Abo
  • Services:
Anzeige
Denic-Logo
Denic-Logo (Bild: Denic)

BGH: Missbrauchte Domainnamen müssen gelöscht werden

Denic-Logo
Denic-Logo (Bild: Denic)

Domainnamen, die in offensichtlicher Missbrauchsabsicht bei der Denic registriert wurden, müssen von dieser nach Hinweis der Geschädigten gelöscht werden. Das ist die Kernaussage eines Urteils, das der Bundesgerichtshof gestern gefällt hat.

Es war nicht Outsourcing, sondern eine Art virtueller Amtsanmaßung, die dazu führte, dass die Adresse "www.regierung-oberfranken.de" einem Unternehmen mit Sitz in Panama gehörte. Dieses hatte die Domain bei der Denic eintragen lassen. Das muss sich die echte Regierung von Bayern aber nicht gefallen lassen, hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern entschieden (Urteil vom 27. Oktober 2011 - I ZR 131/10). Sie kann von der Denic die Löschung derartiger, missbräuchlicher Domainnamen verlangen.

Anzeige

Der BGH hat damit die Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt (Urteil vom 17. Juni 2010 - 16 U 239/09) in der Sache bestätigt. Zugleich hat der BGH festgelegt, welche "eingeschränkten Prüfpflichten" die Denic bei der Registrierung von Domainnamen zu erfüllen hat.

Demnach müsse die Registrierungsstelle die automatisch abgewickelten Domainanmeldungen nicht prüfen. Sollte sie von Betroffenen aber auf missbräuchliche Domainnamen hingewiesen werden, so kommt es darauf an, ob es sich um einen "offenkundig[en] und für sie ohne weiteres feststellbar[en]" Missbrauch handelt. In diesem Fall muss die Denic die Adresse wieder löschen.

Die Denic hätte im konkreten Fall spätestens nach dem Hinweis aus der bayerischen Regierung unschwer erkennen können, dass die Regierung von Oberfranken nicht in Panama angesiedelt ist. Dazu sei auch ein Mitarbeiter in der Lage, der nicht mit den Details des Namensrechts vertraut ist. In diesem und einer Reihe von ähnlichen Fällen hätte sie daher die "bayerischen Regierungsadressen" nach dem Schema "regierung-....de", die von Unternehmen aus Panama angemeldet wurden, von sich aus löschen müssen.

Der Volltext des Urteils liegt noch nicht vor.


eye home zur Startseite
tomatende2001 28. Okt 2011

Ich hab ein anderes Google als Du. Meins findet es locker auf Platz #1!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Duerenhoff GmbH, Augsburg
  2. BWI GmbH, München, Bonn
  3. über Hays AG, Nord-Bayern
  4. implexis GmbH, verschiedene Standorte


Anzeige
Top-Angebote
  1. 109,99€
  2. 35,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Alexa-Gerät

    Echo Spot mit Display kommt für 130 Euro

  2. P Smart

    Huawei stellt Dual-Kamera-Smartphone für 260 Euro vor

  3. Fortnite

    574 Milliarden Schüsse und 40 Millionen Spieler

  4. Ericsson

    Datenvolumen am Smartphone wird nicht ausgenutzt

  5. Sieben Touchscreens

    Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten

  6. Intellimouse Classic

    Microsofts beliebte Maus kehrt zurück

  7. Investition verdoppelt

    Ford steckt elf Milliarden US-Dollar in Elektroautos

  8. FTTC

    Weitere 358.000 Haushalte bekommen Vectoring der Telekom

  9. Win 2

    GPD stellt neues Windows-10-Handheld vor

  10. Smartphone

    Kreditkartenbetrug bei Oneplus-Kunden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Vorschau Kinofilme 2018: Lara, Han und Player One
Vorschau Kinofilme 2018
Lara, Han und Player One
  1. Kinofilme 2017 Rückkehr der Replikanten und Triumph der Nasa-Frauen
  2. Star Wars - Die letzten Jedi Viel Luke und zu viel Unfug

EU-Netzpolitik: Mit vollen Hosen in die App-ocalypse
EU-Netzpolitik
Mit vollen Hosen in die App-ocalypse
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform
  3. Breitbandausbau Oettinger bedauert Privatisierung der Telekom

Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert: Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert
Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
  1. XG Station Pro Asus' zweite eGPU-Box ist schlicht
  2. Zotac Amp Box (Mini) TB3-Gehäuse eignen sich für eGPUs oder SSDs
  3. Snpr External Graphics Enclosure KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

  1. Re: Ich lasse mein Datenvolumen zum größten Teil...

    FrankM | 10:57

  2. Re: Infrastruktur first

    SanderK | 10:55

  3. Traum eines jeden "Kümmeres" seiner Aktionäre

    Desertdelphin | 10:54

  4. Infos zu unterstütztem...

    Knarz | 10:54

  5. Re: Ich hätts ins Ausland verlegt ...

    Muhaha | 10:53


  1. 10:59

  2. 10:49

  3. 10:34

  4. 10:00

  5. 07:44

  6. 07:29

  7. 07:14

  8. 18:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel