Abo
  • Services:

Abmahnungen: Justizministerin gegen Abmahnindustrie

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will der Abmahnindustrie das Leben schwerer machen und vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie eBay oder Amazon Handel treiben, vor überzogenen Abmahnkosten schützen.

Artikel veröffentlicht am ,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Das Bundesjustizministerium will demnächst einen Gesetzentwurf vorlegen, der den finanziellen Anreiz für Abmahnungen deutlich verringern soll, kündigt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der Süddeutschen Zeitung an. Sie plant, durch eine Änderung des Gebührenrechts die Abmahnkosten zu senken.

Stellenmarkt
  1. Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG, Frankfurt am Main
  2. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf, Köln, Hagen

Leutheusser-Schnarrenberger will so die finanziellen Anreize zu Abmahnungen für Anwälten senken, um das Geschäftsmodell der Abmahnindustrie unattraktiv zu machen. Sie mahnen kleine Unternehmen und Existenzgründer schon wegen kleiner Verstöße ab, was den Abgemahnten teuer zu stehen kommt. Das können beispielsweise Fehler im Impressum oder gegen die Preisangabenverordnung sein, die im Ministerium als "Wettbewerbsverstöße im Bagatellbereich" angesehen werden. Dem Bericht zufolge geht man im Bundesjustizministerium davon aus, "dass dadurch häufig eine existenzbedrohende Belastung entsteht".

Um das zu ändern, soll nicht nur das Gebührenrecht geändert werden: Leutheusser-Schnarrenberger will für die Abmahner auch die Möglichkeiten einschränken, sich das Gericht auszusuchen und missbräuchlich Abgemahnten einen Anspruch auf Kostenersatz einräumen.

Auch gegen Abmahnmissbrauch in Sachen Urheberrecht will Leutheusser-Schnarrenberger laut Süddeutscher Zeitung vorgehen, da "anwaltliche Geschäftsmodelle, die allein auf die massenhafte Abmahnung von Internetnutzern ausgerichtet sind", den eigentlichen Abmahnzweck immer weiter in den Hintergrund drängen. Schließlich sollen die Regelungen eigentlich dazu dienen, "berechtigte Interessen unbürokratisch außerhalb von Gerichtsverfahren einfordern zu können".



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  2. 4,25€
  3. 7,99€ inkl. FSK-18-Versand

noblomov 21. Nov 2011

damit fangen die Wichser an und danach werden die Forderungen an Inkassounternehmen...

paulmuaddib 04. Nov 2011

Doch, darum geht es doch: um Abmahnungen in Bagatellfällen. Du musst den Artikel schon...

Charles Marlow 03. Nov 2011

Die Juristen-Lobby wird schon recht-zeitig dafür sorgen, dass es nur bei solchen...

Charles Marlow 03. Nov 2011

Dann schmeisst man Dich hier entweder als Forentroll raus, oder das Rumtrollen macht...


Folgen Sie uns
       


Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test

Das Honor 10 unterbietet den Preis des Oneplus 6 und bietet dafür ebenfalls eine leistungsfähige Ausstattung.

Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test Video aufrufen
Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Cruijff Arena: Ed Sheeran singt mit Strom aus Nissan-Leaf-Akkus
Cruijff Arena
Ed Sheeran singt mit Strom aus Nissan-Leaf-Akkus

Die Johann-Cruijff-Arena in Amsterdam ist weltweit das erste Stadion, das seine Energieversorgung mit einem Speichersystem sichert, das aus Akkus von Elektroautos besteht. Der englische Sänger Ed Sheeran hat mit dem darin gespeichertem Solarstrom schon seine Gitarre verstärkt.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Energiewende Warum die Bundesregierung ihre Versprechen nicht hält
  2. Max Bögl Wind Das höchste Windrad steht bei Stuttgart

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

    •  /