Abo
  • Services:
Anzeige
Netzwerkkabel
Netzwerkkabel (Bild: Tim Wimborne/Reuters)

Tauschbörsen

Keine Verurteilung ohne gründliche Beweisaufnahme

Netzwerkkabel
Netzwerkkabel (Bild: Tim Wimborne/Reuters)

Der Inhaber eines Internetzugangs kann nicht ohne Beweisaufnahme wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing als Täter verurteilt werden. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hervor.

In Tauschbörsenfällen neigen Gerichte dazu, den Beweisen der Rechteinhaber zu glauben, ohne die Argumente der Beklagten gründlich zu prüfen. In einem solchen Fall, in dem der Anschlussinhaber vom Landgericht Frankfurt am Main verurteilt wurde (Az. 2/18 O 248/08), hat sich das für die Berufung zuständige Oberlandesgericht Frankfurt am Main zur Frage der Beweisaufnahme geäußert (Az. 11 U 53/11, Beschluss vom 20. September 2011).

Anzeige

Demnach hätte das Landgericht nicht ohne weitere Beweisaufnahme eine Täterschaft des Anschlussinhabers annehmen dürfen, nachdem dieser erklärt hatte, zum Tatzeitpunkt außer Haus gewesen zu sein, wobei der Computer ausgeschaltet gewesen wäre. Daher käme er nicht als Täter für die über seinen Internetzugang erfolgten Urheberrechtsverletzungen infrage.

Diese Argumentation hatte das Landgericht in seinem Urteil nicht berücksichtigt. Stattdessen war es der Auffassung der Klägerin gefolgt. Diese hatte behauptet, dass für eine Verurteilung als Täter eine Anwesenheit des Anschlussinhabers gar nicht erforderlich sei.

Das Landgericht hätte jedoch prüfen müssen, ob die Aussagen des Anschlussinhabers im Hinblick auf Abwesenheit und Computerbetrieb zutreffend gewesen sind. In dem Fall, dass ein Dritter die Urheberrechtsverletzungen begangen hat, wäre nämlich eine Verurteilung als Täter ausgeschlossen gewesen, so das Oberlandesgericht. Lediglich eine Verurteilung als Störer wäre infrage gekommen, hätte der Anschlussinhaber seinen WLAN-Router nicht ausreichend verschlüsselt. Dazu wäre ein Sachverständigengutachten einzuholen gewesen.

Im Berufungsverfahren ist es nicht zu einem Urteil gekommen, da sich die Streitparteien außergerichtlich geeinigt haben. Nichtsdestotrotz ist es ein Verdienst des Oberlandesgerichts, in seinem Beschluss deutlich auf die Rechtsansprüche von Beklagten in Tauschbörsenverfahren hingewiesen zu haben.


eye home zur Startseite
GodsBoss 08. Okt 2011

Das wird von den Gerichten so gesehen. Korrekt lautet der Satz aber folgendermaßen: "Das...

GodsBoss 08. Okt 2011

Ist doch auch nur logisch: Wenn sie eine Hexe ist, es aber nicht zugibt, ist es richtig...

GodsBoss 08. Okt 2011

Und weil das so gut funktioniert, können sogar Netzwerkdrucker beim Filesharing erwischt...

book 08. Okt 2011

Mit einem Eintrag in einer Datenbank oder einem Ausdruck auf Papier hat diese Sache...

book 08. Okt 2011

Wo soll denn ein Problem sein? Der Fehler wurde doch gerade behoben.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Brabbler Secure Message and Data Exchange Aktiengesellschaft, München
  2. SARSTEDT AG & Co., Nümbrecht-Rommelsdorf
  3. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt
  4. Deutsche Telekom AG, Darmstadt


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 799,90€
  2. und bis zu 60€ Steam-Guthaben erhalten
  3. ab 486,80€

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch erlaubt unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Prozessor Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren
  2. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  3. Atom C2000 & Kaby Lake Updates beheben Defekt respektive fehlendes HDCP 2.2

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

  1. Re: Nicht realisierbar

    moppi | 14:31

  2. Re: Siri und diktieren

    SanderK | 14:30

  3. Ich weiss wie man das hin bekommt

    moppi | 14:28

  4. Re: Kenne ich

    BLi8819 | 14:28

  5. Meine Erfahrung als Störungssucher in Luxemburg

    AndyWeibel | 14:26


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel