Europa: Samsung will Verkauf von Apples iPhone 4S verhindern
Im Rechtsstreit mit Apple will Samsung jetzt wegen zwei Patentverletzungen den Verkauf des iPhone 4S verbieten lassen. Wie der südkoreanische Konzern am 5. Oktober 2011 erklärte(öffnet im neuen Fenster), sei zuerst ein Verkaufsverbot in Italien und Frankreich und später in weiteren Staaten geplant. "Apple verletzt weiter eklatant unser geistiges Eigentum und nutzt kostenlos unsere Technologie", betonte Samsung. "Wir werden standhaft unser geistiges Eigentum zu schützen wissen."
Die einstweiligen Verfügungen wegen Verletzung von Patenten im Bereich Wireless würden heute beantragt. Die Gesetze in Italien und Frankreich würden den Erlass eines Verkaufsverbots noch vor Erscheinen eines Produkts erlauben, sagte Samsung-Sprecher James Chung. Das iPhone 4S wurde gestern vorgestellt. In den USA erscheint das iPhone 4S ab dem 14. Oktober 2011. In Deutschland soll das iPhone 4S ab dem 14. Oktober 2011 für rund 630 Euro ohne Vertrag erhältlich sein. Vorbestellungen sind schon eine Woche vorher möglich.
Gestern hatte Apple ein Vergleichsangebot Samsungs zurückgewiesen. Samsung wollte zwei Multitoch-Funktionen aus der Tabletsoftware für das Galaxy Tab 10.1 entfernen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu verhindern, die Apple vor einem australischen Gericht gegen den Verkauf von Samsungs Tablet erwirken will. Samsung wollte die Multitouch-Funktion "Zoom Bounce" und die Heuristik entfernen, die unbeabsichtigte Eingaben herausfiltert, beide Funktionen hatte Apple patentieren lassen.
Samsung ist bislang noch Hauptpartner Apples für die Entwicklung und Herstellung der ARM-Prozessoren und gilt als Apples exklusiver Lieferant für den Prozessor A4, der im iPhone 4 und im ersten iPad verbaut wird. Im iPad 2 und im neuen iPhone 4S arbeitet ein A5-Dual-Core-Prozessor.
Zwischen den beiden Elektronikkonzernen tobt seit Monaten ein Streit, weil Apple behauptet, Samsung habe mit den Galaxy-Geräten das iPhone und das iPad kopiert. Apple ist zugleich der wichtigste Kunde der Südkoreaner für Displays, Speicherchips und Prozessoren, ein Bereich, in dem Samsung einen wichtigen Teil seiner Gewinne erzielt.
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