Abo
  • Services:

Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen

Mit Schleswig-Holstein hat der letzte Landtag der Umwandlung der GEZ-Gebühr in die Haushaltsabgabe zugestimmt. Damit tritt die Änderung am 1. Januar 2013 in Kraft.

Artikel veröffentlicht am ,
Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen
(Bild: GEZ)

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat begrüßt, dass der Landtag von Schleswig-Holstein den Weg frei gemacht hat für die Einführung der Haushaltsabgabe, die ab 2013 die bisherige Rundfunkgebühr ersetzen wird. Das Parlament in Kiel hatte am 16. Dezember 2011 als letzter der 16 Landtage dem entsprechenden Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zugestimmt. Das neue Beitragsmodell solle am 1. Januar 2013 in Kraft treten, sagte Beck, der Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist.

Stellenmarkt
  1. Stiegelmeyer GmbH & Co. KG, Herford
  2. Coroplast Fritz Müller GmbH & Co. KG, Wuppertal

Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe soll pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer bisher nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Wer schon Radio und Fernseher angemeldet hat, zahlt weiter 17,98 Euro.

Für Beck ist es "nicht übertrieben, den neuen Rundfunkbeitrag als Paradigmenwechsel in der Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks zu bezeichnen." Es ist ein bedeutender "Meilenstein für unsere Medienordnung, der uns einmal mehr zum Vorreiter in ganz Europa macht und dessen technologieneutraler Ansatz Vorbildfunktion für zahlreiche andere Staaten haben dürfte." NDR-Intendant Lutz Marmor erklärte, die Neuregelung sei "leicht verständlich, einfach und gerecht. Sie macht es möglich, dass der monatliche Beitrag bis mindestens 2014 konstant bleibt."

Der Verfassungsrechtler Ingo von Münch hatte die neue Haushaltsgebühr als verfassungswidrig bezeichnet. Sie stelle einen unverständlichen "Eingriff in die Freiheitssphäre des Bürgers" dar. Es gebe nicht wenige Menschen, die zwar gern Radio hörten, aber beispielsweise wegen kleiner Kinder im Haushalt Fernsehen ablehnten. Der Rundfunkbeitrag zwinge aber alle, Hörfunk und Fernsehen zu finanzieren.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 39,99€
  2. (heute u. a. Roccat Tyon Maus 69,99€, Sandisk 400 GB Micro-SDXC-Karte 92,90€)
  3. 19,99€
  4. (heute u. a. Yamaha AV-Receiver 299,00€ statt 469,00€)

knusperhäuschen 23. Mär 2012

Habe das neue Thema bereits vor 2 Stunden geschrieben,aber wohl nicht abgesendet,deswegen...

HSK 22. Dez 2011

Für was sollen denn diese "Schmarotzer" zahlen? Für oft miesen, sorry gelenkten...

lottikarotti 22. Dez 2011

Ich fände es auch nicht so tragisch, wenn man mir Kindergeld auszahlen würde, nur weil...

lottikarotti 22. Dez 2011

Bei den ÖR wird man das auch kaum in den Nachrichten finden ;-)

muhzilla 21. Dez 2011

Dann macht es dir doch sicher nichts aus, wenn du noch meinen Anteil mitzahlst, weil ich...


Folgen Sie uns
       


Analyse zum Apple-Event - Golem.de live

Die Golem.de-Redakteure Tobias Költzsch und Michael Wieczorek besprechen die drei neuen iPhones und die Neuerungen bei der Apple Watch 4.

Analyse zum Apple-Event - Golem.de live Video aufrufen
Kaufberatung: Der richtige smarte Lautsprecher
Kaufberatung
Der richtige smarte Lautsprecher

Der Markt für smarte Lautsprecher wird immer größer. Bei der Entscheidung für ein Gerät sind Kaufpreis und Klang wichtig, ebenso die Wahl für einen digitalen Assistenten: Alexa, Google Assistant oder Siri? Wir geben eine Übersicht.
Von Ingo Pakalski

  1. Amazon Alexa Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass
  2. Beosound 2 Bang & Olufsen bringt smarten Lautsprecher für 2.000 Euro
  3. Google und Amazon Markt für smarte Lautsprecher wächst weiter stark

Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Mobile-Games-Auslese: Bezahlbare Drachen und dicke Bären
Mobile-Games-Auslese
Bezahlbare Drachen und dicke Bären

Rundenbasierte Strategie auf dem Smartphone mit Chaos Reborn Adventure Fantasy von Nintendo in Dragalia Lost - und dicke Alpha-Bären: Die Mobile Games des Monats bieten spannende Unterhaltung für jeden Geschmack.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Städtebau und Lebenssimulation für unterwegs
  2. Mobile-Games-Auslese Barbaren und andere knuddelige Fantasyhelden
  3. Seismic Games Niantic kauft Entwickler von Marvel Strike Force

    •  /