Abo
  • Services:
Anzeige
Gebäude Amtsgericht Bremen
Gebäude Amtsgericht Bremen (Bild: Amtsgericht Bremen)

Amtsgerichte: Kein Inkasso bei Abzockerrufnummern

Gebäude Amtsgericht Bremen
Gebäude Amtsgericht Bremen (Bild: Amtsgericht Bremen)

Inkassofirmen dürfen für Betreiber von Abzockerrufnummern keine Forderungen eintreiben. Das haben zwei Amtsgerichte jetzt mit ähnlicher Begründung entschieden. Die Urteile könnten bedeutend für die ganze Branche und den Verbraucherschutz werden.

Zwei Amtsgerichte in Deutschland haben entschieden, dass Forderungen aus Telekommunikationsverträgen nicht an Inkassofirmen abgetreten werden können. Wie der Jurist Jens Ferner in seinem Blog berichtet, haben die Gerichte in Meldorf in Schleswig-Holstein und in Bremen festgestellt, dass es in beiden Fällen um Inhalte ginge, die dem Fernmeldegeheimnis unterliegen und entsprechend nicht an Dritte weitergegeben werden dürften.

Anzeige

"Das Fernmeldegeheimnis gewährleistet die Vertraulichkeit der Information, wer bei welchem Diensteanbieter wann einen Telekommunikationsanschluss unterhält oder unterhalten hat und welche Entgelte dafür angefallen sind, weil es sich dabei um einen näheren Umstand der Telekommunikation handelt", heißt es in der Urteilsbegründung des Amtsgerichts Meldorf.

"Es ist auffällig, dass beide Amtsgerichte in ähnlich gelagerten Problemfällen zum gleichen Ergebnis kommen", erklärte Ferner. Unseriöse Inkassofirmen treiben für Abzockerrufnummern gerne die Forderungen ein.

Das Amtsgericht Meldorf hat wegen der Bedeutung der Sache eine Berufung ausdrücklich zugelassen. Es bestehe also die Möglichkeit, dass eine Entscheidung der nächsten Instanz noch folgt, so der Anwalt.

Bei dubiosen Auskunftsdiensten basiere das Geschäftsmodell darauf, Forderungen später an fremde Inkassodienstleister abzutreten. Deshalb dürften diese Entscheidungen laut Ferner eine gewisse Brisanz bieten.

Ferner sagte Golem.de: "Speziell die Begründung des Amtsgerichts Meldorf finde ich durchaus überzeugend. Darin findet sich eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem Paragrafen 97 Telekommunikationsgesetz, der auf den ersten Blick eine Weitergabe erlaubt - aber eben nur zum Einzug, und nicht in Form der Abtretung. Insgesamt glaube ich derzeit, dass das Ergebnis in der nächsthöheren Instanz nicht anders aussehen wird." Spannend sei die Frage, ob sich das auch auf Webseitenverträge auswirken könne.


eye home zur Startseite
SoniX 12. Dez 2011

Da in der Regel die Inkassobriefe die man so bekommt eingeleitet durch solche...

.02 Cents 12. Dez 2011

Die Masche selber ist widerrechtlich - das Abtreten an Inkasso Unternehmen erhöht nur die...

.02 Cents 12. Dez 2011

Hier geht es um das Inkasso über Inkassofirmen. Die Praxis ist unzulässig. Wenn...

daMasta 12. Dez 2011

In diesem Fall sind bewusst überteuerte Rufnummern gemeint. Allgemein beziehen sich die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Engineering GmbH, Abstatt
  2. Bosch SoftTec GmbH, Hildesheim
  3. Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, Neustadt
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 1.499,00€
  2. und bis zu 50€ Cashback erhalten bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


  1. A350-1000

    Airbus' größter zweistrahliger Jet wird ausgeliefert

  2. Flightsim Labs

    Flugsimulator-Addon klaut bei illegalen Kopien Passwörter

  3. Entdeckertour angespielt

    Assassin's Creed Origins und die Spur der Geschichte

  4. Abwehr

    Qualcomm erhöht Gebot für NXP um 5 Milliarden US-Dollar

  5. Rockpro64

    Bastelplatine kommt mit USB-C, PCIe und Sechskernprozessor

  6. Jameda

    Ärztin setzt Löschung aus Bewertungsportal durch

  7. Autonomes Fahren

    Forscher täuschen Straßenschilderkennung mit KFC-Schild

  8. Fernsehstreaming

    Magine TV zeigt RTL-Sender in HD-Auflösung

  9. TV

    SD-Abschaltung bei Satellitenfernsehen steht jetzt fest

  10. PM1643

    Samsung liefert SSD mit 31 TByte aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

Lebensmittel-Lieferservices: Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
Lebensmittel-Lieferservices
Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
  1. Kassenloser Supermarkt Technikfehler bei Amazon Go
  2. Amazon Go Kassenloser Supermarkt öffnet
  3. ThinQ LG fährt voll auf künstliche Intelligenz ab

  1. CPU Temp bei 93°C? Standart bei HP...

    Emoticons | 02:15

  2. Das Produkt ist tot!

    daydreamer42 | 02:04

  3. Re: Airbus für mich ein NoGo

    masel99 | 02:00

  4. Re: Gibt es da auch eine ethische Bewertung oder...

    Cystasy | 01:58

  5. Re: Die Praxis wird noch zunehmen

    PineapplePizza | 01:44


  1. 23:10

  2. 17:41

  3. 17:09

  4. 16:32

  5. 15:52

  6. 15:14

  7. 14:13

  8. 13:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel