Abo
  • Services:

Schleswig-Holsteins Datenschützer

"Wir wissen, was wir in Sachen Facebook tun"

Thilo Weichert verteidigt sein Vorgehen gegen Facebook-Sites und Like-Buttons in Schleswig-Holstein und will eine Entscheidung der Gerichte abwarten. Es bleibe bei der Bußgelddrohung in Höhe von 50.000 Euro, sagte er Golem.de.

Artikel veröffentlicht am ,
Thilo Weichert
Thilo Weichert (Bild: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz)

Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert hat sich zu seinem harten Vorgehen gegenüber Facebook geäußert. "Wir wissen und wussten von Anfang an genau, was wir tun. Uns ist natürlich klar, dass unsere Vorgehensweise Kritik und Widerspruch findet und dass letztlich eine gerichtliche Klärung der Verantwortlichkeit stattfinden wird." Weichert wollte ab Oktober 2011 gegen alle Regierungsstellen und großen Unternehmen des Landes vorgehen, die Fanpages bei Facebook betreiben oder den Like-Button auf ihren Webseiten haben.

Stellenmarkt
  1. Bayerisches Rotes Kreuz, München
  2. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf, Köln, Hagen

Kritiker hatten behauptet, die Landesdatenschützer überschritten ihre Kompetenzen, wenn Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 Euro angedroht würden. Dies sei durch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt worden, das aber nicht öffentlich verfügbar ist.

Die durch das Datenschutzbüro festgestellten technischen Fakten seien ausdrücklich von Facebook bestätigt worden, führte Weichert dagegen an. Das Büro habe "nie angedroht, dass es Bußgelder in Höhe von 50.000 Euro verhängen werde - schon gar nicht als ersten Schritt oder gar gegen Betreiber kleiner privater Webseiten." Die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Opportunität würden strikt beachtet werden.

Weichert sagte Golem.de: "Wir sind der Meinung, dass wir als Bußgeldbehörde zuständig sind. Das wird von einigen Juristen bestritten und muss irgendwann einmal gerichtlich geklärt werden." Dazu, wer die Bußgelder verhängen werde, habe er nie eine Aussage gemacht. Einen Rückzug bei der Bußgeldandrohung gebe es schon wegen bestehender rechtlicher Regelungen ausdrücklich nicht.

Der Providerband Eco distanzierte sich heute von Weichert: Dessen Vorgehen gegen ein alltägliches Kommunikationsmittel sei "völlig kontraproduktiv". Eco-Vorstand Oliver Süme: "Weicherts Kampf gegen Unternehmen und die Bevormundung von Internetnutzern ist sinnlos und gefährlich. Nach außen entsteht der Eindruck, dass Datenschützer die Kommunikation ins 20. Jahrhundert zurückführen wollen." Es sei nicht die Aufgabe von Datenschützern, "eine Branche abzustrafen, für die Datenschutz ein hohes Gut und Voraussetzung für erfolgreiche wirtschaftliche Tätigkeit ist."

Der Wirtschaftsrat der CDU forderte, die 16 unabhängigen Datenschutzbehörden in Deutschland zugunsten einer bundesweit zuständigen Behörde aufzulösen. Dorothee Belz von der Microsoft-Europa-Geschäftsführung leitet den Internet-Arbeitskreis des Wirtschaftsrats.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 5,99€
  3. (u. a. Diablo 3 Ultimate Evil Edition, Gear Club Unlimited, HP-Notebooks)

kmork 08. Okt 2011

Ohne mich durch alle Javascript-Files gewühlt zu haben: Golem bindet den Recommend...

eisensten 08. Okt 2011

Im Grunde geht es nur um die Bevormundung der User. Denn gegen die staatliche...

redwolf 07. Okt 2011

Auf Regierungsseiten und Ämtern haben Facebooklikebuttons nichts zu suchen. Bei Privaten...


Folgen Sie uns
       


Sonnet eGFX Box 650W - Test

Die eGFX Box von Sonnet hat 650 Watt und ist ein externes Grafikkarten-Gehäuse. Sie funktioniert mit AMDs Radeon RX Vega 64 und wird per Thunderbolt 3 an ein Notebook angeschlossen. Der Lüfter und das Netzteil sind vergleichsweise leise, der Preis fällt mit 450 Euro recht hoch aus.

Sonnet eGFX Box 650W - Test Video aufrufen
Jurassic World Evolution im Test: Das Leben findet einen Weg
Jurassic World Evolution im Test
Das Leben findet einen Weg

Ian Malcolm hatte recht: Das Leben wird ausgegraben und gebrütet, es frisst und stirbt oder es bricht aus und macht Jagd auf die Besucher. Nur leider haben die Entwickler von Jurassic World Evolution ein paar kleine Design-Fehler begangen, so wie Henry Wu bei der Dino-DNA.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Vampyr im Test Zwischen Dracula und Doktor
  2. Fe im Test Fuchs im Farbenrausch
  3. Thaumistry: In Charm's Way im Test Text-Adventure der ganz alten Schule

CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    Sony: Ein Kuss und viele Tode
    Sony
    Ein Kuss und viele Tode

    E3 2018 Mit einem zärtlichen Moment in The Last of Us 2 hat Sony sein Media Briefing eröffnet - danach gab es teils blutrünstiges Gameplay plus Rätselraten um Death Stranding von Hideo Kojima.
    Ein Bericht von Peter Steinlechner

    1. Nintendo Kein wirklich neues Smash und Fire Emblem statt Metroid
    2. Ubisoft Action in Griechenland und Washington DC
    3. Bethesda Wolfensteins Töchter und die Zukunft von The Elder Scrolls

      •  /