Abo
  • Services:
Anzeige
Microsoft in Unterschleißheim
Microsoft in Unterschleißheim (Bild: Microsoft Deutschland)

Bundesgerichtshof

Streit über Echtheitszertifikate für Microsoft entschieden

Microsoft in Unterschleißheim
Microsoft in Unterschleißheim (Bild: Microsoft Deutschland)

Händler gebrauchter Microsoft-Software dürfen nicht einfach Echtheitszertifikate für den Verkauf von OEM-Versionen recyceln. Das verletzt die Markenrechte von Microsoft, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Mit gebrauchter Software lässt sich gutes Geld verdienen. Ein besonders findiger Vertreter der Zunft kaufte getrennt voneinander gebrauchte Windows-Lizenzen und gebrauchte Windows-OEM-Echtheitszertifikate. Diese schnürte er dann zu Paketen und verkaufte sie weiter. Die Käufer bekamen gebrauchte echte Recovery-CDs zusammen mit gebrauchten echten Echtheitszertifikaten.

Anzeige

Microsoft verklagte den Händler wegen Markenrechtsverletzung auf Unterlassung und bekam in erster Instanz vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Az. 6 O 439/07, Urteil vom 23. Juli 2008) und auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 6 U 160/08, Urteil vom 12. November 2009) recht. Gestern hat nun der Bundesgerichtshof die Urteile der unteren Instanzen bestätigt und die Revision des Händlers zurückgewiesen (Az. I ZR 6/10).

Da Microsoft die vom Händler verkauften Pakete aus Recovery-CD und OEM-Echtheitszertifikaten nicht selbst in den Handel gebracht hat, kann sich der Händler nicht auf den Erschöpfungsgrundsatz gemäß § 24 des Markengesetzes berufen, urteilte der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Der Käufer würde durch den Händler getäuscht, befanden die Richter. "Er wird die Verbindung des Datenträgers mit dem Zertifikat der Klägerin als Markeninhaberin zuschreiben und erwarten, dass diese durch die Verbindung die Gewähr dafür übernommen hat, dass die so gekennzeichnete Ware unter ihrer Kontrolle hergestellt wurde und sie für die Echtheit einsteht, was jedoch nicht der Fall ist."

Swantje Richters, Justiziarin bei Microsoft Deutschland, begrüßte die BGH-Entscheidung ausdrücklich: "Der Missbrauch von Microsofts Echtheitszertifikaten hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen! Um so wichtiger ist es, dass mit der Entscheidung des BGH ein klares Signal an die betroffenen Händler gesendet wird. [...] Die Kreativität der Softwarefälscher ist sehr groß und wir sind zuversichtlich, dass dieses Urteil einen weiteren Meilenstein bei der Bekämpfung der Software-Produktpiraterie darstellt."


eye home zur Startseite
evilchen 10. Okt 2011

Die Regeln unter welchen das Musikstück erworben wurde, standen doch beim Kauf bereits...

samy 07. Okt 2011

kwt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fachhochschule Südwestfalen, Hagen
  2. über Hanseatisches Personalkontor Osnabrück, Bielefeld
  3. über Hays AG, Nordrhein-Westfalen
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 49,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. 19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Streaming

    Netflix gewinnt weiter Millionen Neukunden

  2. Zusammenlegung

    So soll das Netz von O2 einmal aussehen

  3. Kohlendioxid

    Island hat ein Kraftwerk mit negativen Emissionen

  4. Definitive Edition

    Veröffentlichung von Age of Empires kurzfristig verschoben

  5. Elex im Test

    Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  6. Raven Ridge

    HP bringt Convertible mit AMDs Ryzen Mobile

  7. Medion E6436 und P10602

    Preiswertes Notebook und Tablet bei Aldi Süd

  8. Smartphone mit KI

    Huawei stellt neues Mate 10 Pro für 800 Euro vor

  9. KRACK

    WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  10. Medion Akoya E2228T

    280-Euro-Convertible von Aldi hat 1080p



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Verschlüsselung: Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
Verschlüsselung
Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
  1. TLS-Zertifikate Zertifizierungsstellen müssen CAA-Records prüfen
  2. Apache-Lizenz 2.0 OpenSSL-Lizenzwechsel führt zu Code-Entfernungen
  3. Certificate Transparency Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Re: Geothermie...

    Ach | 05:49

  2. Was ist wenn meine Webseite Https erzwingt?

    GnomeEu | 05:35

  3. Re: Teslas Erfolg

    matzems | 05:12

  4. Re: Ach ja VW, die sind immer noch im Land der Träume

    Hannes84 | 05:09

  5. Re: blödsinn

    maverick1977 | 05:06


  1. 23:03

  2. 19:01

  3. 18:35

  4. 18:21

  5. 18:04

  6. 17:27

  7. 17:00

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel