Abo
  • Services:

Tauschbörsen

Keine Verurteilung ohne gründliche Beweisaufnahme

Der Inhaber eines Internetzugangs kann nicht ohne Beweisaufnahme wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing als Täter verurteilt werden. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hervor.

Artikel veröffentlicht am ,
Netzwerkkabel
Netzwerkkabel (Bild: Tim Wimborne/Reuters)

In Tauschbörsenfällen neigen Gerichte dazu, den Beweisen der Rechteinhaber zu glauben, ohne die Argumente der Beklagten gründlich zu prüfen. In einem solchen Fall, in dem der Anschlussinhaber vom Landgericht Frankfurt am Main verurteilt wurde (Az. 2/18 O 248/08), hat sich das für die Berufung zuständige Oberlandesgericht Frankfurt am Main zur Frage der Beweisaufnahme geäußert (Az. 11 U 53/11, Beschluss vom 20. September 2011).

Stellenmarkt
  1. SCHUFA Holding AG, Wiesbaden
  2. AKDB, München, Nürnberg

Demnach hätte das Landgericht nicht ohne weitere Beweisaufnahme eine Täterschaft des Anschlussinhabers annehmen dürfen, nachdem dieser erklärt hatte, zum Tatzeitpunkt außer Haus gewesen zu sein, wobei der Computer ausgeschaltet gewesen wäre. Daher käme er nicht als Täter für die über seinen Internetzugang erfolgten Urheberrechtsverletzungen infrage.

Diese Argumentation hatte das Landgericht in seinem Urteil nicht berücksichtigt. Stattdessen war es der Auffassung der Klägerin gefolgt. Diese hatte behauptet, dass für eine Verurteilung als Täter eine Anwesenheit des Anschlussinhabers gar nicht erforderlich sei.

Das Landgericht hätte jedoch prüfen müssen, ob die Aussagen des Anschlussinhabers im Hinblick auf Abwesenheit und Computerbetrieb zutreffend gewesen sind. In dem Fall, dass ein Dritter die Urheberrechtsverletzungen begangen hat, wäre nämlich eine Verurteilung als Täter ausgeschlossen gewesen, so das Oberlandesgericht. Lediglich eine Verurteilung als Störer wäre infrage gekommen, hätte der Anschlussinhaber seinen WLAN-Router nicht ausreichend verschlüsselt. Dazu wäre ein Sachverständigengutachten einzuholen gewesen.

Im Berufungsverfahren ist es nicht zu einem Urteil gekommen, da sich die Streitparteien außergerichtlich geeinigt haben. Nichtsdestotrotz ist es ein Verdienst des Oberlandesgerichts, in seinem Beschluss deutlich auf die Rechtsansprüche von Beklagten in Tauschbörsenverfahren hingewiesen zu haben.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Vive Pro vorbestellbar

GodsBoss 08. Okt 2011

Das wird von den Gerichten so gesehen. Korrekt lautet der Satz aber folgendermaßen: "Das...

GodsBoss 08. Okt 2011

Ist doch auch nur logisch: Wenn sie eine Hexe ist, es aber nicht zugibt, ist es richtig...

GodsBoss 08. Okt 2011

Und weil das so gut funktioniert, können sogar Netzwerkdrucker beim Filesharing erwischt...

book 08. Okt 2011

Mit einem Eintrag in einer Datenbank oder einem Ausdruck auf Papier hat diese Sache...

book 08. Okt 2011

Wo soll denn ein Problem sein? Der Fehler wurde doch gerade behoben.


Folgen Sie uns
       


Golem.de lässt Alexa schlecht lachen und rappen

Alexa kann komisch lachen und schlecht rappen - wie man im Video hört.

Golem.de lässt Alexa schlecht lachen und rappen Video aufrufen
Facebook-Anhörung: Zuckerbergs Illusion von der vollen Kontrolle
Facebook-Anhörung
Zuckerbergs Illusion von der vollen Kontrolle

In einer mehrstündigen Anhörung vor dem US-Senat hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg sein Unternehmen verteidigt. Doch des Öfteren hinterließ er den Eindruck, als wisse er selbst nicht genau, was er in den vergangenen Jahren da geschaffen hat.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Facebook Messenger Zuckerbergs Nachrichten heimlich auf Nutzerkonten gelöscht
  2. Böswillige Akteure Die meisten der zwei Milliarden Facebook-Profile ausgelesen
  3. DSGVO Zuckerberg will EU-Datenschutz nicht weltweit anwenden

Oracle vs. Google: Dieses Urteil darf nicht bleiben
Oracle vs. Google
Dieses Urteil darf nicht bleiben

Im Fall Oracle gegen Google fällt ein eigentlich nicht zuständiges Gericht ein für die IT-Industrie eventuell katastrophales Urteil. Denn es kann zu Urhebertrollen, Innovationsblockaden und noch mehr Milliardenklagen führen. Einzige Auswege: der Supreme Court oder Open Source.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Oracle gegen Google Java-Nutzung in Android kein Fair Use

HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

    •  /