Abo
  • Services:

Gesetzesentwurf: US-Politiker fordert Exportverbot für Zensurtechnik

Ein US-Abgeordneter will US-Unternehmen per Gesetz verbieten, Technik, die zur Zensur oder Überwachung genutzt werden kann, in autoritäre Staaten zu exportieren. An andere Regierungen soll sie nur mit behördlicher Erlaubnis geliefert werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006
Chris Smith bei einer Ansprache im Jahr 2006 (Bild: Mark Wilson/Getty Images)

Nachdem kürzlich erneut bekanntgeworden ist, dass US-Technik zur Überwachung und Zensur eingesetzt wird, fordert der US-Abgeordnete Chris Smith politische Maßnahmen. Der Republikaner aus dem US-Bundesstaat New Jersey will nach Informationen des Wall Street Journal einen Entwurf für ein Gesetz im Repräsentantenhaus einbringen, das den Export von entsprechender Technik verbietet. Der Zeitung lag der Entwurf vor.

Exportverbot

Stellenmarkt
  1. Wacker Chemie AG, München
  2. Hella Gutmann Solutions GmbH, Ihringen

Smiths Gesetzesentwurf, der den Titel Global Online Freedom Act tragen soll, sieht demnach vor, dass Telekommunikationstechnik, die zur Zensur oder zur Überwachung der Nutzer gebraucht werden kann, nicht mehr in Länder exportiert werden darf, die den Internetzugang einschränken. An andere Regierungen dürfte solche Technik nur mit behördlicher Erlaubnis verkauft werden. Eine ähnliche Richtlinie bereitet auch die EU-Kommission vor.

Börsennotierte Unternehmen würde das Gesetz dazu verpflichten, ihre Richtlinien bezüglich der Menschenrechte offenzulegen sowie mitzuteilen, wie sie auf die Anfrage nach Nutzerdaten seitens einer autoritären Regierung reagieren wollen. Sie müssten diese Grundsätze der Börsenaufsicht, der Securities and Exchange Commission, mitteilen sowie auf ihrer Website veröffentlichen.

Zensurtechnik in Myanmar und Syrien

Erst kürzlich hatte die kanadische Forschungseinrichtung Citizen Lab berichtet, dass die Regierung von Myanmar Proxys des US-Hardware-Herstellers Blue Coat dazu nutze, Internetinhalte zu filtern. Kurz vorher hatte die Gruppe Telecomix gezeigt, dass die Geräte in Syrien ähnlich eingesetzt werden.

Es gibt seit einigen Jahren in den USA einen Verhaltenskodex, die Global Network Initiative. Sie soll Unternehmen dazu verpflichten, bestimmte Richtlinien bei Geschäften mit autoritären Staaten einzuhalten. Dazu gehört, die Rede- und Meinungsfreiheit sowie den Schutz der Privatsphäre zu achten und die Behörden nicht dabei zu unterstützen, diese einzuschränken.

US-Unternehmen in China

Anlass für den Kodex war eine Anhörung vor dem Repräsentantenhaus im Jahr 2006, zu der Cisco, Google und Yahoo geladen waren. Die Unternehmen waren in die Kritik geraten, weil sie allzu willfährig mit den chinesischen Behörden zusammenarbeiten. Google etwa zeigte in China lange keine Seiten zu heiklen Themen an. Yahoo soll mehrfach der Polizei Daten zur Verfügung gestellt haben, anhand derer Dissidenten identifiziert und verfolgt werden konnten. Ciscos Produkte schließlich sollen zur Filterung von Internetinhalten eingesetzt worden sein.

Nach dieser Anhörung legte Smith erstmals einen Gesetzesentwurf für den Exportverbot vor, der aber nicht weiter verfolgt wurde, nachdem das US-Außenministerium erklärt hatte, es werde eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich mit der Internetzensur in anderen Ländern befasse. 2008 scheiterte ein zweiter Versuch am Widerstand aus der Wirtschaft.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€
  2. 9,99€
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

nOOcrypt 02. Dez 2011

Die entsprechenden Laender kriegen ihre Zensursoftware so oder so. Das Gesetz bewirkt...

12345678 01. Dez 2011

wenn sie von einem bösen Land eingesetzt wird. In guten Ländern ist sie zentraler...


Folgen Sie uns
       


Nintendo E3 2018 Direct - Golem.de Live

Wir zeigen uns enttäuscht von fehlenden Infos zu Metroid 4, erfreut vom neuen Super Smash und entzückt vom neuen Fire Emblem.

Nintendo E3 2018 Direct - Golem.de Live Video aufrufen
Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
Volocopter 2X
Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
Von Nico Ernst

  1. Ingolstadt Flugtaxis sollen in Deutschland erprobt werden
  2. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
  3. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben

Hacker: Was ist eigentlich ein Exploit?
Hacker
Was ist eigentlich ein Exploit?

In Hollywoodfilmen haben Hacker mit Sturmmasken ein ganzes Arsenal von Zero-Day-Exploits, und auch sonst scheinen die kleinen Programme mehr und mehr als zentraler Begriff der IT-Sicherheit verstanden zu werden. Der Hacker Thomas Dullien hingegen versucht sich an einem theoretischen Modell eines Exploits.
Von Hauke Gierow

  1. IoT Foscam beseitigt Exploit-Kette in Kameras
  2. Project Capillary Google verschlüsselt Pushbenachrichtigungen Ende-zu-Ende
  3. My Heritage DNA-Dienst bestätigt Datenleck von 92 Millionen Accounts

In eigener Sache: Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht
In eigener Sache
Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht

IT-Profis sind auf dem Arbeitsmarkt enorm gefragt, und die Branche hat viele Eigenheiten. Du kennst dich damit aus und willst unseren Lesern darüber berichten? Dann schreib für unser Karriere-Ressort!

  1. Leserumfrage Wie sollen wir Golem.de erweitern?
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  3. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?

    •  /