Abo
  • Services:
Anzeige
Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen
(Bild: GEZ)

Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen

Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen
(Bild: GEZ)

Mit Schleswig-Holstein hat der letzte Landtag der Umwandlung der GEZ-Gebühr in die Haushaltsabgabe zugestimmt. Damit tritt die Änderung am 1. Januar 2013 in Kraft.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat begrüßt, dass der Landtag von Schleswig-Holstein den Weg frei gemacht hat für die Einführung der Haushaltsabgabe, die ab 2013 die bisherige Rundfunkgebühr ersetzen wird. Das Parlament in Kiel hatte am 16. Dezember 2011 als letzter der 16 Landtage dem entsprechenden Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zugestimmt. Das neue Beitragsmodell solle am 1. Januar 2013 in Kraft treten, sagte Beck, der Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist.

Anzeige

Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe soll pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer bisher nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Wer schon Radio und Fernseher angemeldet hat, zahlt weiter 17,98 Euro.

Für Beck ist es "nicht übertrieben, den neuen Rundfunkbeitrag als Paradigmenwechsel in der Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks zu bezeichnen." Es ist ein bedeutender "Meilenstein für unsere Medienordnung, der uns einmal mehr zum Vorreiter in ganz Europa macht und dessen technologieneutraler Ansatz Vorbildfunktion für zahlreiche andere Staaten haben dürfte." NDR-Intendant Lutz Marmor erklärte, die Neuregelung sei "leicht verständlich, einfach und gerecht. Sie macht es möglich, dass der monatliche Beitrag bis mindestens 2014 konstant bleibt."

Der Verfassungsrechtler Ingo von Münch hatte die neue Haushaltsgebühr als verfassungswidrig bezeichnet. Sie stelle einen unverständlichen "Eingriff in die Freiheitssphäre des Bürgers" dar. Es gebe nicht wenige Menschen, die zwar gern Radio hörten, aber beispielsweise wegen kleiner Kinder im Haushalt Fernsehen ablehnten. Der Rundfunkbeitrag zwinge aber alle, Hörfunk und Fernsehen zu finanzieren.


eye home zur Startseite
knusperhäuschen 23. Mär 2012

Habe das neue Thema bereits vor 2 Stunden geschrieben,aber wohl nicht abgesendet,deswegen...

HSK 22. Dez 2011

Für was sollen denn diese "Schmarotzer" zahlen? Für oft miesen, sorry gelenkten...

lottikarotti 22. Dez 2011

Ich fände es auch nicht so tragisch, wenn man mir Kindergeld auszahlen würde, nur weil...

lottikarotti 22. Dez 2011

Bei den ÖR wird man das auch kaum in den Nachrichten finden ;-)

muhzilla 21. Dez 2011

Dann macht es dir doch sicher nichts aus, wenn du noch meinen Anteil mitzahlst, weil ich...


Telemedicus / 18. Dez 2011



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Sonntag & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Augsburg
  2. MEMMERT GmbH + Co. KG, Schwabach (Metropolregion Nürnberg)
  3. Leopold Kostal GmbH & Co. KG, Hagen
  4. Experis GmbH, Kiel


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Warcraft Blu-ray 9,29€, Jack Reacher Blu-ray 6,29€, Forrest Gump 6,29€, Der Soldat...
  2. 16,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  3. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Meine Erfahrung als Störungssucher in Luxemburg

    Sharra | 22:13

  2. Mehr Techniker einstellen?

    ImAußendienst | 22:10

  3. Re: Unsichtbare(!!!) Overlays....

    Cok3.Zer0 | 22:02

  4. Re: Habe nach meinen Umzug knapp ein halbes Jahr...

    Kleba | 21:42

  5. Re: 1400W... für welche Hardware?

    Braineh | 21:33


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel