Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot betrifft auch Galaxy Tab 7.7 und 8.9

Lange Zeit wurde gemutmaßt, nun ist es bestätigt: Das durch Apple im August 2011 erwirkte Verkaufsverbot in Deutschland für das Galaxy Tab 10.1 gilt auch für die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 7.7 und 8.9.

Artikel veröffentlicht am 30. November 2011, 10:39 Uhr, Ingo Pakalski

Verkaufsverbot in Deutschland gilt auch für das Galaxy Tab 8.9. (Bild: Samsung)

Wie jetzt bekanntwurde, gilt das in Deutschland geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 auch für zwei weitere Galaxy-Tab-Modelle, die ebenfalls mit Googles Android-Betriebssystem laufen. Demnach darf Samsung also weder das Galaxy Tab 7.7 noch das Galaxy Tab 8.9 in Deutschland vermarkten. Enthüllt wurde das von Florian Müller. Der Patentrechtsexperte hatte auf seinem Foss-Patents-Blog darüber berichtet, dass Apple eine überarbeitete Eingabe am kalifornischen US-Bezirksgericht eingereicht hat.

In dieser Eingabe findet sich eine Fußnote, in der Apple von der einstweiligen Verfügung berichtet, die das Landgericht Düsseldorf im August 2011 ausgesprochen hatte. In dem Fall ging es allerdings bisher immer nur um ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1. Nach Ansicht des Gerichts ähneln sich Apples iPad 2 und das Galaxy Tab 10.1 von Samsung zu sehr. Samsung wird von Apple beschuldigt, Geschmacksmusterrechte verletzt zu haben.

Seitdem die einstweilige Verfügung gültig ist, hatte sich Samsung wiederholt sehr zugeknöpft gegeben, wenn es um die Markteinführung neuer Galaxy-Tab-Modelle in Deutschland ging. Zuletzt war das beim Galaxy Tab 7.0 Plus der Fall, das Samsung nicht offiziell in Deutschland anbieten wird. Auch auf Nachfrage wollte Samsung nicht bestätigen, dass das mit dem Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung zu tun hat. Laut den aktuellen Informationen dürfte Samsung das Galaxy Tab 7.0 Plus in Deutschland aber vermarkten, weil sich die einstweilige Verfügung laut Apple nicht darauf auswirkt.

Kurz nach dem Gerichtsbeschluss im August 2011 fand in Berlin die Ifa statt und Samsung zeigte auf der Messe am Stand zunächst das Galaxy Tab 7.7, nahm das Android-Tablet dann aber ohne Angabe von Gründen vom Stand. Seinerzeit wurde als Grund der Rechtsstreit mit Apple vermutet.

Alle aktuellen Galaxy-Tab-Modelle im deutschen Handel

Obwohl Samsung selbst derzeit kein aktuelles Galaxy-Tab-Modell in Deutschland vermarktet, können alle Android-Tablets von Samsung hierzulande von Kunden gekauft werden. Der Handel hat darauf reagiert und sich die Galaxy-Tab-Tablets über andere Wege organisiert.

Samsung hatte gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch eingereicht, nachdem das Gericht das Verkaufsverbot Anfang September 2011 bestätigt hatte. Verhandelt wird der Einspruch am 22. Dezember 2011. Dabei geht es auch darum, ob die einstweilige Verfügung auf das Galaxy Tab 10.1N ausgeweitet wird.

Als Reaktion auf die einstweilige Verfügung hat Samsung das Galaxy Tab 10.1 modifiziert. Seit diesem Monat wird das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland angeboten.