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Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Die Gesellschaft ist gespalten, nicht nur die Enquete

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Und jede der öffentlichen Abstimmungen war ein Beispiel dafür, was geschieht, wenn zwei nahezu gleichstarke Gruppen darum ringen, wer stärker ist. Nichts, sie blockieren sich. Es wurde bis zur Erschöpfung gefochten, ohne dass es auch nur ein Stück vorwärtsging. Bislang letztes Beispiel ist der Zwischenbericht zur Netzneutralität (PDF). Nur Bruchteilen des ursprünglich etwas mehr als 50 Seiten langen Entwurfes konnten beide Lager zustimmen. Der größte Teil existiert nun in zwei Versionen. Die Regierungskoalition empfiehlt in ihrer, die Netzneutralität dem Markt zu überlassen, die Opposition fordert in ihrem Sondervotum, Netzneutralität gesetzlich festzuschreiben und eine Einmischung von Unternehmen zu verhindern. Patt. So etwas kommt vor in einer Demokratie.

Dummerweise ist die Enquete auf bestem Wege, in der öffentlichen Wahrnehmung zu einer lächerlichen Veranstaltung zu werden. Immer neue Vertagungen, Geschäftsordnungsanträge und stundenlange Debatten um Formalien haben das Bild entstehen lassen, dass es dort nur darum geht, einen Erfolg der Gegenseite mit allen Mitteln zu verhindern.

Im Internet zumindest, mit dem sich die Kommission ja auseinandersetzen sollte, gibt es derzeit vor allem bitteres Gelächter und Kopfschütteln über die Arbeit der 34 Mitglieder. Dabei sind es sämtlich kluge Menschen, von denen jeder zur Gegenwart und zur Zukunft des Internets etwas Wichtiges zu sagen hat. Gemeinsam aber bringen sie derzeit nichts zustande und bleiben gefangen in den Lagern von Politik, Wirtschaft und Lobbygruppen. Das ist insofern ein Jammer, weil es, wie unter anderem die Tweets zeigen, viele an der parlamentarischen Demokratie zweifeln lässt.

Dabei sind Zweifel an der Demokratie der falsche Schluss. Denn sie funktioniert ziemlich gut, wie beispielsweise das Thema Atomenergie zeigt. Die Enquete ist letztlich nur ein Ausdruck dafür, dass auch die Gesellschaft gerade in zwei Hälften gespalten ist, wenn es um das Internet geht.

Gut möglich also, dass die so groß angekündigte Enquete ausgeht wie das Hornberger Schießen, dass sie also ohne sinnvolles Ergebnis einfach irgendwann endet. Das wäre schade und eine verpasste Chance, wichtige Entscheidungen in einem breiten gesellschaftlichen Konsens zu treffen. Mehr aber auch nicht. Und einen Vorteil hat das Gezerre: Endlich wurde einmal ausführlich über Netzpolitik geredet. Immerhin. [Der Artikel erschien zuerst bei Zeit Online]

 Netzpolitik: Die Enquete ist gescheitert, die Demokratie nicht

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/mecki78 18. Okt 2011

Verstehe nicht worauf du hier genau anspielst. Alle Grundsätze sind doch schon lange...

zwangsregistrie... 18. Okt 2011

+1

zilti 18. Okt 2011

Na herzlichen Glückwunsch an eure Politiker - es ist ihnen gelungen euch einzureden...



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