App-Symbole auf dem Bildschirm bis hin zur zentralen Taste am unteren Ende des Gerätes.

Nur wenige Tage später reichte Samsung in mehreren Ländern Klage gegen Apple ein. Insgesamt zehn Samsung-Patente im Bereich der Mobilfunktechnologie würde Apple verletzen, lauteten die Vorwürfe. Um Apple noch stärker unter Druck zu setzen, beantragte Samsung Ende Juni bei der ITC ein Importverbot für iPads und iPhones.

Einen wichtigen juristischen Erfolg gegen Samsung konnte Apple Anfang August in Australien erzielen. Vor einem Bundesgericht in Sydney musste Samsung zusagen, die geplante Markteinführung des Galaxy Tab 10.1 in Australien zu verschieben, bis entweder ein Urteil in der Sache vorliegt, oder das Unternehmen sich mit Apple geeinigt hat.

Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1

Der Niederlage in Australien folgte für Samsung kurz darauf die nächste, als das Landgericht Düsseldorf per einstweiliger Anordnung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in der ganzen EU mit Ausnahme der Niederlande verbot. Grundlage des Verbots war das Gemeinschaftsdesign Nr. 000181607-0001, mit dem Apple Mitte Februar 2010 die Gestaltung des iPads beim EU-Markenamt in Alicante hatte schützen lassen.

Auf den Widerspruch Samsungs reagierte das Düsseldorfer Landgericht mit der weitgehenden Aufhebung des Verkaufsverbots. Lediglich für Deutschland blieb es weiter bestehen.

Schon Ende August verschlechterte sich die Lage von Samsung in Europa aber wieder, als ein Gericht in Den Haag gegen sämtliche EU-Niederlassungen von Samsung ein Verkaufsverbot für drei Galaxy-Smartphone-Modelle verhängte.

Um das Galaxy Tab 10.1 in Australien verkaufen zu können, hatte Samsung das Gerät im Laufe des Augusts überarbeitet. Nach Auffassung von Samsung verstieß das modifizierte 10.1 nicht mehr gegen Apples Schutzrechte. Apple sah die Sache jedoch anders und warf Samsung vor, weiterhin mindestens zwei von Apples Patenten ohne Genehmigung zu nutzen.

Rückzug von der Ifa

Auch in Deutschland musste Samsung einen Misserfolg hinnehmen. Anfang September präsentierte das Unternehmen das Galaxy Tab 7.7 auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin. Daraufhin erschien Apple sofort wieder beim Düsseldorfer Landgericht und ließ die Ifa-Präsentation per einstweiliger Verfügung verbieten. Samsung war gezwungen, das Gerät aus der Auslage zu entfernen.

Das deutschlandweite Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 blieb weiterhin bestehen, nachdem das Düsseldorfer Landgericht die einstweilige Verfügung Anfang September bestätigt hatte. Gegen diese Entscheidung legte Samsung Mitte September Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein.

Um den Streit in Australien endlich beizulegen, erklärte sich Samsung Anfang Oktober bereit, auf die Nutzung zweier von Apple patentierter Multitouch-Funktionen zu verzichten. Im Hinblick auf ein Apple-Patent für die Herstellung von Touchscreens schlug Samsung Apple bei Gericht vor, eine Abfindung zu zahlen. Apple wies das Vergleichsangebot jedoch zurück und die zuständige Richterin ordnete ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 an.

In Europa bemühte sich derweil Samsung um ein Verkaufsverbot für Apples neuestes iPhone-Modell 4S. Samsung sah zwei seiner Patente durch das Smartphone verletzt. Das Verkaufsverbot wurde zuerst für Italien und Frankreich beantragt und sollte anschließend auf weitere EU-Länder ausgeweitet werden. Zugleich arbeitete Samsung daran, seine Geräte in Details so zu modifizieren, damit das von Apple erwirkte Verkaufsverbot umgangen werden könne.

Nach diesem Schema ging es vor den Gerichten in vielen Ländern zwischen Apple hin und her. Mal wurde eine einstweilige Anordnung erlassen, dann wieder eingeschränkt, aufgehoben oder bestätigt und praktisch alles nur vorläufig.

Schließlich wurde Anfang Dezember das Verkaufsverbot in Australien vorläufig aufgehoben. Für Samsung war das Weihnachtsgeschäft damit gerettet. Auch in den USA war es Samsung gelungen, einen vorläufigen juristischen Sieg zu erzielen: Apple scheiterte mit dem Versuch, den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 verbieten zu lassen. Und auch in Deutschland ist das Gerät in der modifizierten Variante 10.1N legal im Handel und könne dort bleiben, entschied das Düsseldorfer Landgericht kurz vor Weihnachten. Bis zu einer endgültigen Klärung werden wohl Monate verstreichen.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat mittlerweile auch die EU-Kommission aufmerksam gemacht. Die Kommission ist besorgt über mögliche Wettbewerbsverzerrungen, wenn Patente, die bei Mobilfunkstandards eine Rolle spielen, als Mittel gegen Konkurrenten eingesetzt werden. EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia hat Apple und Samsung deshalb Ende November um Stellungnahmen gebeten. Das sendet ein klares Signal in Richtung der gesamten Branche, es sich nicht mit der Kommission zu verscherzen.

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Netspy 31. Dez 2011

Ja, so in etwa hat es sich damals abgespielt und statt über Jobs als "Dieb" zu schimpfen...

Abseus 30. Dez 2011

Zum Glück werden wir das alle nicht mehr erleben...

-CK- 29. Dez 2011

Ich muss sagen, ich habe jedes Mal, wenn ich ein "Mama, Mama! Der hat die runden Ecken...

Charles Marlow 29. Dez 2011

Nur schade, dass der Konsument nichts davon hat.


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