Abo
  • Services:
Anzeige
Wahlkampf in Düsseldorf 2010
Wahlkampf in Düsseldorf 2010 (Bild: Piratenpartei Düsseldorf)

Piraten in NRW: Scientology-Mitglied in der Piratenpartei

Wahlkampf in Düsseldorf 2010
Wahlkampf in Düsseldorf 2010 (Bild: Piratenpartei Düsseldorf)

Ein Mitglied der Piratenpartei Düsseldorf hat sich als Scientology-Anhänger geoutet. Die noch junge Partei steht damit vor einer weiteren Bewährungsprobe.

Ein Mitglied des Kreisverbands Düsseldorf der Piratenpartei hat sich in einer Mailingliste als Scientologe geoutet. Der Kreisverband hofft nun, dass der Bundesparteitag die Scientology-Mitgliedschaft als unvereinbar mit einer Parteimitgliedschaft bei den Piraten erklären wird. Der Sprecher der Bundespartei, Christopher Lang, hält Scientology allerdings für eine Religion und die Zugehörigkeit somit für eine Privatangelegenheit der Mitglieder.

Anzeige

Er halte die Aufregung für übertrieben, sagte Lang der Süddeutschen Zeitung. Das Problem sei auf Düsseldorf beschränkt. Religion sei nicht Angelegenheit der Partei. Persönlich kritisiere er die Praktiken von Scientology zwar, die Piraten seien jedoch eine basisdemokratische Partei, weswegen der Bundesvorstand hier weder eine Pro- noch eine Contra-Position vertrete. Die Bundesregierung sieht Scientology nicht als Kirche an, sondern als Organisation, die wegen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht.

Anders als etwa bei den NPD-Aussteigern in der Piratenpartei sei die Unvereinbarkeit bei einer aktuellen Mitgliedschaft in der Scientology klar und eindeutig, befindet daher der Kreisverband Düsseldorf. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei Scientology und in der Piratenpartei widerspreche eindeutig der Satzung der Piratenpartei, heißt es dazu in einer Stellungnahme: "Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig."

Das sei aber bei Scientology gegeben. Die Piratenpartei Düsseldorf zitiert dazu ein am 11. November 2004 gefälltes Urteil vom Verwaltungsgericht Köln: "Bereits aus den von Scientology selbst angegebenen Zielen ergibt sich, dass Scientology eine Gesellschaft anstrebt, in der nur Scientologen Träger von bürgerlichen Rechten sind". Und dass sie "Bestrebungen verfolgen, die darauf gerichtet sind, die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen."

Unterwanderung durch Scientology verhindern

Scientology habe bisher "nicht auf das aktive Parteileben" eingewirkt, und die Piraten wollten dafür sorgen, dass das so bleibt. Dass weitere Scientologen Mitglieder der Partei in NRW sind, sei "bisher nicht nachweisbar", aber möglich. Um eine Unterwanderung zu verhindern, sollten sich die Parteimitglieder nun ausreichend über Scientology informieren.

Der Kreisverband Düsseldorf hofft, dass auf dem Bundesparteitag am 3./4. Dezember 2011 ein Beschluss gefasst wird, "der die Mitgliedschaft in der Piratenpartei mit der in einer Scientology-Organisation für generell unvereinbar erklärt." Das würde auch einen Parteiausschluss des Scientology-Mitglieds erleichtern, der mit einigen Hürden verbunden ist.

Die Piratenpartei Deutschland ist eine der jüngsten Parteien in Deutschland. Sie wurde am 10. September 2006 beim Bundeswahlleiter registriert. Ihren bislang größten Erfolg hatte sie in Berlin, wo ihr bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 erstmals der Einzug in ein Landesparlament gelang. Überschattet wurde der Erfolg durch Diskussionen um ehemalige NPD-Mitglieder, die in anderen Kreisverbänden der Piratenpartei aktiv sind.


eye home zur Startseite
Moser 22. Mär 2012

Scheint eine vollständig künstliche Geschichte gewesen zu sein. Die Piratenpartei hat...

weichmacherfrei 30. Nov 2011

weil es sonst keinen anderen gibt der böse ist. diese frage impliziert eben nur diese...

Morrowindistgenial 22. Nov 2011

@samy Was für ein Unsinn, wieso bin ich ein Troll? Geben sich Trolle so viel Mühe einen...

muhzilla 21. Nov 2011

Entschuldigung, aber selbst im Schulwesen hat man es verstanden Religion und Ethik zu...

mpathy 20. Nov 2011

Ist das die neue Standard-Trolleintrag-Analogie zu "Diese Linux-Frickeleien..." ? :) Der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Bochum
  2. über Duerenhoff GmbH, Köln
  3. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München
  4. KOSTAL Gruppe, Dortmund


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  2. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  3. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  4. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  5. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  6. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  7. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  8. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  9. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern

  10. BGP-Hijacking

    Traffic von Google, Facebook & Co. über Russland umgeleitet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer: Das sekundengenaue Handyticket ist möglich
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer
Das sekundengenaue Handyticket ist möglich

Kilopower: Ein Kernreaktor für Raumsonden
Kilopower
Ein Kernreaktor für Raumsonden
  1. Raumfahrt Nasa zündet Voyager-Triebwerke nach 37 Jahren
  2. Bake in Space Bloß keine Krümel auf der ISS
  3. Raumfahrtpionier Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

Kingdom Come Deliverance angespielt: Und täglich grüßt das Mittelalter
Kingdom Come Deliverance angespielt
Und täglich grüßt das Mittelalter

  1. Re: Sinn

    ML82 | 10:25

  2. Re: Hass und Angst ausnutzen

    violator | 10:23

  3. Verfassungsfeind Nummer Eins.

    Sinnfrei | 10:22

  4. Re: Und wieviele der "brauch ich nicht" Antworter...

    Der Held vom... | 10:22

  5. Re: Öfters mal Skimaske tragen.

    violator | 10:20


  1. 09:03

  2. 17:47

  3. 17:38

  4. 16:17

  5. 15:50

  6. 15:25

  7. 15:04

  8. 14:22


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel