Abo
  • Services:
Anzeige
Staatssekretär Hartmut Koschyk
Staatssekretär Hartmut Koschyk (Bild: Parlamentsfernsehen des Bundestages)

Bundestag

LKA Bayern installierte Staatstrojaner bei Zollkontrolle

Staatssekretär Hartmut Koschyk
Staatssekretär Hartmut Koschyk (Bild: Parlamentsfernsehen des Bundestages)

In einer Fragestunde des Bundestages hat Staatssekretär Hartmut Koschyk erklärt, wie der vom CCC entdeckte Trojaner auf die Festplatte des Verdächtigen kam: Erst gab es eine Zollkontrolle und dann wurde das Programm vom bayerischen Landeskriminalamt installiert.

Zur Vorbereitung einer aktuellen Stunde zum Fund des ersten Staatstrojaners musste der parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk (CSU) den Abgeordneten im Bundestag erklären, wie der vom CCC gefundene Trojaner installiert wurde.

Anzeige

Laut Koschyk gab es am 9. April 2009 am Münchner Flughafen eine Zollkontrolle, während derer aber nicht Beamte des Zolls, sondern Mitarbeiter des bayerischen Landeskriminalamts die Software installierten. Auch auf mehrere Nachfragen konnte Koschyk den Vorgang nicht genauer beschreiben.

Immerhin erklärte der Staatssekretär noch, dass das LKA an den Zoll mit einem richterlichen Beschluss herangetreten sei. Die anschließende Kontrolle sei wegen des Verdachts des Schmuggels von unzulässig viel Bargeld durchgeführt worden, sagte Koschyk. Er ging nicht auf den Vorwurf ein, die Kontrolle sei nur fingiert worden - anhand des vorgelegten Beschlusses hätte der Zoll auch selbst eine solche Kontrolle für nötig erachten können. Das Unbehagen der Bürger bei solchen Kontrollen brachte der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele auf den Punkt: "Wo muss ich als Bundestagsabgeordneter aufpassen, dass man nicht so was in meinen Laptop einspielt?"

Auch den Umfang des Einsatzes von staatlichen Trojanern gab Hartmut Koschyk zu Protokoll, allerdings nur für den Zollfahndungsdienst. Seit dem Jahr 2007 sollen die Staatstrojaner 16 Mal verwendet worden sein. Gekauft wurden sie von der Firma Digitask, die Koschyk als "technisch erfahrenes, marktführendes Unternehmen" bezeichnete. Dem sei eine europaweite Ausschreibung vorangegangen.

Zoll kann gekaufte Trojaner nicht ändern

Dass die Programme mehr Funktionen als das Abhören von Onlinetelefonaten hatten, was rechtlich umstritten ist, sei nicht die Schuld des Zolls: "Dem Zollkriminalamt ist es technisch nicht möglich, die erworbene Software zu verändern", sagte Koschyk. Wenn das Programm aber "andere Funktionen, als die, die wir bestellt haben", gehabt hätte, wäre das "von den Fachleuten in unserem Haus bemerkt worden", sagte der Staatssekretär.

Der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Uhl bezweifelte in der anschließenden aktuellen Stunde ebenfalls die Behauptungen des Chaos Computer Clubs zum Funktionsumfang des Trojaners. Vielleicht hätte die Software erweiterte Möglichkeiten gehabt, sagte Uhl, die seien aber nicht genutzt worden. "Das wird mit großer Wahrscheinlichkeit bei allen Untersuchungen herauskommen." Die sogenannte Quellen-TKÜ bezeichnete der Leiter der innenpolitischen Arbeitsgruppe der Unionsfraktion als "unverzichtbares Hilfsmittel", denn: "Die Computer der Kriminellen werden immer ausgetüftelter, immer raffinierter!".

Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, machte sich danach über diese Form der Mystifizierung von kriminellen Vorgängen mit Hilfe von Computern lustig. Er sprach Uhl direkt an: "Lassen Sie sich in Ihrem Büro doch nochmal ein Exemplar vom bösen Internet ausdrucken."


eye home zur Startseite
__destruct() 22. Okt 2011

Und die Screenshots haben sich natürlich ganz von alleine gemacht und wurden verschickt...

nicoledos 20. Okt 2011

woanders nennt man das Militärdiktatur. wozu dann noch eine Regierung. http://www.youtube...

tingelchen 20. Okt 2011

Weil sie sich der gleichen Methode bedienen, sind sie ja bei Facebook aktiv und nutzen...

tingelchen 20. Okt 2011

Das gilt für alle 80 Millionen Terroristen in diesem Land ;)

bigkahoona 20. Okt 2011

"Vielleicht hätte die Software erweiterte Möglichkeiten gehabt, sagte Uhl, die seien aber...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. OSRAM GmbH, Garching bei München
  2. Daimler AG, Gaggenau
  3. Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart
  4. ARRI GROUP, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. 8,99€
  3. 29,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes
  2. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Konkurrenz zu Amazon Echo

    Hologramm-Barbie soll digitale Assistentin werden

  2. Royal Navy

    Hubschrauber mit USB-Stick sucht Netzwerkanschluss

  3. Class-Action-Lawsuit

    Hunderte Ex-Mitarbeiter verklagen Blackberry

  4. Rivatuner Statistics Server

    Afterburner unterstützt Vulkan und bald die UWP

  5. Onlinewerbung

    Youtube will nervige 30-Sekunden-Spots stoppen

  6. SpaceX

    Trägerrakete Falcon 9 erfolgreich gestartet

  7. Hawkeye

    ZTE bricht Crowdfunding-Kampagne ab

  8. FTTH per NG-PON2

    10 GBit/s für Endnutzer in Neuseeland erfolgreich getestet

  9. Smartphones

    FCC-Chef fordert Aktivierung ungenutzter UKW-Radios

  10. Die Woche im Video

    Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Prey angespielt: Das Monster aus der Kaffeetasse
Prey angespielt
Das Monster aus der Kaffeetasse
  1. Bethesda Softworks Prey bedroht die Welt im Mai 2017
  2. Ausblicke Abenteuer in Andromeda und Galaxy

Autonomes Fahren: Die Ära der Kooperitis
Autonomes Fahren
Die Ära der Kooperitis
  1. Neue Bedienungssysteme im Auto Es kribbelt in den Fingern
  2. Amazon Alexa im Auto, im Kinderzimmer und im Kühlschrank
  3. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden

Kernfusion: Angewandte Science-Fiction
Kernfusion
Angewandte Science-Fiction
  1. Kernfusion Wendelstein 7-X funktioniert nach Plan

  1. Re: Zerstörung erfolgt mit Hammer

    FattyPatty | 17:47

  2. Die Grenze des Sinnvollen gibts bei jeder Technik

    postb1 | 17:10

  3. Re: Geht bitte nicht wählen!

    piratentölpel | 17:09

  4. Re: Wichtig ist die Glasfaser im Haus

    lennartc | 17:04

  5. Re: Dann doch lieber 50 mbit

    Proctrap | 16:51


  1. 14:00

  2. 12:11

  3. 11:29

  4. 11:09

  5. 10:47

  6. 18:28

  7. 14:58

  8. 14:16


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel