Abo
  • Services:
Anzeige
Tabea Rößner
Tabea Rößner (Bild: Grüne Bundestagsfraktion)

Kritik

Regierung bei Universaldienst vor Wirtschaft eingeknickt

Tabea Rößner
Tabea Rößner (Bild: Grüne Bundestagsfraktion)

Tabea Rößner von den Grünen wirft der Regierungskoalition vor, einen Universaldienst für Breitbandinternet als Grundversorgung auf Druck der Netzbetreiber verworfen zu haben.

CDU/CSU und FDP sind bei ihrer Ablehnung eines Universaldienstes für Breitbandinternet in Deutschland "vor der Wirtschaft eingeknickt". Das sagte die Sprecherin der Grünen für Medienpolitik, Tabea Rößner, am 5. Oktober 2011. "Die Koalition legt offenbar keinen Wert darauf, dass alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland einen Breitbandanschluss nutzen können: Die CDU konnte sich mit ihrer Forderung nach einem Recht auf einen Breitbandanschluss auf Grundversorgungsniveau gegenüber der FDP nicht durchsetzen."

Anzeige

Konzerne, die im Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) zusammenarbeiten, hatten eine intensive Lobbyarbeit entwickelt. Besonders aktiv war der britische Telekommunikationskonzern Vodafone. Aber auch Telefónica Deutschland und Versatel stellten sich dagegen. Das Ergebnis: Eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) mit einer Festschreibung eines Universaldienstes wird es nicht geben.

Doch Deutschland hänge beim Breitbandausbau hinterher, beklagte Rößner. Das Prinzip der Konkurrenz und des Wettbewerbs könnte das Problem der weißen Flecken auf der Karte der Internetversorgung nicht regeln, sagte Rößner. Noch immer hätten vier Millionen Haushalte in Deutschland keinen Internetanschluss, mit dem sie gängige Anwendungen nutzen könnten. Während in Großstädten schon vermehrt Glasfaserverbindungen zur Verfügung stünden, kröchen die Menschen in vielen Dörfern noch mit Modem oder DSL-Light durch das Internet, sagte Rößner.

Die Grünen, die eine Wählerabwanderung zur Piratenpartei fürchten müssen, fordern einen Universaldienst für einen Breitbandanschluss von 6 MBit/s ab dem 1. Januar 2013 und haben die rechtlichen Rahmen und die finanziellen Grundlagen dafür in einer Studie prüfen lassen. Die Datenübertragungsrate werde dynamisch "gemäß dem entsprechenden Bedarf regelmäßig angepasst".


eye home zur Startseite
Charles Marlow 06. Okt 2011

Politiker, die auch mal FÜR das Gemeinwohl Entscheidungen fällen. Und zum Umfallen hätte...

Rolex Ralf 06. Okt 2011

Ja, das ist immer wieder lustig. Christliches Homeschooling und Schotterpisten für...

M.P. 06. Okt 2011

Wenn der Bauer mit seinem Rinderstall bei Dir in die Nachbarschaft zieht, weil er die...

XeniosZeus 06. Okt 2011

Dann wollen wir mal hoffen, dass deine Tante einen Stromanschluss sowie fließend Wasser...

windowsverabsch... 05. Okt 2011

Aber echt!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landkreis Lörrach, Lörrach
  2. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  3. über JobLeads GmbH, München
  4. DRÄXLMAIER Group, Vilsbiburg bei Landshut


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 115,00€ - Bestpreis!

Folgen Sie uns
       


  1. Blackberry Key One

    Android-Smartphone mit Hardware-Tastatur kostet viel

  2. Arrow Launcher 3.0

    Microsofts Android-Launcher braucht weniger Energie und RAM

  3. Die Woche im Video

    Angeswitcht, angegriffen, abgeturnt

  4. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  5. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  6. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  7. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  8. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  9. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  10. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Anet A6 im Test: Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet
Anet A6 im Test
Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet
  1. Bat Bot Die Fledermaus wird zum Roboter
  2. Kickstarter / NexD1 Betrugsvorwürfe gegen 3D-Drucker-Startup
  3. 3D-Druck Spanische Architekten drucken eine Brücke

LineageOS im Test: Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
LineageOS im Test
Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
  1. Ex-Cyanogenmod LineageOS startet mit den ersten fünf Smartphones
  2. Smartphone-OS Cyanogenmod ist tot, lang lebe Lineage

Mobile-Games-Auslese: Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler

  1. Re: Wenn das Gerät wenigstens BlackberryOS hätte...

    Kondratieff | 08:40

  2. Re: Anscheinend gibt es keine gesetzlichen Vorgaben.

    MarioWario | 08:31

  3. Re: sehr clever ... MS

    Thunderbird1400 | 08:19

  4. Re: Halb-OT: Bloß kein handliches Gerät...

    DetlevCM | 08:03

  5. Re: Display größer als bei Fulltouch 5"+

    BISCiTSde | 07:22


  1. 20:21

  2. 11:57

  3. 09:02

  4. 18:02

  5. 17:43

  6. 16:49

  7. 16:21

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel