Galaxy Tab 10.1: Entscheidung zum Verkaufsverbot fällt im Januar

Am 31. Januar 2012 will das Oberlandesgericht Düsseldorf verkünden, ob das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Seit August 2011 besteht in Deutschland ein Verkaufsverbot für Samsungs aktuelle Android-Tablets.

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Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Samsung)

Für den 31. Januar 2011 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf eine Entscheidung im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung angekündigt. Es geht um das in Deutschland ausgesprochene Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 sowie für das Galaxy Tab 7.7 und 8.9. In der Berufungsverhandlung will Samsung erreichen, dass das Verkaufsverbot für die Galaxy-Tab-Tablets aufgehoben wird. Umgekehrt will Apple das für Deutschland geltende Verkaufsverbot auf die EU ausdehnen.

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Als Reaktion auf das in Deutschland geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 hat Samsung das optisch modifizierte Galaxy Tab 10.1N auf den Markt gebracht. Auch für das überarbeitete Android-Tablet will Apple ein Verkaufsverbot erwirken. Die Verhandlung dazu findet am 22. Dezember 2011 statt.

Nach Ansicht des Gerichts ähneln sich Apples iPad 2 und das Galaxy Tab 10.1 von Samsung zu sehr. Samsung wird von Apple beschuldigt, Geschmacksmusterrechte verletzt zu haben. Apple ist im Besitz des Gemeinschaftsgeschmacksmusters 000181607-0001, dessen Merkmale lauten: Es hat eine rechteckige Form mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken und eine Rückseite, welche an den Ecken abgerundet ist, wodurch eine schmale Einfassung um die Vorderseite geformt wird.

Zudem kennzeichnet das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ein Display, das unter einer klaren Oberfläche zentriert ist. Dadurch ergeben sich deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays mit den gleichen Proportionen oben wie unten. Als weitere Besonderheit hat es ein dünnes Profil und zeigt nach dem Einschalten farbige Icons an.

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Zunächst galt das Verkaufsverbot eine Woche lang für nahezu die gesamte EU. Dann wurde das Verkaufsverbot auf Deutschland beschränkt, als dem Gericht auffiel, dass es gar kein EU-weites Verkaufsverbot hätte erlassen dürfen.

Obwohl Samsung selbst derzeit kein aktuelles Galaxy-Tab-Modell in Deutschland vermarktet, können alle Android-Tablets von Samsung hierzulande von Kunden gekauft werden. Der Handel hat darauf reagiert und sich die Galaxy-Tab-Tablets über andere Wege organisiert.

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