• IT-Karriere:
  • Services:

Urheberrecht: EuGH-Anwalt gegen Urheberrechtschutz für Programmiersprachen

In einem Rechtsstreit zwischen SAS Institute und World Programming plädiert EU-Generalanwalt Yves Bot gegen einen Urheberrechtschutz für Programmiersprachen und Programmfunktionen.

Artikel veröffentlicht am ,
Blick auf den kleinen Sitzungssaal des EuGH
Blick auf den kleinen Sitzungssaal des EuGH (Bild: G. Fessy/Gerichtshof der Europäischen Union)

Computerprogramme sind gemäß der EU-Richtlinie 91/250/EWG als Werke der Literatur urheberrechtlich geschützt. Was genau an einem Programm geschützt ist, wird immer wieder aufs Neue vor Gerichten ausgelotet. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss nun auf Vorlage des High Court of Justice (England and Wales), Chancery Division (Vereinigtes Königreich), in einem Streit zwischen den Firmen SAS Institute und World Programming über Auslegungsfragen der EU-Richtlinie entscheiden (Aktenzeichen C-406/10). Der zuständige Generalanwalt, Yves Bot, hat dazu heute seinen Schlussantrag vorgelegt. Im Kern geht es um Fragen der Interoperabilität von Konkurrenzprodukten. World Programming hat ein Programm entwickelt, das es Nutzern erlaubt, SAS-Skripte auszuführen. SAS Institute sah dadurch seine Urheberrechte verletzt und klagte gegen World Programming.

Stellenmarkt
  1. Arconic Fastening Systems / Fairchild Fasteners Europe - Camloc GmbH, Kelkheim (Taunus)
  2. Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin

Bot vertritt die Auffassung, dass Programmiersprachen wie die SAS-Skriptsprache Base SAS selbst nicht urheberrechtlich geschützt sind. Zur Begründung erklärt Bot in seinem Antrag: "Wie in Bezug auf die SAS-Sprache ausgeführt, besteht die Programmiersprache aus Worten und Zeichen, die jedermann bekannt sind, denen jedoch jede Originalität fehlt. Meines Erachtens muss die Programmiersprache der Sprache eines Romanautors gleichgesetzt werden. Sie ist somit das Mittel, um sich auszudrücken, nicht aber die Ausdrucksform selbst."

Ein zweiter, wichtiger Punkt des Verfahrens betraf die Funktionen des SAS-Programms, die World Programming zum Teil repliziert hat, um den Ablauf von SAS-Skripten zu ermöglichen. Die EU-Richtlinie 91/250/EWG schließt die Funktionalität eines Computerprogramms als solche ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz aus. Bot unterstreicht die Bedeutung dieses Ausschlusses im Interesse des Fortschritts: "Ließe man zu, dass eine Funktionalität eines Computerprogramms als solche geschützt wird, würde man zum Schaden des technischen Fortschritts und der industriellen Entwicklung die Möglichkeit eröffnen, Ideen zu monopolisieren."

Schließlich sieht der Generalanwalt es als zulässig an, wenn ein zur Nutzung eines Programms Berechtigter Teile des Programms ohne Erlaubnis des Urhebers oder Rechteinhabers "vervielfältigt oder die Codeform eines Dateiformats übersetzt, um in seinem eigenen Computerprogramm einen Quellcode schreiben zu können, der dieses Dateiformat lesen und schreiben kann". Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die benötigten Informationen nicht auf andere Weise beschafft werden können.

Eine direkte Übernahme fremder Codebestandteile zur Herstellung der Interoperabilität kann hingegen sehr wohl eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Bot sieht es jedoch als Sache der nationalen Gerichte an, im Einzelfall darüber zu entscheiden.

Die Richter des Europäischen Gerichtshofs sind bei ihren Entscheidungen nicht an die Plädoyers der Generalanwälte gebunden. In den meisten Fällen schließen sie sich jedoch deren Auffassung an. Wie auch immer der EuGH im vorliegenden Fall entscheiden wird, steht schon jetzt fest, dass es sich um eine Schlüsselentscheidung für die Softwarebranche handeln wird. Kompatibilität und Interoperabilität sind zwei der tragenden Säulen des Wettbewerbs und so indirekt auch der Innovationskraft der Branche. Sollten einzelne Hersteller die Macht haben, den Wettbewerb mit Hilfe des Urheberrechts einzuschränken, so werden nicht nur die Kunden, sondern die gesamte Branche die Folgen zu spüren bekommen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 1.699€ (Bestpreis mit Saturn, Vergleichspreis 1.939€)
  2. (aktuell u. a. Netzteile von be quiet! zu Bestpreisen)
  3. 47€
  4. (u. a. NieR Automata für 13,99€ und PSN Card 25 Euro [DE] für 21,99€ - Bestpreise!)

dabbes 30. Nov 2011

Haha der war gut, hab köstlich über deine Buchstaben gelacht. ;-)


Folgen Sie uns
       


Motorola Razr (2019) - Hands on

Das neue Motorola Razr lässt sich wie das alte Razr V3 zusammenklappen - das Display ist allerdings faltbar und geht über die gesamte Innenfläche des Smartphones.

Motorola Razr (2019) - Hands on Video aufrufen
Lovot im Hands-on: Knuddeliger geht ein Roboter kaum
Lovot im Hands-on
Knuddeliger geht ein Roboter kaum

CES 2020 Lovot ist ein Kofferwort aus Love und Robot: Der knuffige japanische Roboter soll positive Emotionen auslösen - und tut das auch. Selten haben wir so oft "Ohhhhhhh!" gehört.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Orcam Hear Die Audiobrille für Hörgeschädigte
  2. Viola angeschaut Cherry präsentiert preiswerten mechanischen Switch
  3. Consumer Electronics Show Die Konzept-Messe

Kaufberatung (2020): Die richtige CPU und Grafikkarte
Kaufberatung (2020)
Die richtige CPU und Grafikkarte

Grafikkarten und Prozessoren wurden 2019 deutlich besser, denn AMD ist komplett auf 7-nm-Technik umgestiegen. Intel hat zwar 10-nm-Chips marktreif, die Leistung stagniert aber und auch Nvidia verkauft nur 12-nm-Designs. Wir beraten bei Komponenten und geben einen Ausblick.
Von Marc Sauter

  1. SSDs Intel arbeitet an 144-Schicht-Speicher und 5-Bit-Zellen
  2. Schnittstelle PCIe Gen6 verdoppelt erneut Datenrate

Mr. Robot rezensiert: Domo Arigato, Mr. Robot!
Mr. Robot rezensiert
Domo Arigato, Mr. Robot!

Wie im Achtziger-Klassiker Mr. Roboto von Styx hat auch Elliot in Mr. Robot Geheimnisse. Die Dramaserie um den Hacker ist nicht nur wegen Rami Malek grandios. Sie hat einen ganz eigenen beeindruckenden visuellen Stil und zeigt Hacking, wie es wirklich ist. Wir blicken nach dem Serienfinale zurück.
Eine Rezension von Oliver Nickel und Moritz Tremmel

  1. Openideo-Wettbewerb Die fünf besten Hacker-Symbolbilder sind ausgewählt
  2. Cyberangriffe Attribution ist wie ein Indizienprozess
  3. Double Dragon APT41 soll für Staat und eigenen Geldbeutel hacken

    •  /