Abo
  • Services:

Landesdatenschützer: Facebook-Fanpage-Betreiber "ducken sich feige weg"

Die großen Facebook-Fanpage-Betreiber Schleswig-Holsteins "ducken sich feige weg", statt eine Klärung zu suchen, so Landesdatenschützer Thilo Weichert. Diese Rechtsverweigerung sei erschreckend.

Artikel veröffentlicht am ,
Thilo Weichert
Thilo Weichert (Bild: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz)

Der Versuch von Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert, gegen Regierungsstellen und große Unternehmen, die Facebook-Fanpages betreiben oder den Like-Button auf ihren Webseiten haben, vorzugehen, verlief bislang fast ergebnislos. Obwohl mit Bußgeldern gedroht wird, habe von 15 Angeschriebenen bislang nur eine öffentliche Stelle reagiert und ihre Facebook-Seite deaktiviert.

Stellenmarkt
  1. Stadtwerke München GmbH, München
  2. Dataport, Verschiedene Standorte

Weichert bezeichnete dies am 4. November 2011 als enttäuschend: "Der Umfang und die Art der Rechtsverweigerung in Sachen Datenschutz durch private und öffentliche Stellen in unserem Bundesland in dieser Sache sind für mich erschreckend." Anlass des Ungehorsams gegenüber dem Datenschutzrecht seien keine hochwertigen Motive, sondern allein der Wunsch, über einen Internetdiensteanbieter, der meint, nicht durch deutsches Datenschutzrecht gebunden zu sein, für sich Werbung machen zu können.

Der Landesdatenschützer hatte Stellungnahmen angefordert, dem nur drei öffentliche und drei private Stellen nachgekommen seien, darunter auch die Staatskanzlei Schleswig-Holstein und die Industrie- und Handelskammer (IHK). Zwei der Stellungnahmen seien erst nach Fristablauf eingegangen und waren inhaltlich substanzlos. Die Verletzung der Auskunftspflicht stelle laut Weichert einen "eigenständigen Rechtsverstoß dar".

Gegen drei private Betreiber wurde eine Beseitigungsanordnung erlassen und ein Zwangsgeld in Höhe von 5.000 Euro angedroht. Staatskanzlei und IHK sollten sich "nicht feige wegducken" und zumindest das Gesprächsangebot der Landesdatenschützer annehmen. Eine "schnelle und verbindliche rechtliche Klärung" könne dadurch herbeigeführt werden, dass die Facebook-Pagebetreiber vor dem Verwaltungsgericht in Schleswig-Holstein eine Feststellungsklage erheben, so Weichert.

Weichert: Facebook zeichnet weiter Surfverhalten auf

Die Kontakte mit Facebook hätten ergeben, dass es dort Überlegungen gebe, eine spezifische Informationsseite zur Reichenweitenanalyse Insights einzurichten. Keine Bereitschaft bestünde bisher, den Facebook-Nutzern den Widerspruch gegen die Analyse ihres Surfverhaltens zu ermöglichen. Hinsichtlich der Datenspeicherung von Nichtmitgliedern bietet Facebook weitere Gespräche an. Denkbar sei der Ausschluss der Nichtmitglieder bei der Reichweitenanalyse.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. LG OLED65W8PLA für 4.444€ statt 4.995€ im Vergleich)
  2. (u. a. Razer DeathAdder Elite Destiny 2 Edition für 29€ statt 65,99€ im Vergleich und Razer...
  3. 79,90€ + Versand (Vergleichspreis ca. 103€)
  4. (u. a. WARHAMMER für 11,99€ und WARHAMMER II für 32,99€)

Lokster2k 07. Nov 2011

Wenn Menschen jedoch nicht wissen wollen, was ihre Handlungen für Konsequenzen haben...

monettenom 07. Nov 2011

Der Typ behauptet einfach, eine Facebook-Einbindung wäre illegal und verhängt Strafen...

eisensten 07. Nov 2011

Die Aufregung um Elena kann man nicht verstehen. Fast die ganzen Daten wurden schon...

nivanaod 07. Nov 2011

Ich frag mich grad wieviele Fans - Finanzamt@FB - PunkteInFlensburg@FB wirklich hat ;-)

XeniosZeus 06. Nov 2011

Es ist so einfach! Entweder meidet man solche Seiten, weil der Betreiber einem zum...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad T480s - Test

Wir halten das Thinkpad T480s für eines der besten Business-Notebooks am Markt: Der 14-Zöller ist kompakt und recht leicht und weist dennoch viele Anschlüsse auf, zudem sind Speicher, SSD, Wi-Fi und Modem aufrüstbar.

Lenovo Thinkpad T480s - Test Video aufrufen
Augmented Reality: Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone
Augmented Reality
Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone

Derzeit ist viel von einer Augmented Reality Cloud die Rede. Golem.de hat mit dem Berliner Startup Visualix über den Stand der Technik und künftige Projekte für Unternehmenskunden gesprochen - und darüber, was die Neuerungen für Pokémon Go bedeuten könnten.
Ein Interview von Achim Fehrenbach

  1. Jarvish Motorradhelm bringt Alexa in den Kopf
  2. Patentantrag Apple plant Augmented-Reality in der Windschutzscheibe
  3. Magic Leap Lumin OS Erste Bilder des Betriebssystems für Augmented Reality

Neuer Echo Dot im Test: Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen
Neuer Echo Dot im Test
Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen

Echo Dot steht bisher für muffigen, schlechten Klang. Mit dem neuen Modell zeigt Amazon, dass es doch gute smarte Mini-Lautsprecher mit dem Alexa-Sprachassistenten bauen kann, die sogar gegen die Konkurrenz von Google ankommen.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Mate 20 Pro im Hands on: Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro
    Mate 20 Pro im Hands on
    Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro

    Huawei hat mit dem Mate 20 Pro seine Dreifachkamera überarbeitet: Der monochrome Sensor ist einer Ultraweitwinkelkamera gewichen. Gleichzeitig bietet das Smartphone zahlreiche technische Extras wie einen Fingerabdrucksensor unter dem Display und einen sehr leistungsfähigen Schnelllader.
    Ein Hands on von Tobias Költzsch

    1. Keine Spionagepanik Regierung wird chinesische 5G-Ausrüster nicht ausschließen
    2. Watch GT Huawei bringt Smartwatch ohne Wear OS auf den Markt
    3. Ascend 910/310 Huaweis AI-Chips sollen Google und Nvidia schlagen

      •  /