Abo
  • Services:

Gesetzesentwurf: US-Politiker fordert Exportverbot für Zensurtechnik

Ein US-Abgeordneter will US-Unternehmen per Gesetz verbieten, Technik, die zur Zensur oder Überwachung genutzt werden kann, in autoritäre Staaten zu exportieren. An andere Regierungen soll sie nur mit behördlicher Erlaubnis geliefert werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006
Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006 (Bild: Mark Wilson/Getty Images)

Nachdem kürzlich erneut bekanntgeworden ist, dass US-Technik zur Überwachung und Zensur eingesetzt wird, fordert der US-Abgeordnete Chris Smith politische Maßnahmen. Der Republikaner aus dem US-Bundesstaat New Jersey will nach Informationen des Wall Street Journal einen Entwurf für ein Gesetz im Repräsentantenhaus einbringen, das den Export von entsprechender Technik verbietet. Der Zeitung lag der Entwurf vor.

Exportverbot

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Nürnberg, München
  2. Kliniken Schmieder, Allensbach am Bodensee

Smiths Gesetzesentwurf, der den Titel Global Online Freedom Act tragen soll, sieht demnach vor, dass Telekommunikationstechnik, die zur Zensur oder zur Überwachung der Nutzer gebraucht werden kann, nicht mehr in Länder exportiert werden darf, die den Internetzugang einschränken. An andere Regierungen dürfte solche Technik nur mit behördlicher Erlaubnis verkauft werden. Eine ähnliche Richtlinie bereitet auch die EU-Kommission vor.

Börsennotierte Unternehmen würde das Gesetz dazu verpflichten, ihre Richtlinien bezüglich der Menschenrechte offenzulegen sowie mitzuteilen, wie sie auf die Anfrage nach Nutzerdaten seitens einer autoritären Regierung reagieren wollen. Sie müssten diese Grundsätze der Börsenaufsicht, der Securities and Exchange Commission, mitteilen sowie auf ihrer Website veröffentlichen.

Zensurtechnik in Myanmar und Syrien

Erst kürzlich hatte die kanadische Forschungseinrichtung Citizen Lab berichtet, dass die Regierung von Myanmar Proxys des US-Hardware-Herstellers Blue Coat dazu nutze, Internetinhalte zu filtern. Kurz vorher hatte die Gruppe Telecomix gezeigt, dass die Geräte in Syrien ähnlich eingesetzt werden.

Es gibt seit einigen Jahren in den USA einen Verhaltenskodex, die Global Network Initiative. Sie soll Unternehmen dazu verpflichten, bestimmte Richtlinien bei Geschäften mit autoritären Staaten einzuhalten. Dazu gehört, die Rede- und Meinungsfreiheit sowie den Schutz der Privatsphäre zu achten und die Behörden nicht dabei zu unterstützen, diese einzuschränken.

US-Unternehmen in China

Anlass für den Kodex war eine Anhörung vor dem Repräsentantenhaus im Jahr 2006, zu der Cisco, Google und Yahoo geladen waren. Die Unternehmen waren in die Kritik geraten, weil sie allzu willfährig mit den chinesischen Behörden zusammenarbeiten. Google etwa zeigte in China lange keine Seiten zu heiklen Themen an. Yahoo soll mehrfach der Polizei Daten zur Verfügung gestellt haben, anhand derer Dissidenten identifiziert und verfolgt werden konnten. Ciscos Produkte schließlich sollen zur Filterung von Internetinhalten eingesetzt worden sein.

Nach dieser Anhörung legte Smith erstmals einen Gesetzesentwurf für den Exportverbot vor, der aber nicht weiter verfolgt wurde, nachdem das US-Außenministerium erklärt hatte, es werde eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich mit der Internetzensur in anderen Ländern befasse. 2008 scheiterte ein zweiter Versuch am Widerstand aus der Wirtschaft.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 32,99€
  2. 5,99€
  3. 32,49€

nOOcrypt 02. Dez 2011

Die entsprechenden Laender kriegen ihre Zensursoftware so oder so. Das Gesetz bewirkt...

12345678 01. Dez 2011

wenn sie von einem bösen Land eingesetzt wird. In guten Ländern ist sie zentraler...


Folgen Sie uns
       


Anthem - Fazit

Wir ziehen unser Fazit zu Anthem und erklären, was an Biowares Actionrollenspiel gelungen und weniger überzeugend ist.

Anthem - Fazit Video aufrufen
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil: Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil
Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um

Ohne Aufzüge gäbe es keine Hochhäuser. Aber inzwischen sind Wolkenkratzer zu hoch für herkömmliche Systeme. Thyssen-Krupp testet derzeit einen neuartigen Aufzug, der beliebig hoch fahren kann. Inspiriert ist er vom Paternoster und dem Transrapid. Wir waren im Testturm.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ceramic Speed Hätte, hätte - Fahrrad ohne Kette
  2. Geheimdienste und Bundeswehr Masterstudiengang für Staatshacker gestartet
  3. Sonitus Technologies Zahnmikrofon sorgt für klare Kommunikation

Tom Clancy's The Division 2 im Test: Richtig guter Loot-Shooter
Tom Clancy's The Division 2 im Test
Richtig guter Loot-Shooter

Ubisofts neuer Online-Shooter beweist, dass komplexe Live-Spiele durchaus von Anfang an überzeugen können. Bis auf die schwache Geschichte und Gegner, denen selbst Dauerbeschuss kaum etwas anhaben kann, ist The Division 2 ein spektakuläres Spiel.
Von Jan Bojaryn

  1. Netztest Connect Netztest urteilt trotz Funklöchern zweimal sehr gut
  2. Netztest Chip verteilt viel Lob trotz Funklöchern

Flugzeugabsturz: Boeing 737 MAX geht wegen Softwarefehler außer Betrieb
Flugzeugabsturz
Boeing 737 MAX geht wegen Softwarefehler außer Betrieb

Wegen eines bekannten Softwarefehlers wird der Flugbetrieb für Boeings neustes Flugzeug fast weltweit eingestellt - Die letzte Ausnahme war: die USA. Der Umgang der amerikanischen Flugaufsichtsbehörde mit den Problemen des neuen Flugzeugs erscheint zweifelhaft.

  1. Boeing Rollout der neuen 777X in wenigen Tagen
  2. Boeing 747 Der Jumbo Jet wird 50 Jahre alt
  3. Lufttaxi Uber sucht eine weitere Stadt für Uber-Air-Test

    •  /