Bundesgerichtshof

Streit über Echtheitszertifikate für Microsoft entschieden

Händler gebrauchter Microsoft-Software dürfen nicht einfach Echtheitszertifikate für den Verkauf von OEM-Versionen recyceln. Das verletzt die Markenrechte von Microsoft, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,
Microsoft in Unterschleißheim
Microsoft in Unterschleißheim (Bild: Microsoft Deutschland)

Mit gebrauchter Software lässt sich gutes Geld verdienen. Ein besonders findiger Vertreter der Zunft kaufte getrennt voneinander gebrauchte Windows-Lizenzen und gebrauchte Windows-OEM-Echtheitszertifikate. Diese schnürte er dann zu Paketen und verkaufte sie weiter. Die Käufer bekamen gebrauchte echte Recovery-CDs zusammen mit gebrauchten echten Echtheitszertifikaten.

Stellenmarkt
  1. Digital Service Coordinator (m/w/d)
    Samsung Electronics GmbH, Frankfurt am Main
  2. Senior Projektleiter - IT Betrieb (m/w/d)
    Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
Detailsuche

Microsoft verklagte den Händler wegen Markenrechtsverletzung auf Unterlassung und bekam in erster Instanz vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Az. 6 O 439/07, Urteil vom 23. Juli 2008) und auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 6 U 160/08, Urteil vom 12. November 2009) recht. Gestern hat nun der Bundesgerichtshof die Urteile der unteren Instanzen bestätigt und die Revision des Händlers zurückgewiesen (Az. I ZR 6/10).

Da Microsoft die vom Händler verkauften Pakete aus Recovery-CD und OEM-Echtheitszertifikaten nicht selbst in den Handel gebracht hat, kann sich der Händler nicht auf den Erschöpfungsgrundsatz gemäß § 24 des Markengesetzes berufen, urteilte der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Der Käufer würde durch den Händler getäuscht, befanden die Richter. "Er wird die Verbindung des Datenträgers mit dem Zertifikat der Klägerin als Markeninhaberin zuschreiben und erwarten, dass diese durch die Verbindung die Gewähr dafür übernommen hat, dass die so gekennzeichnete Ware unter ihrer Kontrolle hergestellt wurde und sie für die Echtheit einsteht, was jedoch nicht der Fall ist."

Swantje Richters, Justiziarin bei Microsoft Deutschland, begrüßte die BGH-Entscheidung ausdrücklich: "Der Missbrauch von Microsofts Echtheitszertifikaten hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen! Um so wichtiger ist es, dass mit der Entscheidung des BGH ein klares Signal an die betroffenen Händler gesendet wird. [...] Die Kreativität der Softwarefälscher ist sehr groß und wir sind zuversichtlich, dass dieses Urteil einen weiteren Meilenstein bei der Bekämpfung der Software-Produktpiraterie darstellt."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Gene Roddenberrys andere Sci-Fi-Stoffe
Neben Star Trek leider fast vergessen

Der Name Gene Roddenberry steht vor allem für Star Trek. Nach dem Ende der klassischen Serie hat er aber noch andere Science-Fiction-Stoffe entwickelt.
Von Peter Osteried

Gene Roddenberrys andere Sci-Fi-Stoffe: Neben Star Trek leider fast vergessen
Artikel
  1. Illegales Streaming: House of Dragons bei Piraten beliebter als Ringe der Macht
    Illegales Streaming
    House of Dragons bei Piraten beliebter als Ringe der Macht

    Das Game-of-Thrones-Prequel hat mehr Zuschauer als die neue Herr-der-Ringe-Serie - zumindest via Bittorrent.

  2. Carsten Spohr: Lufthansa-Chef wird Opfer eigener Sicherheitslücke
    Carsten Spohr
    Lufthansa-Chef wird Opfer eigener Sicherheitslücke

    Unbekannte haben einen QR-Code auf einem Boardingpass von Lufthansa-Chef Carsten Spohr ausgelesen und auf persönliche Daten zugreifen können.

  3. Softwareentwicklung: Erste Schritte mit dem modernen Framework Flutter
    Softwareentwicklung
    Erste Schritte mit dem modernen Framework Flutter

    Flutter ist ein tolles und einfach zu erlernendes Framework, vor allem für die Entwicklung mobiler Apps. Eine Anleitung für ein erstes kleines Projekt.
    Eine Anleitung von Pascal Friedrich

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • CyberWeek: Bis -53% auf Gaming-Zubehör und bis -45% auf PC-Audio • Crucial 16-GB-Kit DDR5-4800 69,99€ • Crucial P2 1 TB 67,90€ • MindStar (u. a. Intel Core i5-12600 239€ und Fastro 2-TB-SSD 128€) • Logitech G Pro Gaming Keyboard 77,90€ • Apple iPhone 12 64 GB 659€ [Werbung]
    •  /