Apple vs. Samsung: US-Gericht entscheidet gegen Verkaufsverbot

In den USA hat Samsung im Rechtsstreit mit Apple einen Punktsieg errungen. Das Gericht entschied gegen ein Verkaufsverbot für einige Galaxy-Geräte von Samsung. Dazu zählt auch der iPad-Konkurrent Galaxy Tab 10.1.

Artikel veröffentlicht am 5. Dezember 2011, 10:45 Uhr, Ingo Pakalski

Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Vor dem US-Bezirksgericht in San Jose im Bundesstaat Kalifornien hat sich Apple nicht durchgesetzt. Nach dem Willen von Apple sollte das Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erlassen und damit ein Verkaufsverbot für einige Galaxy-Geräte aussprechen. Stattdessen entschied die zuständige Richterin Lucy Koh ausdrücklich gegen ein Verkaufsverbot, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Nach Kohs Auffassung drohe Apple kein großer Schaden, wenn Samsung die fraglichen Galaxy-Geräte weiterhin verkaufe.

Damit ist ein Verkaufsverbot gegen Samsung in den USA vorerst abgewendet. Neben einigen Galaxy-Smartphones kann Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in den USA vermarkten. Das Hauptsacheverfahren hat allerdings noch nicht begonnen, denn die eigentliche Verhandlung beginnt erst im Sommer 2012.

Apple hatte die Klage Mitte April 2011 eingereicht und Samsung vorgeworfen, das Design des iPads "sklavisch nachgeahmt" zu haben. In anderen Ländern gingen ähnliche Klagen ein. Unter anderem in Deutschland erreichte Apple das angestrebte Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Nun will Apple auch gegen das modifizierte Galaxy Tab 10.1N vorgehen und am 22. Dezember 2011 ein Verkaufsverbot für das Android-Tablet erwirken. Das Verkaufsverbot in Deutschland erstreckt sich auch auf die beiden anderen Android-Tablets von Samsung, das Galaxy Tab 7.7 sowie 8.9, wie erst jüngst bekanntwurde.

Samsung hat auch in Deutschland Berufung eingelegt und setzt darauf, dass höhere Instanzen das vorläufige Verkaufsverbot aufheben werden. Für den 20. Dezember 2011 ist die Berufungsverhandlung zum Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 angesetzt.

Um das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Australien wird derzeit heftig gerungen. Mitte vergangener Woche hatte ein Gericht das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. Allerdings hatte Apple mit seinem Einspruch Erfolg, das Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet noch mindestens für eine weitere Woche aufrechtzuerhalten.